Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Mittwoch, 20. Juli 2011

Wir sind Hartz IV-Gemeinde, wir wehren uns! | mein name ist mensch

Wir sind Hartz IV-Gemeinde, wir wehren uns!

von Hans-Dieter Wege

Sehr geehrte ‘SachbearbeiterInnen’, liebe Mitmenschen der Jobcenter, Arge und Arbeitsagenturen,

hiermit möchte ich Sie in freundlicher Weise auf Verletzungen der Menschenrechte hinweisen, die die UN (die Vereinten Nationen) in der BRD festgestellt hat. Sie finden täglich in Ihrem Hause statt. Denn es betrifft Ihre Verwaltungsarbeit der KundInnen, die sie im Auftrag der Regierung nicht menschenwürdig verwalten.

Sie verstoßen in Ihrer ergebenen Pflichterfüllung gegen die international anerkannten Menschenrechte der Vereinten Nationen. Bitte lesen Sie selbst, welche Punkte die UN bemängelt, die Ihre Arbeitsweise betreffen. Fragen Sie sich ob Sie weiterhin diese menschenverachtende Vorgehensweise, die man von ihnen erwartet unterstützen werden.

Bedenken sie aber, das Ihnen der Gesetzgeber verbietet, sich dagegen aufzulehnen – dieser Sachverhalt ist ebenfalls von der UN bemängelt worden, weil er die freie Meinungsäußerung einschränkt und damit auch gegen ein Menschenrecht verstößt. Sie sind also auch selbst von dem menschenverachtendem System betroffen. Verwaltung und KundInnen sitzen quasi in einem Boot.

Fragen Sie sich als Mensch, ob Sie weiterhin im Namen der Regierung, anderen Menschen durch gravierende materielle Sanktionen psychisches und physisches Leid antun werden. Fragen Sie sich, ob Sie weiterhin Menschen unter Androhungen von gravierenden materiellen Sanktionen demütigen werden.
So wie es sich mir nun darstellt, wäre das der Tatbestand der Nötigung, nach geltendem internationalen Menschenrecht – sowie der deutschen Verfassung: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“

Bitte stellen Sie rechtzeitig fest, ob sich gegebenenfalls eine Strafanzeige wegen Nötigung gegen die ArbeitsvermittlerInnen, gegen die Arbeitsministerin von der Leyen, oder gar gegen die BRD richten soll? Oder Sie verzichten besser gleich auf die Ausübung von Gewalt über Menschen.Hören Sie auf ihre Seele und auf ihr Herz, das sind die besten Ratgeber.

Ich erachte es als äußerst erstrebenswert an, das in dieser Sache, Verwaltung und KundInnen zusammen agieren und sich nicht noch mehr Fronten auftun. Denn nur so entwickeln sich menschenfreundliche Lösungen, wie sie einer demokratischen Kulturlandschaft entsprechen.

Mit freundlichen Grüßen
Hans-Dieter Wege

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