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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Sonntag, 25. April 2010

“Tod und Verwundung sind Begleiter unserer Einsätze geworden und sie werden es auch in den nächsten Jahren sein, nicht nur in Afghanistan.”




http://www.randzone-online.de/?p=6061

Die Trauer des Verteidigungsministers

Von Klaus Wallmann sen. | 25. April 2010
“Tod und Verwundung sind Begleiter unserer Einsätze geworden und sie werden es auch in den nächsten Jahren sein, nicht nur in Afghanistan.”
So der umgangsprachlich “Verteidigungsminster” genannte Kriegsminister Guttenberg (CSU) an den Gräbern von vier jungen Menschen, die wohl glaubten, für eine sinnvolle Sache in den Krieg in Afghanistan zu ziehen. Doch dieser Krieg ist wie jeder imperialistische Krieg nur “sinnvoll” für die herrschende Klasse, deren politische Kommis Guttenberg, Merkel und Westerwelle sind.

“Tod und Verwundung” sind objektiv Begleiter unseres gesamten Lebens, darauf haben wir keinen Einfluß. Doch wer junge Menschen bewußt in einen Krieg schickt, in dem die Gefahr von “Tod und Verwundung” zwangsläufig steigt, der sollte nicht von “Begleitern” faseln, sondern seine subjektive Schuld an den Toten und Verwundeten eingestehen. Wovon Guttenberg und Konsorten aber weit entfernt sind. Denn er spricht von “Einsätzen”, nicht vom Krieg. Und er nimmt billigend in Kauf, daß es auch in den “nächsten Jahren” tote und verwundete Bundeswehrsoldaten geben wird, denn er und die anderen Kommis haben nicht vor, den Krieg in Afghanistan so schnell zu beenden. Im Gegenteil. “Nicht nur in Afghanistan”, verspricht uns Guttenberg, sollen junge deutsche Männer und Frauen als Kanonenfutter mißbraucht werden, sondern überall wo es die “Freiheit” des Kapitals erfordert. Und wir sollten uns so langsam daran gewöhnen.
Vermeintlich hat der Kriegsminister eine Trauerrede gehalten. Tatsächlich war es pure Kriegspropaganda.

Klaus Wallmann sen.

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