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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

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Freitag, 9. April 2010

weltweite Anti-Nato-Erklärung

http://www.radio-utopie.de/2010/04/09/auflosung-der-nato-forderung-von-33-parteien-in-27-landern-aus-allen-kontinenten-in-deklaration-for-peace-against-nato/


Auflösung der NATO – Forderung von 33 Parteien in 27 Ländern aus allen Kontinenten in Deklaration “For Peace! Against NATO!”

Von petrapez | 9.April 2010
Arbeiter- und kommunistische Parteien unterzeichneten am 1.April eine Erklärung gegen die imperialistischen Interventionen der NATO mit ihren Folgen, die Kriegsherde auf unserem Planeten immer wieder neu anzuzünden. In dem Dokument wird die rigerose Auflösung dieser Organisation gefordert.
Das Murren gegen die NATO hat sich zu einem Crescendo in den letzten Jahren gesteigert, besonders nach den Lügen zu Russland, dem mörderischen Feldzug gegen Serbien und das Freigeben des Anbaus von Drogen in Afghanistan, wo unter der NATO-Führung die Produktion von Heroin nicht um das Vier- sondern um das Vierzigfache anstieg.
Jetzt hat eine weltweite Anti-NATO-Welle die politische Tagesordnung ergriffen, hiess es am 7.April in einem Artikel der russischen Pravda.
Dreiunddreissig politische Parteien aus siebenundzwanzig Ländern, die alle Kontinente der Welt repräsentieren, hätten eine Erklärung gegen die NATO unterzeichnet, in der der Nordatlantikpakt als ein imperialistischer, aufdringlicher und lästiger Organismus angeprangert wird, der die Interessen der Lobbyisten der Rüstungsindustrie vertritt und keine wirklichen Probleme löst und zur gleichen Zeit als eine nicht gewählte supranationale Einrichtung die Aussenpolitik der Mitgliedstaaten kontrolliert – was gegen die Verfassungen der Staaten verstösst – und sich aus Fonds finanziert, die eigentlich für die Lösung sozialer Fragen erforderlich wären.
Diese Bewegung startete am 1.April mit der Unterzeichnung eines Dokumentes mit dem Titel
“For Peace! Against NATO!”
durch Arbeiter- und kommunistische Parteien und erklärte darin, dass die Militärausgaben in den USA und in der EU ein Rekordniveau erreicht haben, während sich die Europäische Union hinter dem Vertrag von Lissabon versteckt, in den sie sich selbst als militärischen Block der NATO in Europa implementiert hat.
“Die palästinensische Frage ist noch ungelöst; und da ist die Frage der Westsahara, während imperialistische Verbrechen ungestraft bleiben.” heisst es in der Erklärung – während Versuche unternommen wurden, Linien auf Karten zu ziehen (Kosovo, ein Paradebeispiel für die Verletzung des Völkerrechts und für die Macht der NATO über die nationalen Gesetzgebungsverfahren).
Im Namen des Kampfes gegen den Terrorismus hat die NATO eine Welle der Intoleranz losgetreten, in Verbindung mit begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, wirtschaftliche Verbrechen, Verbrechen gegen die Demokratie – um somit ihre eigentlichen Ziele zu erreichen: mit der Allianz ein Mittel für die USA zu schaffen, die Zügel der Macht zu ergreifen zur Sicherung der Energieressourcen, zur Kontrolle neuer Technologien und Errichtung der militärischen und geostrategischen Herrschaft in der Welt – in der alle Märkte und Völker kontrolliert, geformt und benutzt werden.
Die NATO hat es geschafft, ihren Bestand als Organisation unter der Falschheit der “neuen globalen Herausforderungen” nach dem Zerfall der Sowjetunion beizubehalten.
Die NATO steckt Billionen von Dollar in die Entwicklung neuer Waffensysteme, während sie für diese nach neuen Kriegen sucht, um sie testen (das Pentagon vergibt Aufträge für Waffen, die im Kampf getestet werden).
Die NATO stärkt sich als ein nuklear-militärischer Block, während es über die nukleare Abrüstung Gespräche gibt.
Die NATO führt ihren Expansionskurs fort während sie über Frieden spricht.
Gegen NATO steht für eine neue politische Ordnung, die für soziale Gerechtigkeit, für eine künftige internationale Gemeinschaft – die Seite an Seite in Frieden lebt – kämpft, für die Gemeinschaft der Völker, in der die jeweils anderen Kulturen respektiert werden.
Gegen NATO steht für die Forderung nach echter nuklearen Abrüstung und die vollständige Zerstörung der biologischen und chemischen Arsenale.
Gegen NATO steht als ein Appell für das Ende aller Militärstützpunkte auf fremdem Boden.
Gegen NATO steht für die Forderung nach der gesamten Auflösung dieser militärischen Organisation, für die Beendigung der Provokation und Einmischung in Lateinamerika und der Karibik.
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Quelle: http://newsfromrussia.com/world/europe/07-04-2010/112918-no_nato-0

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