Desparada News: Keine Prognose zum morgigen Urteil wegen Hartz IV

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Montag, 8. Februar 2010

Keine Prognose zum morgigen Urteil wegen Hartz IV

Nein, von mir gibt es keine Prognose - ich warte ab.

Der Hoffnungspegel in diesem Land ist bei vielen Menschen hoch, was das morgen zu erwartende Urteil des Verfassungsgerichts angeht. Nach 5 Jahren widerlichster Drangsal und Hetze gegenüber den von Hartz IV Betroffenen wäre es zu wünschen, wenn es ein menschliches Urteil für diese Leute geben würde.

Aber, wir wurden so oft ge- und enttäuscht bisher, dass ich es mir verkneife, zu grosse Hoffnungen zu hegen, und eine Prognose gestatte ich mir nicht. Ich bin keine Juristin. Die Befindlichkeit des Gerichtes kann ich auch nicht beurteilen, dessen Urteilsfindungsprozess noch weniger.

Bleibt abzuwarten und dem Hoffnungsgedanken die Daumen drücken.

Morgen ist ein spannender Tag...