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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Donnerstag, 2. Juni 2011

Karzai warnt, dass die NATO riskiert, als „Okkupationsmacht” angesehen zu werden

eigenes Fotoalbum
http://www.radio-utopie.de/2011/06/02/die-nato-weist-karzais-aufruf-zuruck-mit-den-angriffen-auf-zivile-wohngebaude-aufzuhoren/?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+RadioUtopie+%28Radio+Utopie%29

NATO weist Karzais Aufruf zurück, mit Angriffen auf zivile Wohngebäude aufzuhören

Von Jason Ditz | 2.Juni 2011


Karzai warnt, dass die NATO riskiert, als „Okkupationsmacht” angesehen zu werden
Der afghanische Präsident Hamid Karzai hat nach den tödlichen Luftangriffen der NATO am Wochenende wieder einmal eine Warnung an die NATO herausgegeben, in der er dazu aufrief, dass die Allianz aufhören müsse, zivile Wohnhäuser in Afghanistan zu bombardieren.
Die NATO ihrerseits wies die Forderung verächtlich zurück und gab bekannt, dass Angriffe gegen afghanische Häuser „notwendig“ seien und weiterhin durchgeführt würden. Sie behauptetet auch, dass die afghanische Regierung kein Recht im Rahmen des UNO-Mandats für Afghanistan hat, Angriffe auf zivile Ziele zu verbieten.
Der ehemalige afghanische General Helauddin Helal stimmte dem zu, sagte, es sei „nicht realistisch” für Karzai, das Ende solcher Angriffe zu fordern, da das Mandat der UNO den Truppen das Recht gibt, „jede Art von Angriff durchzuführen.“
Karzai warnte davor, dass die Fortsetzung derartiger Angriffe der NATO das Risiko bescheren würde, „als Okkupationsmacht betrachtet zu werden.” Das wird die NATO vielleicht am wenigsten kümmern, nach einem Jahrzehnt der Okkupation Afghanistans, weist aber auf eine wachsende Unzufriedenheit über die Art und Weise hin, in der sie diese Okkupation betreibt.

Orginaltext am 31. Mai 2011 auf www.antiwar.comArtikel veröffentlicht
Quelle: http://antikrieg.com/aktuell/2011_06_02_dienato.htm

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