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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Samstag, 4. Juni 2011

In Memoriam Christy Schwundeck - es geht jeden Einzelnen an...

eigenes Fotoalbum
Auch wir sind bedroht - ja, genau, persönlich. Genau die selben Begründungen, die gleiche Wortwahl wurde meinem Mann gegenüber verwendet bei der Arbeitsagentur - auch er wurde beschuldigt, andere "Kunden" verunsichert zu haben, eine Bedrohung zu sein.


Wir sind gerade noch einmal davon gekommen, mit Androhung von Hausverbot, mit einem unverschämten Brief von einem Chef, der ganz woanders sitzt, und aus der Ferne dem Glauben schenken muss, was seine "Mitarbeiter" angeblich von sich gaben.
 Es ist eine Bedrohung, und eine "Verunsicherung der anderen Kunden", wenn einer im Jobcenter laut wird, und seine Wahrheit kund tut.


Sie schämten sich dort nicht, und sagten meinem Mann, dass er nicht mehr verdienen könne,- dass er aufstocken müsse,- liege daran, dass ich behindert sei, - dass ich nicht arbeiten könne,- und also auf die Zahlungen der Behörde angewiesen sei.
Dass das so nicht stimmt, weil mein Mann zur Teilzeit verdonnert wurde, - weil es zu wenig Lohn gibt für ehrliche Arbeit,- das wurde nicht berücksichtigt.


eigenes Fotoalbum




Nein, ich bin nicht zurückgezuckt, - ich habe es zu Ende gedacht, wie es wohl gewesen wäre, wenn sie dort meinen Mann erschossen hätten...

Sie wollen nicht wissen, wie es ist, wenn man selber bange wartend zu Hause sitzt - bebend und in Gedanken mitfiebernd,- voll stummem Zorn,- auch darüber, wie sehr man zusätzlich durch viele Umstände behindert wird...

Aber auch voll Wut über die Beleidigungen, die Kränkungen, die Beschuldigungen, die völlig zu Unrecht alle treffen, ohne Ausnahme. Und wie sehr man bangt, dass der andere Mensch, den man liebt, für den man hofft, heil und gesund wiederkehrt.

„Das Jobcenter ist Schuld an ihrem Tod!“

Nach dem Tod einer Aschaffenburgerin in einem Frankfurter Jobcenter sprechen jetzt der Ehemann und der Bruder des Opfers.

http://mantovan9.wordpress.com/2011/05/30/%E2%80%9Edas-jobcenter-ist-schuld-an-ihrem-tod%E2%80%9C/


Behördenmord in einer Außenstelle des Jobcenters Frankfurt?

Vorbemerkung: Der Titel bedarf einer Erklärung. Mord ist es, wenn ein Mensch vorsätzlich durch Gewalteinwirkung getötet wird. Bloß, wie nennt man das strukturell vorgegebene Handeln einer Behörde, die Menschen in die Verzweiflung treibt? Wie nennt man das staatlich gewollte Handeln einer Behörde, die Menschen ihrer Menschenwürde beraubt, in die Verzweiflung treibt bis hinein in den Wahnsinn? Der sich dann durch Selbstmord oder durch Amokhandeln äußert. Amokhandeln, das zum Tode führt, weil vermutlich schlecht ausgestattete und schlecht ausgebildete Polizisten sich nur durch Erschießung zu helfen wissen? Ich benutze hier den Begriff Behördenmord – vielleicht fällt Ihnen aber ein noch besserer ein.
Gestern wurde eine namenlose Deutsche nigerianischer Abstammung /1/ durch Polizistenschüsse (einer oder mehrere?) getötet, kann man der Presse entnehmen. Die Presse schreibt wie immer mit einer Objektivität, die mehr verschweigt als sie Preis gibt. Steckt hier eine Absicht dahinter?

Mir fallen Fragen ein, die ein Qualitätsjournalist, wenn er sich denn so nennen will, beantworten können sollte. Wenn dies nicht möglich ist, muß er wenigstens die von ihm unbeantwortbaren Fragen benennen. Vielleicht ließen sie dann durch andere beantworten. Folgende Fragen müssen aus meiner Sicht dringend geklärt werden:
  • Warum bleibt die Tote in der Presse stets namenlos, auch nicht dergestaltig benannt wie zum Beispiel „Luise K.“? Werden anonyme Menschen schneller vergessen? Handelt es sich hier um ein Opfer, das man am besten ganz schnell in der Öffentlichkeit vergißt, damit keine unangenehmen Fragen mehr gestellt werden?
  • Die Außenstelle hat mit schwachen, psychisch schwachen oder erkrankten Menschen zu tun. Obdachlose und Drogenabhängige sind nicht einfach. Haben die Sachbearbeiter eine angemessene Ausbildung? Sind sie in der Lage zu deeskalieren? Wieso konnten sie nicht der Frage nachgehen, warum die 39jährige so wütend auf das Jobcenter war? Warum konnten die Mitarbeiter dies nicht klären, sondern wollten sie nur rausschmeißen?Sind die Mitarbeiter des Jobcenters etwa unfähig? Oder handelt es sich gar um offenen ausgelebten Rassismus? Eine ehemalige Leistungsbezieherin erzählte mir gestern noch, daß die Sachbearbeiter rassistisch aufhetzt werden würden. Das ist eine Frage, die auch der Staatsanwalt nachgehen muß, wenn er sich zurecht Staatsanwalt nennen will.Die Frankfurter Rundschau /1/ schreibt:
    Lange Zeit läuft die Diskussion mit dem Sachbearbeiter offenbar gesittet ab, dann aber wird die Frau laut, heißt es. Mitarbeiter und andere Kunden des Jobcenters fühlen sich gestört.

    Die Wachleute fordern die Frau auf, das Gebäude zu verlassen. Die 39-Jährige schreit weiter. Weil sie die Frau nicht selbst vor die Tür setzen dürfen, rufen die Sicherheitsdienstmänner um 8.52 Uhr die Polizei.
    Dem entlarvenden Rundschautext nach scheint es den Außenstelle-Mitarbeitern nur darum zu gehen, einen den Betriebsablauf störenden Menschen möglichst rasch zu entfernen. Der Mensch als reines Objekt?
    Kollege Harald sprach einmal von einer schleichend zunehmenden bürokratischen Faschistisierung unserer Behörden. Für mich bleibt festzuhalten, daß das Jobcenter, in der Rechtsform einer privatwirtschaftlichen GmbH geführt wird. Sparsamkeit ist oberstes Gebot. Wenn man schon keinen Profit macht, dann wenigstens die Kosten so gering wie möglich zu halten; das ist die absolute Devise. Der Mensch verkommt hier richtiggehend zur Ware, zur Massenware. Menschliche Individualität, Menschenwürde? Fehlanzeige. Alles wird der kapitalistischen Verwertungslogik unterzogen.
    Fundiertes Deeskalationstraining gerade der Mitarbeiter in der Jobcenter-Außenstelle: vermutlich absolute Fehlanzeige. Das kostet Geld und paßt nicht in das Konzept der kapitalistischen Verwertungslogik. Begehren Bittsteller auf, so sind sie zu entfernen. Eskalation, statt Deeskalation, das ist systemimmanent.
    Gibt es eigentlich speziell ausgebildete Sozialarbeiter bei der Jobcenter-Außenstelle, um der speziellen Klientel zu helfen? … So etwas fällt aber nicht in die Zuständigkeit dieser Arbeitslosigkeitsverwahrungsverwaltung. Die marktwirtschaftliche, also marktliberale, neusprech neoliberale Perspektive – wer nichts arbeitet, hat nichts verdient – ist wohl das nicht so geheime Credo, nach der gearbeitet wird. Der Markt, was auch immer das für eine religiös angehauchte Schimäre ist, wird es richten. Sozialarbeit ist unerwünscht, der Markt, das ist statt dessen die Losung und die Lösung.
    Menschen gefährdende Amokläufe sind systemimmanente Kollateralschäden. Das ist menschenunwürdig!
     
  • Kollege Thomas gab mir den Hinweis, daß man doch der Frage nachgehen müsse, warum denn die Polizisten die messerbewaffnete Frau nicht entwaffnet haben. Gab es keine Kampfgrundausbildung nebst Auffrischungen? Zu teuer? Zuwenig Personal als Begründung dafür, um zu entsprechenden Trainingseinheiten abgeordnet werden zu können? Deeskalationschulung der Polizisten? Auch hier: Vermutlich nur Fehlanzeige.Warum schoß die Polizistin der 39jährigen zur Gefahrenabwehr nicht in die Beine? Zu beantworten ist hier wegen der dunklen Hautfarbe der 39jährigen außerdem noch die Frage eines möglicherweisse vorhandenen (latenten) Rassismus bei den Polizisten?
  • Von der Kleidung der beiden Polizisten sollte man eine der örtlichen Situation angepaßte Bekleidung erwarten. Wie sieht es also mit der Schutzbekleidung der Polizisten aus?Auf der Homepage der Deutschen Polizeigewerkschaft/2/ können Sie entnehmen, daß entsprechende Gewaltakte in Jobcenter häufiger vorkommen. Die Außenstelle weist aufgrund der Besucherzusammensetzung ein eher höheres als niedriges Gefahrenpotential auf. Mit systembedingten Amokläufen von Personen, die auch ein Messer bei sich tragen (können), ist zu rechnen. Eine angepaßte Schutzkleidung sollte schon getragen werden.Das bedeutet, daß die Frage zwingend gestellt werden muß, ob eine Schutzweste den Polizisten vor dem Messerangriff hätte schützen können? Vorsichtig gefragt, gibt es vielleicht eine nicht ganz so billige Oberkörper-Schutzbekleidung („Kettenhemd“ oder wie die Dinger heißen), die den durch einen Messerstich verletzten Polizisten besser hätte schützen können?Falls ja, handeln die Polizisten dann nicht grob fahrlässig, wenn sie sich so gefährden, um zum Beispiel (Polizeireviere neigen zu einer gewissen Laxheit, wenn längere Zeit nichts passiert) bei der warmen Witterung nicht so viel zu schwitzen. Wer als Polizist nicht schwitzen will, nimmt ein höhere Gefährdung billigend in Kauf, oder etwa nicht?Ist es nicht so, daß die erforderliche Oberkörperschutzbekleidung – falls vorhanden – hätte leichter sein können, wenn mehr Geld in der Staatskasse wäre. Mehr Geld auch für teurere, aber leichtere Oberkörperschutzbekleidung statt Steuersenkungen für Kapitaleigner? Ein aus neoliberaler Ideologie zusammengeschrumpfter, verhutzelter Staat hat dann wohl kein Geld mehr übrig für tragbarere, also leichtere Schutzbekleidung. Was meinen Sie, wären das zu erkunden nicht die Aufgabe für einen sogenannten Qualitätsjournalisten? Auf Demonstrationen tragen die Polizisten teuere Schutzanzüge, die mit immer schädigerenden Handschuhen ausgestattet sind, um mißliebige Demonstranten nicht nur außer Gefecht zu setzen, sondern um diese möglichst stark zu verletzen und zu beschädigen. Hierfür ist heutzutage das nötige Kleingeld da. Um die Demokratie, zu der das Demonstrationsrecht gehört, weiter einzuschränken… Meine erneute Frage nach dem Qualitätsjournalismus, z. B. bei der Frankfurter Rundschau oder dem Spiegel, von Fefe /3/ auch »ehemaliges Hamburger Nachrichtenmagazin« genannt, verkneife ich mir hier lieber.
Für mich gibt es das Fazit, daß man die Strukturen bei der Verantwortlichensuche unbedingt beachten muß. Die Sachbearbeiter und die Polizisten sind Teil eines repressiven, kapitalistischen System, das zu solchen Todesfällen wie dem heutigen führen muß. Immer mehr verzweifelte Menschen, unqualifizierte Sachbearbeiter mit menschenverachtenden Jobs in den Jobcentern, schlecht ausgebildete und vermutlich genauso schlecht ausgerüstete Polizisten vor Ort ergaben gestern einen tödlichen Giftcocktail.
Sicherlich ist die 39jährige Tote als Amokläuferin Täterin. Man sollte das aber aufgrund der Rahmensituation, wie ich sie zuvor beschrieb, wirklich sehr kritisch hinterfragen. Sie ist aber auch Opfer eines vermeidbaren Behördenmordes geworden. Leider ist unser Strafrecht nicht genug fortschrittlich, um die für eine solche Staatskriminalität Verantwortlichen zu Rechenschaft zu ziehen. Recht ist eben auch Herrschaftsrecht, das Herrschaftsrecht der herrschenden Klasse. Anders ausgedrückt, das unvollkommene Strafrecht gehört zum Herrschaftssystem. Folgen Sie bitte nicht den rechten Rattenfängern und fangen an nachzudenken (falls Sie das nicht schon tun).
Ein abschließender Trost für unsere sogenannten Qualitätsjournalisten nebst Staatsanwälten bleibt der Sachverhalt, daß die Wahrheit niemals herauskommen wird, wo wir sie doch im Kern schon kennen! Welcher Jobcenter-Sachbearbeiter ist so stark und wird sich öffentlich selbst beschämen? Das wäre psychischer Selbstmord. Statt dessen baut man sich eher die wehrlose Tote als Monster auf und wertet sie so ab – alles eine Frage des psychischen Selbstschutzes. Die staatsanwaltliche Zeremonie der Mitarbeiterbefragung, die hier zum gesellschaftlichen Vernebelungsritual einfach dazu gehört, wird folglich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit in die Irre führen.
Ein ehemaliger Wirtschaftsredakteur einer namhaften Wirtschaftszeitung äußerte sich mir gegenüber einmal mit einem Hammerspruch: »Bernhard, weist Du, Journalisten sind Nutten«!
/1/ http://www.fr-online.de/frankfurt/schiesserei-im-jobcenter/-/1472798/8466348/-/index.html
/2/ http://www.dpolg.de/front_content.php?idcatart=1095&lang=1&client=1
/3/ http://de.wikipedia.org/wiki/Fefes_Blog
quelle http://bernhardsweblog.blogspot.com/2011/05/behordenmord-in-einer-auenstelle-des.html
mehr zum thema http://mantovan9.wordpress.com/2011/05/19/schieserei-im-jobcenter/

http://mantovan9.wordpress.com/2011/05/20/hartz-iv-aktuell-psychologische-kriegsfuhrung-im-jobcenter-und-die-folgen/

1 Kommentar:

  1. „Der Mensch sinkt, wenn er einmal sinkt, immer unter das Tier.“

    Friedrich Nietzsche (Wie man wird, was man ist)

    Wo ist eigentlich das Paradies geblieben? Tatsächlich befinden wir uns noch immer mitten darin, aber wir sehen es nicht. Wir können es nicht sehen, weil Heerscharen von Schweinepriestern uns erzählen, das Paradies sei ein „Obstgarten“, in dem es Verbote einzuhalten gilt, die gar nicht einzuhalten sind. Diese Lüge verbreiten die Priester seit Jahrtausenden; zuerst, weil sie uns belügen mussten, und später, weil sie nicht mehr anders konnten. Das Lügen wird zur Gewohnheit, wenn die Wahrheit längst vergessen und die Lügerei umso besser bezahlt ist, je höher das Lügengebäude wird, das mit verbogenen Balken gerade noch errichtet werden kann.

    Unser schöner Garten Eden wurde zu jener „modernen Zivilisation“, in der das Lügen mittlerweile so gut bezahlt wird, dass die ehrliche Arbeit es kaum noch tragen kann.

    Alles begann mit der Erbsünde. Als noch niemand wusste, wie der Himmel auf Erden zu gestalten ist, in der niemand einen unverdienten Gewinn auf Kosten der Mehrarbeit anderer erzielen kann, durfte das arbeitende Volk nicht wissen, dass im Privatkapitalismus ein nachhaltiges Wirtschaften unmöglich und der nächste Krieg unvermeidlich ist. Priester wurden verpflichtet, allen Zinsverlierern zu erzählen, die Marktwirtschaft sei ein „Obstgarten“ und manche Früchte seien eigentlich verboten aber wohl in der Praxis nicht zu vermeiden. So verschaffte die Erbsünde denen ein Auskommen, die außer lügen nichts gelernt hatten.

    Problematisch wurde es erst, als ein Prophet erklärte, dass mit konstruktiv umlaufgesichertem Geld der Allokationsmechanismus zwischen Kreditangebot und Kreditnachfrage erhalten bleibt, auch ohne dass das Finanzkapital mit dem Urzins belohnt werden muss, damit es rentable Sachkapitalien gebiert. In diesem Fall wäre das Kreditangebot mit der Summe aller Ersparnisse identisch, der Geldkreislauf stabil, der Geldverleih gerecht, jede Geldbewegung intelligent, jeder Anspruch auf Geld gesichert, und Gott würde nicht mehr gebraucht.

    Das Paradies von der Erbsünde befreien und das auch noch ohne Verbote? Diese „Unverschämtheit“ konnte man nicht durchgehen lassen, denn dann würden sogar die Lügner wieder von ehrlicher Arbeit leben müssen.

    So wurden alle Priester zu Schweinepriestern; und alle, die nicht gestorben sind, belügen uns noch heute.

    Herzlich Willkommen in der wirklichem Welt:

    http://www.deweles.de/willkommen/himmel-und-hoelle.html

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