Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Samstag, 19. Juni 2010

Merkel schafft den Nächsten mit Hilfe der SPD

Der dritte Rücktritt in einer ratlosen CDU

Koch, Köhler und jetzt Rüttgers: Binnen drei Wochen verlor die Union drei Hochkaräter. Kein Zufall, zeigt die CDU seit langem keine klare Linie mehr.

von Torsten Krauel

Die Kette an Irrungen und Wirrungen, Unschlüssigkeiten und Ungereimtheiten in den Koalitionsparteien findet kein Ende. Mit Jürgen Rüttgers ist nun binnen drei Wochen der dritte namhafte Vertreter christlich-liberaler Politik von der Fahne gegangen. Er tat es nicht so überraschend wie Horst Köhler und Roland Koch. Aber er tat es dann doch scheinbar achselzuckend, beiseitegedrängt, am Ende seines Lateins.
Die Initiative wurde ihm, dem so hoffnungsvoll gestarteten Landesvater, von der SPD entwunden. Koch, Köhler und Rüttgers sind Symbole für eine politische Strömung, deren Gestaltungsmacht einfach zu erlöschen und in Ratlosigkeit zu enden scheint. Die steigende Zahl an Rücktritten ist kein Indiz für fehlenden Durchsetzungswillen. Sie ist ein Indiz für Lustlosigkeit im Amt – und diese Lustlosigkeit hat ihren Grund.

Mehr lesen:

http://www.welt.de/debatte/kommentare/article8109311/Der-dritte-Ruecktritt-in-einer-ratlosen-CDU.html