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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Mittwoch, 26. Mai 2010

Sauereien



BP verordnet Blackout

Das Video-Feed vom Bohrloch wird BP während des "Top-Kill"-Versuchs abschalten - das verursacht erneut Misstrauen

BP hat zwar versprochen, offen über alles zu berichten. Aber die Livebilder, die auf Druck der Politik vom Bohrloch über das Internet – gelegentlich – veröffentlicht werden, sollen eingestellt werden, wenn heute der Ölkonzern einen erneuten Versuch unternimmt, mit der so schön "Top Kill" genannten Methode, das Loch zu verschließen. Da es keinerlei Erfahrungen mit Bohrlöchern so tief unter der Meeresoberfläche gibt – aber die US-Behörden dank Korruption auf Auflagen und Überprüfungen nicht nur hier verzichteten - , werden die Erfolgschancen vom Konzern schon einmal nicht sonderlich hoch angesetzt.
Warum aber BP nun bei dem neuen Versuch, das Bohrloch mit Schlamm und anschließend Zement zu schließen, den Video-Feed kappen will, wie der Vorsitzende des Unterausschusses für Energie und Umwelt im Repräsentantenhaus, Edward Markey, berichtet, ist doch eine seltsame Entscheidung, die erneut Misstrauen weckt, zumal der Konzern bislang eine Vor-Ort-Untersuchung von unabhängigen Experten über die auslaufenden Ölmengen verhindert hat

Mehr lesen:

http://www.heise.de/tp/blogs/2/147692


Top Kill und nie wieder gutzumachende Schäden

Ölpest: BPs orwellhafte Konzern-Politik

Mit schweren Schlamm und Zement, die ins Bohrloch "geschossen" werden, will BP den Ölaustritt im Golf von Mexiko verstopfen. Der Name des Verfahrens klingt martialisch: "Top Kill". Die Erfolgsaussichten nehmen sich prosaischer aus. Lediglich eine 60- bis 70prozentige Chance räumt BP-Chef Hayward dem Verfahren ein, das in dieser Tiefe noch nie durchgeführt wurde. Es bestehe auch das Risko, dass sich das Leck sogar noch vergrößere, warnen Experten. Mit der Aussicht, dass die schlechten Ölpest-Nachrichten in immer mächtigeren Wellen über die BP-Beschwichtigungsbarrieren schwappen - wie der Ölteppich über die "dilettantisch angelegten Schwimmbarrieren" - hat Konzernchef Tony Hayward die bisherige PR-Stellung geräumt und eine neue Position bezogen. Hatte er zuvor nur gegenüber Kritikern abgewiegelt - "Der Golf von Mexiko ist ein riesiges Gewässer. Im Vergleich zur Wassermenge ist das, was jetzt an Öl austritt und auch das, was wir an Chemikalien hineintun, klitzeklein." - so gibt er den Medien gegenüber nun den Betroffenen.
"Ich bin wie Sie erschüttert, über das was ich heute gesehen habe", sagte Hayward Reportern, nachdem er mit Aufräumarbeitern gesprochen hatte, die öldurchtränkten Sand in Abfallkübel schaufelten. "Wir werden alles, was in unserer Macht steht, tun, um zu verhindern, dass noch mehr an die Küsten geschwemmt wird und wir werden alles bis zum letzten Tropfen Öl reinigen und jeden Umweltschaden wiedergutmachen."
Wie wenig man von solchen Versprechungen hält, zeigen kritische US-Medien, die von einer orwellhaften Konzern-Politik an den betroffenen Stränden berichten und von Schäden, die schwerlich wieder gutzumachen sind.

Mehr erfahren:

http://www.heise.de/tp/blogs/2/147688

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