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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Donnerstag, 30. Juni 2011

Wow! --- Hans-Peter Friedrich entdeckt die multireligiöse Gesellschaft.

Analyse
Des Innenministers islamische Wende

Hans-Peter Friedrich entdeckt die multireligiöse Gesellschaft. Plötzlich will sich der CSU-Politiker "ohne Scheuklappen" den Muslimen nähern.

http://www.fr-online.de/politik/meinung/des-innenministers-islamische-wende/-/1472602/8520934/-/


Und hier eine Antwort dazu:

Innenminister Friedrich: Deutschland multireligiös, Islam staatstragend

Die Frankfurter Rundschau liefert mir eine Ergänzung – und Korrektur – zu meinem Artikel über den Präventionsgipfel und seine „Themaverfehlung“:
Innenminister Friedrich stellt fest, Deutschland habe eine multireligiöse Gesellschaft, und der Islam darin genauso eine staatstragende Religion wie die christlichen Konfessionen und das Judentum.
Das ist eine starke Feststellung. Man sollte sie dreimal lesen und sie sich auswendig merken, für künftige Debatten.

Mehr lesen:

http://initiativgruppe.wordpress.com/2011/06/30/innenminister-friedrich-deutschland-multireligios-islam-staatstragend/

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