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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

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Montag, 26. April 2010

Töten...




http://meryemdeutschemuslima.wordpress.com/2010/04/26/afghanistan-und-seine-opfer/


Bismillah
Man müsste schon ziemlich hartherzig sein, um nicht mitzufühlen bei dem, was über die Trauerfeier für die in Afghanistan gefallenen Bundeswehrsoldaten berichtet wird – jedenfalls über das, was über die hinterbliebenen Familien erzählt wird, vor allem über die kleinen und ungeborenen Kinder.
Dafür wird mir wieder mal  übel bei dem, was “unser” (Nein Danke!) Verteidigungs Kriegsminister von sich gegeben hat. Diese wohlgesetzten Worte von “um Verzeihung bitten” in Kombination mit “Tod und Verwundung werden auch in den nächsten Jahren Begleiter unserer Einsätze sein, nicht nur in Afghanistan” - was haben “wir” denn noch so vor?

Wäre ich Angehörige eines getöteten Soldaten, hätte ich ihm wohl ins Gesicht gespuckt oder mindestens einen Schuh geworfen – ich bin sonst eine friedliebende Person, aber mit welcher Arroganz hier Menschen verheizt werden – völlig sinnlos – das ist nicht auszuhalten. Nur nicht zugeben, dass man sich aus lauter Unterwürfigkeit gegenüber der USA  seit Jahren in einem Krieg befindet, der völkerrechtlich illegal ist und mit dem vorgeschobenen Kriegsgrund nichts zu tun hat. Mal abgesehen davon, dass man ein Land noch mehr verwüstet, dass seit Jahrhunderten von fremden Mächten als Kriegsspielplatz benutzt wird.
Die Leserbriefe heute in der SZ sind allesamt gegen den Einsatz, Auszüge:

“Deutschlands Sicherheit wird amHindukusch
verteidigt? Lächerlich. Nach neun
Jahren Bundeswehrpräsenz ist aus dem
befriedeten Wiederaufbaugebiet im Norden
eine einzige Kampfzone geworden.”
Die deutsche Bevölkerung ist seit langem
und zunehmend mehrheitlich gegen den
Krieg, aber die Volksvertreter scheren
sich nicht darum. Das ist es, was die Bürger
demotiviert….
Der Krieg nach außen findet seine
Entsprechung in Sozialabbau und Repression
im Inneren. Binnen nur eines
Jahres sind die Kosten für den deutschen
Afghanistan-Einsatz um rund 85 Prozent
auf 1,1 Milliarden Euro gestiegen.
Deutschland hat 2009 insgesamt 688 Millionen
Euro für den Militäreinsatz in Afghanistan
ausgegeben, 2010 soll es über
eine Milliarde sein. Der deutsche Rüstungshaushalt
wächst von Jahr zu Jahr.
Zugleich wird im Sozialbereich ohne
Unterlass gekürzt.
“Schon seit Monaten wird in der Presse
die Aufrüstung der Bundeswehr das Allheilmittel
für Afghanistan gesehen. Als
wenn Kampfhubschrauber etwas grundsätzlich
an der Kriegssituation dort ändern
würden. Ist denn schon vergessen,
dass die Russen dort abzogen als auch ihre
Hubschrauber durch Bodenluft-Raketen
abgeschossen wurden? Es ist unerträglich,
wie die Presse den Krieg im
Hindukusch anheizt, etwa durch Leserumfragen
wie: Kümmert sich Merkel genug
um Afghanistan? Will heißen: Dort
sollen noch mehr Soldaten, noch mehr
militärisches Gerät hin.
Dabei weiß jeder vernünftige Beobachter,
dass der Krieg so für den Westen
nicht zu gewinnen ist. Wir stehen „im
Nato-Bündnis im Wort“, schreiben Sie.
Richtig ist: Wir sind durch die imperiale
Politik der Amerikaner und ihre falschen
Gründe in den Krieg dort hineingezogen
worden. Bin Laden zu suchen und zu finden
war doch nur ein Vorwand,umin dieses
geopolitisch wichtige Land einzumarschieren.”
“Stefan Kornelius vertritt die Meinung,
dass die Bundeswehr sämtliche Freiheiten
vor Ort benötige, um ihre Arbeit zu
machen. Die Einmischung der Bundespolitik
und, noch schlimmer, die öffentliche
Meinung, hindere und gefährde die
Soldaten. Was hätte ein solcher Vorschlag
für Konsequenzen? Soll die Bundeswehr
frei aller Einschränkungen eines
demokratischen Staates agieren?
Nein, die Einsätze der Bundeswehr müssen
kritisch debattiert werden. Die Bundesregierung
ist dazu verpflichtet, ihre
Mandate ständig zu überprüfen. Die Öffentlichkeit
muss gehört werden. Schließlich
sind es ihre Söhne und Töchter, die
ihr Leben riskieren. Noch wichtiger wäre
es, der afghanischen Bevölkerung zuzuhören,
die seit Jahrzehnten unter „friedensschaffenden
Einsätzen“ verschiedener
Armeen leidet.”
Alle zu finden auf der Leserbriefseite (31) der heutigen SZ.
Ja und da sollten wir, wie der letzte Leserbriefschreiber sagt, uns mal an die afghanischen Opfer erinnern. Ein deutscher Offizier, der die “Vernichtung” einer Gruppe von Einheimischen befohlen hat, geht straffrei aus. Die Angehörigen erhalten weder eine Entschuldigung, noch eine Entschädigung. Setzen sie sich jedoch gegen solche Armeen zur Wehr, dann sind sie “Terroristen” und “Aufständische”, die aus “Hinterhalten” agieren. Ja, wer stellt sich denn vor, dass die notdürftig bewaffneten Widerstandskämpfer eines solchen Landes sich auf die Straße stellen um nicht “hinterhältig” gegen die anrollenden Panzer anzugehen?
Ist jeder, der sich in Afghanistan wehrt, ein aus dem Ausland geförderter “Taliban”, der das afghanische Volk auch unterdrücken will? Würde man mein Land in einer solchen Art “wiederaufbauen” würde ich mich auch wehren. Was haben Bundeswehrsoldaten in einem solchen Krieg zu suchen? Ich weiß, ich wiederhole mich und so tun es so viele der ungehörten Stimmen der Bürger unseres Landes.
Es gibt Menschen, die den in Kunduz ermordeten Afghanen ein Gesicht geben, Buchtipp aus der SZ vom 21.4.:
Der Stern-Korrespondent Christoph Reuter hat die Folgen des Luftangriffes gemeinsam mit dem Fotografen Marcel Mettelsiefen vier Monate lang aufgearbeitet und veröffentlicht in diesen Tagen ein Buch mit dem Titel “Kunduz, 4. September 2009″. Er kennt die Angehörigen der Opfer, ihre Nachbarn, die Dörfer und das Land.
Im Zentrum für Kunst und Soziokultur in Potsdam gibt es die dazugehörige Ausstellung bis zum 13. Juni.


Die Hinterbliebenen der Opfer von Kunduz (und viele andere) hat übrigens niemand um Verzeihung gebeten. Kein Minister, kein Offizier. Was die wohl dazu sagen, dass es in Deutschland jede Menge Untersuchungsaufwand darum gibt, wer wann was gewußt hat – und nicht, wer wann was getan oder befohlen hat? Zitate aus dem o.g. Buch:
Das Protokoll verstört mehr,
als moralische Empörung es je könnte.

Der Vollzug, ein Unteroffizier vermerkt:
„,Tasks closed‘. Oberst Klein verlässt
den Befehlsstand und geht ins Bett.“
DieIdentifizierung des Amir Gul: „Ein Bruder
erkannte ihn später an den neuen
Kleidungsstücken, an einer Hand und
dem halben Gesicht.“
Die Bestandsaufnahme
der Feldjäger: „Es sind nur noch
minimalste Spuren von Humanmaterial
zu finden.“

“Nicht in meinem Namen” sagt auch Urs

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