Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Mittwoch, 27. Juli 2011

Wutbürger, go home ! ?

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Jetzt ist aber mal gut?

geschrieben am 27. Juli 2011 von Gastautor

ein Gastartikel von Thorsten Beermann

Das Schicksal von Stuttgart 21 scheint entschieden. Der so genannte Stresstest für den neuen unterirdischen Durchgangsbahnhof wurde von den Schweizer Gutachtern von SMA abgenickt und auch wenn sich besonders die Grünen noch winden, wird die grün-rote Landesregierung wohl den Weiterbau gestatten, zumal die SPD-Führung sowieso nie etwas anderes vorgehabt hat. Während sich die Gegner des Projekts neu formieren, ist das Presseecho in dieser Frage nahezu eindeutig gegen die Protestler gerichtet. Jetzt muss es doch wirklich mal gut sein, oder? Wutbürger, go home!

Mehr lesen:

http://www.spiegelfechter.com/wordpress/6540/jetzt-ist-aber-mal-gut?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+DerSpiegelfechter+%28Der+Spiegelfechter%29