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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Donnerstag, 20. Mai 2010

Wir müssen in Europa sparen, bis die Schwarte kracht ! - Aber, so 1.500.-- Euro extra sind schon noch drin - dieses, und nächstes Jahr...

Mitten in der Krise EU-Politiker gönnen sich 1500 Euro extra
 
20.05.2010 - 14:33 UHR
Der Euro in seiner schwersten Krise und wir müssen sparen, sparen, sparen...

Die Politiker werden nicht müde, uns das bei jeder Gelegenheit einzubläuen. Doch: Für sie selbst gilt das offenbar nicht! Zumindest nicht für die EU-Politiker!
Mitten in der dunkelsten Stunde der Europäischen Union gönnen sie sich eine Aufstockung ihrer sogenannten Sekretariatszulage zur Bezahlung von Mitarbeitern. Jedem der 736 Volksvertreter stehen dafür ab Mai 1500 Euro monatlich mehr zu! Damit nicht genug: Auch im kommenden Jahr sollen nochmals 1500 Euro draufgelegt werden, sodass es insgesamt 3000 Euro mehr wären.
Schon jetzt stehen jedem EU-Parlamentarier für Assistenten, von denen etwa 5000 im Parlament beschäftigt sind, mehr als 17 000 Euro zu.

Mehr erfahren:

http://www.bild.de/BILD/politik/2010/05/20/mitten-in-der-krise-europa-parlamentarierer-goennen/sich-aufstockung-der-sekretariats-zulage-um-1500-euro.html

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