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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Samstag, 23. April 2011

Stell Dir vor, es ist Krieg, und keiner geht hin...

Es ist sehr lange her, dass dieser Spruch gängig war - auch in diesem Land bei einigen jungen Leuten. Später wurden sie und sämtliche Ansätze einer anderen Gesellschaft wieder aufgefressen. Verunglimpft wurden sie von den Etablierten, die es nie anders wollten, als ewig weiter machen, schon immer. Heute gilt diese Zeit als das Letzte, was je hervor gebracht wurde.



Und doch - stillschweigend wird es wahr:

http://www.randzone-online.de/?p=9854


Bundeswehr und Krieg

Von Klaus Wallmann sen. | 23. April 2011
Im Rahmen der großen und tollen Guttenbergschen Bundeswehr-”Reform” wird die Wehrpflicht zum 1. Juli ausgesetzt. Dies führt nun zu einem massiven Rekrutierungsproblem. Nachdem die Kreiswehrersatzämter rund 167.000 junge Männer angeschrieben hatten, zeigte nur ein Zwanzigstel Interesse am freiwilligen Dienst in der Bundeswehr. Im März und April schrieb man weitere 498.000 Männer an – 1.800 antworteten. Fehlen also noch immer rund 5.000 von den angestrebten 15.000 Freiwilligen pro Jahr.

Warum das so ist und wohin das u.a. führt, das erklärte gestern die Bundestagsabgeordnete Buchholz (DIE LINKE) auf der Ostermarschkundgebung im hessischen Bruchköbel bei Hanau.
“2011 jährt sich der Beginn des Afghanistan-Krieges zum zehnten Mal. 2011 ist zudem das Jahr, in dem die entscheidenden Weichen für die weitere Umgestaltung der Bundeswehr zur weltweit operierenden Einsatzarmee gestellt werden. Die Regierung will die Bundeswehr fit machen für weitere Kriege. (…) Die Bundeswehr soll kleiner, aber einsatzfähiger werden. Deshalb wurde die Wehrpflicht ausgesetzt.
Aber die Aussetzung der Wehrpflicht stellt die Bundeswehr vor Rekrutierungsprobleme. (…) Der bedeutendste aktuelle Einsatz der Bundeswehr, der Krieg in Afghanistan, ist extrem unbeliebt – auch, weil immer deutlicher wird, welche Risiken die Soldaten haben. (…) Das Verteidigungsministerium reagiert darauf mit einer Rekrutierungskampagne. Rund sechs Millionen Euro plant die Regierung für Werbemaßnahmen dieses Jahr ein. Anzeigen in Bild und Bravo, Spots in Kino und Internet sollen Jugendliche für die Bundeswehr begeistern. (…) Schon heute ist die soziale Schieflage spürbar. 60 Prozent der Mannschaftsdienstgrade in den Auslandseinsätzen kommen aus dem strukturschwachen Osten. Auch viele freiwillige Soldaten aus dem Westen kommen aus einem Umfeld der Arbeitslosigkeit. Die Armen werden zum Kanonenfutter für die Kriege der Reichen. Die Friedensbewegung hat in den letzten Jahren durch beharrliche Arbeit dazu beigetragen, daß der Krieg in Afghanistan unbeliebt ist und die Bundeswehr nicht genügend Rekruten findet. Daran werden wir weiter arbeiten.” (jW)
“Sometime they’ll give a war and nobody will come.”“Stell dir vor es ist Krieg und keiner geht hin.” Diesen Satz läßt der US-amerikanische Dichter Carl Sandburg, ein kleines Mädchen sagen, doch populär gemacht hat ihn die internationale Friedensbewegung. Dennoch bleibt es der naive Satz eines kleinen Mädchens, der angesichts ferngesteuerter Predator-Drohnen und anderer Kriegsroboter nur um so naiver wird. Die Friedensbewegung kann sich das Verdienst an die Fahne heften, daß sie viele Menschen auf das Problem aufmerksam macht und die Antikriegsstimmung fördert. Allerdings bleibt sie gewöhnlich bei der moralischen Verurteilung stehen. Es gilt aber zu erkennen, daß jeder imperialistische Krieg seine Ursache im kapitalistischen System selbst hat. Frieden und Fortschritt für alle Menschen weltweit wird es erst geben, wenn der Kapitalismus auf dem Müllhaufen der Geschichte gelandet ist.

Klaus Wallmann sen.

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