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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Montag, 26. April 2010

Verdrossen



Kraft warnt vor Verbreitung von Partei-Skandalen im Internet

Das Verbreiten von Partei-Skandalen im Internet führt nach Ansicht von SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft zu Politik-Verdrossenheit. In der neuen Ausgabe des Nachrichtenmagazins «Focus» äußerte Kraft Bedauern darüber, dass immer mehr kompromittierende E-Mails aus den Partei-Zentralen auf die Seiten von Bloggern geraten, wie jüngst bei der CDU geschehen. «Solche Berichte über Skandale wie jetzt bei der CDU helfen den anderen Parteien nicht. Sie fördern nur Politikverdrossenheit», sagte Kraft.

 

Mehr lesen:

 

http://www.ad-hoc-news.de/kraft-warnt-vor-verbreitung-von-partei-skandalen-im-internet--/de/Nachrichten/21242614 

 

Es gab die Verbreitung über das Internet noch nicht, und doch waren viele Bürger schon damals verdrossen. Die Verdriesslichkeit hat lediglich zugenommen, aber nicht wegen den Berichten im Internet - sondern wegen einer Politik und Zuständen in allen Parteien, die ein einziger Skandal sind.

Schon lange exisistiert die Tatsache, dass bei den Wahlen die grösste Gruppe jene der Nicht-Wähler ist. Diese Menschen sind häufig der Meinung, dass es sich nicht lohnt, zu wählen, weil es keine echte Alternative gibt,- weil "sie alle gleich sind, diese Parteien und Typen..."

Es gibt auch die Wähler, die lediglich zur Wahl gehen, um irgendeine der jeweils anderen Parteien zu wählen, weil sie eine Partei abstrafen wollen. Alles dies ist Frust und Verdruss. Es ist perfide, die Schuld für derlei Verhalten in irgend einem Vorgang mit technischen Möglichkeiten zu suchen, damit die Fehler nicht bei einem selber gesucht werden müssen.

Solches Verhalten - die Schuld bei irgendetwas, oder anderen zu suchen - wird sonst immer dem Bürger vorgeworfen, wenn dieser sich stur erweist gegenüber etwas, das die Politik abfordern will. Allerdings lebt dieses Verhalten die Politik mit ihren Vertretern dauernd vor. Tarnen, täuschen, die Immunität nutzen, verpissen...

Und die schönen Bezüge für den dicken Geldbeutel abstauben, damit man auf die Arbeitslosen herunterdreschen und spucken kann. Das ist alles, was die Bürger so mitbekommen an vorbildlichem Verhalten...

Und da sucht eine wieder mal nach Gründen, wo keine sind...


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