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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Donnerstag, 8. April 2010

Es wäre Kanzlerin Merkels erste Trauerfeier für gefallene Soldaten...

...wenn sie daran teilnimmt. Es wird behauptet, sie habe nicht teilnehmen wollen - wie immer, sozusagen. Ausserdem ist sie ja in Urlaub auf einer Karibikinsel, wer bricht schon gerne den Urlaub ab? Niemand, aber andere müssen es auch - Berufsrisiko, sozusagen, um es mal zynisch zu beleuchten.


Sie, die Kriegskanzlerin, will vermutlich nicht gänzlich in den Ruch derselben gelangen, und meidet also das Aufsehen um Kriegsfolgen, auch dann, wenn es um Tote geht. Nachdem aber die Bild-Zeitung lange genug herumgequengelt hat, will Kanzlerin Merkel doch teilnehmen. Aus der Lustlosigkeit wird nun ein "persönliches Anliegen".





Damit dies vertieft wird, auch vom Gefühl her, wäre es angebracht, wenn die Regierenden selber einberufen würden - also, mitkämpfen müßten. Es ist eine alte Forderung, die nie erfüllt wird, aber dennoch immer wieder aktuell ist, wenn sich die sich selber höher stellenden Herrschaften mal wieder vom Volk - und vor allem von einem Kampfgeschehen - zu sehr distanzierend entfernt haben.

Die Linke meldet Bedenken an gegen die Teilnahme von Kanzlerin Merkel - wegen der Instrumentalisierung des Todes der Soldaten für die Politik. Aber, ist das nicht immer der Fall? Man kann es drehen und wenden, wie man will, so ganz ohne Missbrauch und Benutzwerden geht ja nichts mehr in diesem Staat. Das ist nicht erst seit heute so, das war schon immer der Fall - wenn auch nicht so auffällig.

Die Absichten sind nun mal gegeben, und bleiben, egal ob die Kanzlerin teilnimmt, oder nicht. Aber, wer den Krieg bejaht, sollte auch teilnehmen, wenn es um die Folgen geht.

Links zu den Berichten:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,687862,00.html


http://www.sueddeutsche.de/politik/923/508073/text/


http://www.tagesspiegel.de/meinung/kommentare/auf-den-punkt/Angela-Merkel-Afghanistan-Bundeswehr;art15890,3078885


http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/afghanistan-linke-kritisiert-teilnahme-merkels-an-gedenkstunde_aid_496786.html

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