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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Donnerstag, 8. April 2010

Es tut sich Einiges - nur bei uns ist Schweigen

http://urs1798.wordpress.com/2010/04/08/es-rappelt-im-karton/


Es rappelt im Karton…

In Nahost scheint sich nun wirklich etwas zu tun, ich möchte nicht zu euphorisch sein, vielleicht noch zu früh. Siedler Netanjahu ist angezählt, wieviele Runden er wohl noch durchstehen kann? Unsere Tagesschau hat wohl noch nicht das Ok  bekommen zu berichten und schweigt. Frau Merkel schweigt, die deutschen  Politiker schweigen. Die “welt-online”  hat erstmals etwas über “ Licence to kill” gebracht, und die Haaretz  freut sich auf Morgen , da soll die monatelange Zensurorder aufgehoben werden. Es darf dort wieder berichtet werden und wahrscheinlich auch über den Prozess gegen  Anat Kam, Der Prozess soll in den nächsten Tagen beginnen. Ob die vielen getöteten Palästinenser ebenfalls Gerechtigkeit erfahren werden? Israels Polizei hat einen Organhändlering enttarnt, es war an vielen voherigen Berichten doch etwas Wahres dran, allen Anfeindungen zum Trotz. Die New York Times nimmt die Palästinenser und ihren Widerstand nun auch zur Kenntnis. Letztens gab es einen Bericht bei der Tagesschau., ganz ohne die Worte “radikal-islamische Hamas” da habe ich bereits gestaunt… Es tut sich was… die baldige Lösung im Nahostkonflikt oder nur die Ruhe vor dem Sturm? Auf einen Kommentar möchte ich noch verlinken, ist nicht unbedingt meine Wortwahl, aber dennoch…
Über eine friedliche Lösung im Nahostkonflikt würde ich mich freuen, aber ich sehe noch nicht die Gefahr gebannt, was den Iran angeht, bedenklich Obamas Ausnahmen, was einen “Nuklearerstschlag” betrifft.  Auch sehe ich noch keine Anstalten, sich aus Afghanistan zurückzuziehen, im Gegenteil, die Operationen werden verstärkt, noch mehr tote Zivilisten? Dieser Krieg ist nicht zu gewinnen, er war von Anfang an verloren.
Es reicht was im Irak passiert ist und weiterhin passiert. Das ist kein Frieden! Ja ich weiß, Krieg ist Frieden und dafür gibt es einen Friedensnobelpreis…
Positiv war heute dies, eine Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht, mal schauen, wenn ich das nächste Mal Gerichtszeichnungen mache, ob es bei der Pressekammer in Berlin auch schon angekommen ist.
Ich warte ab und hoffe auf eine Beendigung der Okupationen, wie so oft.


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