Desparada News: Aus unserem Blogger-Netzwerk: Entwicklungsminister Niebel brüskiert Ecuador

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Freitag, 27. Mai 2011

Aus unserem Blogger-Netzwerk: Entwicklungsminister Niebel brüskiert Ecuador

von Martin Schnakenberg

Umweltschutzprojekt Yasuní-ITT

Pressemitteilung des Lateinamerika-Portals amerika21.de.

Nachwort von Martin Schnakenberg

Berlin, 27.5.2011. Der deutsche Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, weigert sich trotz konträrer Positionen aller Bundestagsfraktionen und andrer Ministerkollegen, mit Vertretern Ecuadors über das Umweltschutzprojekt Yasuní-ITT zu verhandeln.

Anm.: Bei diesem Projekt geht es darum, nicht nach Erdöl zu bohren, um dadurch den Lebensraum Regenwald – also Fauna, Flora und die nicht kontaktierten indigenen Völker – zu erhalten und zu schützen. Siehe dazu den Wikipedia-Artikel.

Wie das Lateinamerika-Portal amerika21.de aus Regierungskreisen in Quito erfuhr, sagte Gudrun Kopp, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, am Mittwoch kurzfristig ein Treffen mit einer hochrangigen Delegation aus dem südamerikanischen Land ab. Ersetzt wurde sie durch einen Abteilungsleiter, der nach Informationen aus dem Ministerium dem Projekt gegenüber eine ablehnende Haltung einnimmt.

Dagegen wirbt die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen weiter für das Projekt. „Das Parlament hat nicht nur das Budgetrecht, es hat auch andere Möglichkeiten der Einflussnahme“, sagte die Bundestagsabgeordnete Ute Koczy gegenüber amerika21.de. Ursprünglich hatte Deutschland die Zahlung von 624 Millionen Dollar über einen Zeitraum von 13 Jahren zugesagt. Das entspricht mehr als ein Sechstel der derzeit veranschlagten Gesamtsumme.

Ausführlichen Originalbericht auf amerika21.de lesen: http://amerika21.de/meldung/2011/05/33835/yasuni-niebel-absage . Mehr zum Thema Yasuní-ITT: http://amerika21.de/tag/yasuni-itt. Wikipedia-Artikel zum Projekt siehe: http://de.wikipedia.org/wiki/Yasuní-ITT-Initiative.

Meine Meinung dazu: Hier beweist die Regierung und ihr zuständiger Minister wieder einmal überaus deutlich, wie sehr ihnen das Wohl des Volkes, der Natur und auch dieses Planeten vollständig am Ar… vorbeigeht. Hier geht es nur um Profite und die Versorgung des Kapitals mit neuen Einnahmequellen. Denn bei dem Projekt und dessen Initiative geht es darum, ich zitiere: „rund 850 Millionen Barrel Erdöl unter dem Regenwald zu belassen“ und damit den lebensnotwendigen Wald nicht wegen dem Öl abzuholzen. Aber das lässt die gierige Mafia mit Sicherheit nicht zu. Lieber CO2 in den Boden verpressen und zukünftige Generationen damit kämpfen lassen, statt den Regenwald, der die Lunge unseres Planeten darstellt, weil er Sauerstoff erzeugt und CO2 eliminiert, zu pflegen und zu hegen. Auch die Ureinwohner in den Regenwäldern sind diesen Kapitalschmarotzern egal. Hauptsache, sie sitzen gemütlich mit einer dicken Zigarre paffend in ihrem Ledersessel, der mit Sicherheit mit dem Fell einer vom Aussterben bedrohten Tierart belegt ist, und schauen sich an, wie ihr dickes Geldpolster sekündlich wächst. Das durch sie verursachte Leid der Menschen interessiert diesen Barbaren absolut nicht. – Und die Regierung, unsere Regierung mit Minister Dirk Niebel, macht mit und unterstützt diese Mafia, indem es wichtige Gespräche dazu einfach absagt. Eine Schande ist sowas. – Aber vielleicht hatte Herr Niebel ja als Entschuldigung ein anderes Gespräch mit einem notleidenden Banker und musste dort Entwicklungshilfe leisten mit genau diesen 624 Millionen Dollar …