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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Dienstag, 5. April 2011

„Auch an einem Tag wie diesem mache ich meinen Job“, sagt er.

...Der Mann, der Rösler und seinen Freunden Lindner und Bahr den einfachen Weg verbaut hat, kommt durch die Vordertür. Dienstagmorgen im Reichstag, der Arbeitskreis II der FDP-Fraktion tagt. Knapp eine Stunde lang reden die Abgeordneten über Verbraucherschutz, sie haben einen prominenten Gast. Nach der Sitzung tritt Rainer Brüderle vor den Saal. „Auch an einem Tag wie diesem mache ich meinen Job“, sagt er. Der Minister trägt einen dunklen Anzug und eine Krawatte im strahlenden Blau der FDP. Unter dem Arm hat er eine Ledermappe mit eingeprägtem Bundesadler....

...Und Rösler? Der neue FDP-Chef gibt sich alle Mühe, den Eindruck zu zerstreuen, er habe nicht beherzt genug nach der Macht gegriffen...

http://www.tagesspiegel.de/politik/aufbruchsverstimmung/4027982.html

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