Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Donnerstag, 30. Juni 2011

Die ersten KZ's in Europa entstehen wieder...

Zwangsarbeit in Ungarn

6 Monate ohne Job? Ab auf den Bau

Die Fidesz-Regierung unter Premier Viktor Orbań will Sozialhilfeempfänger zu Arbeitseinsätzen verpflichten. Wer zu weit weg wohnt, dem droht die Unterbringung im Lager.

VON RALF LEONHARD

Mehr erfahren:

http://www.taz.de/1/politik/europa/artikel/1/sechs-monate-ohne-job-ab-auf-den-bau/

Ungarns Faschimus

Posted by flatter under Politik

Während die EU zwar langsam und im Hintergrund, aber immerhin eindeutig Stellung bezieht zur Machtübernahme der Faschisten rund um Viktor Orbán, marschieren die stramm weiter. Historische Vergleiche sind nicht nötig. Einerseits geschieht genau dasselbe, andererseits ist die geschmeidige Einbettung in kapitalistische Verwertungszusammenhänge, das Aufgreifen der Arbeitsplatz-und Wachtumsmythologie, eine Basis, die derzeit in allen Industrieländern herrscht.

Man kann dort beobachten, wie eine neoliberale Ideologie fließend in Faschismus übergeht. Man kann ebenso beobachten, wie knirschend sich das Räderwerk in Bewegung setzt, wenn es auch nur um die Formulierung von Bedenken in den ‘demokratischen Partnerländern’ geht. Von Widerstand ganz zu schweigen. Die Ungarn, vor allem die Roma, haben das zweifelhafte Glück, dass für sie noch Reisefreiheit besteht. Der Rest der Welt darf sich freuen, dass Ungarn keine Großmacht ist. Pessimisten dürfen befürchten, dass dieses Vorbild Nachahmung findet.

Mehr erfahren:

http://feynsinn.org/?p=8925