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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

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-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

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Samstag, 16. Juli 2011

«Spende ich, und wenn ja, wohin?»


Bild:
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http://hinter-den-schlagzeilen.de/2011/07/15/die-wohltatigkeitsfalle/


Die Wohltätigkeitsfalle

Das Treiben internationaler Hilfsorganisationen schadet oft mehr als es nützt. Spendengelder wandern in die Tasche von Warlords und helfen, die Zustände aufrecht zu erhalten, die gelindert werden sollen. Mitgefühl ist gut, aber es wird oft schamlos missbraucht. Um es in die richtige Richtung zu lenken, braucht es Aufklärung – und eine Veränderung der Systeme, die Armut und Leid erzeugen. (Roland Rottenfußer)


Stell dir vor, es ist Krieg, und keiner pflegt die Verwundeten! Im Irakkrieg wurden allein 4700 US-Soldaten getötet und 32 000 verwundet. Auf irakischer Seite starben mindestens 10 000 Soldaten und 66 000 Zivilisten, wahrscheinlich mehr. Über die Zahl der Verletzten liegen keine Angaben vor, aber sie muss immens sein. Wer trägt die Kosten für die Versorgung der Verwundeten und Verstümmelten? Diejenigen, die diesen Krieg angezettelt haben, könnte man meinen. Aber dem ist nicht so. Die Kosten tragen z.B. Sie, jedenfalls falls Sie Mitglied einer internationalen Hilfsorganisation sind, die sich in Kriegsgebieten engagiert. 2003 rief das Rote Kreuz zu Spenden auf. Es benötige 80 Millionen Euro, um Menschen zu helfen, die vor den Kampfhandlungen fliehen konnten.

Das klingt menschlich, ist aber Ausdruck einer zutiefst zynischen «Aufgabenteilung»: Regierungen inszenieren Kriege, Soldaten töten, Waffenhändler profitieren, mitfühlende Privatpersonen zahlen für die Folgen. Aber was soll man denn tun? Etwa Verwundete auf dem Schlachtfeld verbluten lassen, Flüchtlingen kein Essen geben? Wäre das nicht unmenschlich? Eine, die bestimmt nicht im Verdacht steht, hartherzig zu sein, ist die britische Krankenpflegerin Florence Nightingale (1820-1910). Im Krimkrieg (1854) engagierte sie sich für verwundete Soldaten in Istanbul. Sie verbesserte die hygienischen Verhältnisse im Lager, und die Zahl der Sterbefälle sank. Die dank Nightingales Pflege genesenen Kämpfer mussten daraufhin wieder an die Front. Viele von ihnen fielen.

Die niederländische Journalistin Linda Polmann hat in ihrem Buch «Die Mitleidsindustrie» Schattenseiten der Wohltätigkeit aufgedeckt. Florence Nightingale ist ihre Gewährsfrau dafür, dass auch engagierte Menschen an humanitären Einsätzen zweifeln: «Ohne ihre Hilfe würde sich der Krieg schnell totbluten, machte Nightingale sich bewusst. Die Anzahl gefechtstauglicher Soldaten würde eher verbraucht sein, und für den Kriegsminister würde es schwieriger werden, neue Rekruten anzuwerben. Männer, die wissen, dass sie im Falle einer Verwundung nicht mit Versorgung rechnen könnten, suchen sich, solange sie die Wahl haben, lieber einen anderen Arbeitsplatz.»

Nightingale geriet durch diese Haltung in Konflikt mit dem Gründer des Roten Kreuzes, Henri Dunant. Dieser glaubte, man müsse helfen, wo Menschen in Not sind – ohne den politischen Kontext zu berücksichtigen. Das System Dunant hat sich heute durchgesetzt, überall auf der Welt. Und ein Ende der Kriege ist nicht in Sicht. 90 Prozent der Kriegstoten sind heute Zivilisten, rechnet Linda Pomann vor. Die meisten Kriege sind Bürgerkriege, in denen Ethnien gegeneinander kämpfen oder Rebellen gegen Regierungstruppen. «Gut» und «Böse» sind dabei nicht immer leicht zu unterscheiden. Mehr als 37 000 NGOs existieren heute, die teilweise gegeneinander konkurrieren. Viele davon engagieren sich in Kriegsgebieten. 120 Milliarden Dollar stehen jährlich für Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung. Dazu kommen hunderte von Millionen Dollar zusätzlich aus Spendensammlungen. «Rund um humanitäre Hilfe ist eine wahre Industrie entstanden.» (Polmann)

Aber ist das Wirken der Hilfsindustrie nur positiv zu bewerten? Das grausamste Beispiel für verfehlte humanitäre Hilfe ist vielleicht Ruanda. Dort wurden 1994 innerhalb von drei Wochen 800 000 Tutsi und gemässigte Hutu von extremistischen Hutu abgeschlachtet. Die Cholera brach aus und forderte tausende weiterer Opfer. Aufgrund der entsetzlichen Berichte in den Medien setzten sich unzählige Hilfsorganisationen in Bewegung. Millionen mitleidiger Bürger spendeten. Ein Flüchtlingsstrom ergoss sich nach Goma im damaligen Zaire, wo ein riesiges Lager entstand. Unter den Insassen waren jedoch auch zahlreiche Hutu-Mörder, die im Kampf gegen die verfeindete Ethnie in die Defensive geraten waren. Schliesslich machte die Hutu-Regierungsarmee Goma zu ihrem Hauptquartier.

Während die Hilfsorganisationen Kliniken bauten und Lebensmittel verteilten, «erlebte das alte, extremistische Ruanda in Goma ungestört seine Wiedergeburt.» (Polmann) Die Machthaber erhoben auf alle von Hilfsorganisationen verteilten Lebensmittelrationen eine «Kriegssteuer». Mit dem Geld wurden Waffen gekauft und Soldaten bezahlt. «So konnte die Ausrottungskampagne gegen den Tutsi-Feind in Ruanda fortgesetzt werden.» Der Fall ist schockierend, die Schlussfolgerung aber klar. Jeder private Spender, der Geld in dieses infame System gepumpt hat, hätte besser daran getan, die Geldscheine zu verbrennen. Linda Pohlmann stellt eine unbequeme, aber berechtigte Frage: «Müssen INGO stur weiterhin helfen, wenn kämpfende Parteien in humanitären Räumen die Hilfe für sich selbst und gegen den Feind gebrauchen und ihren Krieg damit verlängern? Oder müssen sie abziehen? Was ist auf die Dauer das Grausamere?»

Der Nightingale-Dunant-Konflikt zeigt ein Dilemma auf. Denn jeder Einzelne nimmt durch seine Entscheidung (spenden oder nicht spenden) Einfluss auf den politischen Prozess im Empfängerland. Es nicht leicht, dem unmittelbaren Impuls des Mitgefühls nicht zu folgen. Denn Geld kann für Leidende jetzt Nahrung, Unterkunft und medizinische Versorgung bedeuten. Die Veränderung einer ungerechten Wirtschaftsordnung oder die Beendigung von Kriegen ist dagegen eine langwierige Angelegenheit. Trotzdem müssen wir uns solche Fragen stellen. Wir dürfen nicht länger naiv davon ausgehen, dass Helfen immer irgendwie gut ist.
Linda Polmann erhebt in ihrem schockierenden Buch noch weitere Vorwürfe gegen die Hilfsorganisationen. U.a. werde dem Missbrauch der Gelder durch Bedürftige Vorschub geleistet, die ihr Leid medienwirksam in Szene setzten, statt sich aus eigener Kraft daraus zu befreien. «Sie sind arm, aber nicht blöd», behauptet Polmann. Ausserdem erhebt die Autorin den Vorwurf, Mitarbeiter der NGOs lebten in den Gastländern teilweise ein Leben in Luxus, ähnlich den alten Kolonialherren. Spender tragen also die Kosten für schicke Unterkünfte, Autos und Prostituierte. Was aber schwerer wiegt ist, «dass die Hälfte der Nahrungsmittelhilfe des Welternährungsprogramms in den Taschen der Warlords, ihrer Geschäftspartner sowie lokaler Mitarbeiter landet.»

Sind Spendengelder wenigstens in friedlichen Regionen gut aufgehoben? Auch eine sorgfältige Auswahl der Spendenziele ändert nichts an einer grundsätzlichen Schieflage. Der Schweizer UN-Beauftragte Jean Ziegler rechnet in seinem Buch «Das Imperium der Schande» vor: «Im Jahr 2003 belief sich die öffentliche Entwicklungshilfe der Industrieländer des Nordens für die 122 Länder der Dritten Welt auf 54 Millarden Dollar. Im selben Jahr haben diese Länder der Dritten Welt den Kosmokraten der Banken des Nordens 436 Millarden Dollar als Schuldendienst überwiesen.» Die Schere zwischen dem, was wir dem Süden geben und dem, was wir ihm nehmen dürfte aufgrund der Zinsdynamik immer weiter auseinander gehen. Ziegler sagt deshalb zu Recht: «Wer an Hunger stirbt, stirbt als Opfer eines Mordes. Und der Mörder trägt einen Namen, er heisst: Verschuldung.»

Banken und Grosskonzerne, die sich die Bodenschätze des Südens in kolonialer Manier aneignen, machen Milliardenprofite. Das Elend, das von der globalen «Oberschicht» verschuldet wird, muss die mitfühlende «Mittelschicht» durch Spendengelder lindern. Investiere ich angesichts dieser Zustände also besser Energie in Almosen oder in den Kampf um Gerechtigkeit? Wir haben es hier mit einem Dilemma zu tun, das schon die marxistische Revolutionstheorie beschäftigt hat. Alles was das Elend abmildert, ist für Marx gefährlich, weil es die notwendige proletarische Revolution nur verzögert. Daher hat Wohltätigkeit für Kommunisten einen negativen Beigeschmack. In Bertolt Brechts Sozialdrama «Die Heilige Johanna der Schlachthöfe» werden die «Schwarzen Strohhüte» (Heilsarmee) als frömmelnde Komplizen der Ausbeutung dargestellt. Diese verlangen «achthundert Dollar im Monat, denn wir brauchen warme Suppen und Musik. Wir wollen ihnen auch versprechen, dass die Reichen bestraft werden, und zwar wenn sie gestorben sind.»
Die Mischung aus religiöser Vertröstung und Almosen kann wie ein Sedativum wirken. Als moderne Heilsarmee haben sich Organisationen wie die Arbeiterwohlfahrt und die Caritas etabliert. Sie organisieren in ganz Deutschland «Tafeln», die 2010 rund eine Million «Gäste» mit Lebensmitteln kurz vor dem Ablaufdatum versorgen. Das entspricht einer Verdoppelung der Zahl der Versorgten innerhalb von drei Jahren. Ein ähnlicher Anstieg ist auch bei der Zahl der Hartz-IV-Empfänger zu verzeichnen. Die «Neue Rheinische Zeitung» diagnostiziert denn auch eine «perfekte Symbiose zwischen Tafelarbeit und Sozialkürzungen. Während Rechtsansprüche auf Teilhabe gestrichen würden, propagiere die Politik bürgerschaftliches Engagement und private Mildtätigkeit.» Dem Rückzug des Staates aus der sozio-ökonomischen Grundversorgung entspreche ein «Gnadenbrot» für die Systemverlierer.

Dabei ist der marxistische Weg, der Verelendung ihren Lauf zu lassen, um die Revolution anzufeuern, keineswegs unumstritten. Armut und Hunger lähmen und schwächen den Antrieb. Kommt dann noch harte, zeitaufwendige Arbeit dazu («Working Poor»), fehlt den Betroffenen einfach die Kraft zu politischem Engagement. Andererseits zeigen Bewegungen wie die Studentenrevolte von 1968: Menschen, denen es materiell gut geht und die Zeit zum Nachdenken haben, entwickeln selbst in einem relativ guten System den Antrieb, es zu verbessern. Eine «harte» Revolutionsstrategie im Grossen wäre vielleicht mit Unmenschlichkeit im Kleinen erkauft. Du hast 100 Euro in der Tasche, und vor deinen Augen verhungert ein Kind. Gibst du das Geld dem Kind, oder spendest Du es lieber in die Kriegskasse einer Arbeiterpartei?

Es ist schwer, Antworten zu geben, aber auf jeden Fall richtig, sich Fragen zu stellen: «Ab welchem Punkt schadet die Hilfe den Opfern mehr, als dass sie Leiden lindert?» (Linda Polmann) Die Entscheidung «Spende ich, und wenn ja, wohin?» muss zumindest auf eine stabilere Faktengrundlage gestellt werden. Eine Kompromisslösung bestünde z.B. darin, nur Projekte im Inland zu unterstützen. Diese sind, so könnte man meinen, «sauber» und besser überschaubar. Auch das Wirken der Wohlfahrtsbranche im Inland hat allerdings seine Tücken, wie Februar ein ausgezeichneter Artikel im «Stern» zeigte. Knapp zwei Millionen Menschen arbeiten in der Hilfsindustrie, die damit die grösste Branche der deutschen Volkswirtschaft ist, behauptet Autor Walter Wüllenweber. Das bedeutet: Jeder sechste Steuereuro geht an Soziales. Dazu kommen freiwillige Spenden.

Dagegen ist zunächst nichts einzuwenden. Der «Stern» hat weniger Engagement gezeigt, wenn es darum geht die Steuermilliarden für Rüstung und Bankenrettungen zu kritisieren. In der Hilfsindustrie zeigen sich jedoch laut Wüllenweber drei verhängnisvolle Trends: Professionalisierung, Rationalisierung, Wachstumsdruck. Seit Anfang der 90er-Jahre werden den sozialen Trägern durch die Ämter Geldpauschalen zugesprochen. 

Da sie nun bedarfsunabhängig bestimmte Summen zur Verfügung hatten, begannen sie, zu rationalisieren: «Löhne runter, Arbeitszeiten rauf, Urlaubs- und Weihnachtsgeld kürzen, Leiharbeiter beschäftigen. Die Hilfsindustrie entwickelte sich zu einer Hochburg der Arbeitnehmerausbeutung.» Die Unternehmen erwirtschaften Überschüsse, und die wollen reinvestiert werden. Man schafft z.B: ein neues Therapiezentrum. «Jetzt braucht man allerdings noch Menschen, die therapiert werden müssen.»
Zu diesem Zweck, behauptet der Autor, werden die Grenzwerte dafür, wer als behindert gelten soll, laufend herabgesetzt. «Seelische Behinderung», «Verhaltensstörung» und ähnliche Diagnose haben seit den 90ern um das Dreieinhalbfache zugenommen. Walter Wüllenweber folgert deshalb: «Viele Hilfsangebote gibt es nicht, weil sie notwendig sind, sondern weil sie finanziert werden.» Man muss Wüllenwebers Artikel natürlich mit Vorsicht geniessen, da er in eine bestimmte Richtung zielt: Der Sozialstaat platzt aus allen Nähten. Wir können uns nicht mehr alles leisten, was wünschenswert ist. Sozialkürzungen sind alternativlos, usw. Mindestens eine Frage ist aber gut gestellt: «Arbeiten die gemeinnützigen Unternehmen wirklich zum Nutzen der Allgemeinheit?»

Für ungenau definierte Zwecke zu spenden ist wie Steuern zahlen. Wenn ich dem Staat Geld gebe, weiss ich: Es fliesst in soziale Aufgaben, in den Strassenbau, aber auch in unnütze Investitionen und (in Deutschland) in die Ermordung afghanischer Zivilisten. Spender zahlen eine freiwillige Zusatzsteuer zur Beseitigung von «Kollateralschäden», die von Politikern und Konzernen verursacht wurden. Bei Atomunfällen übernimmt die Spendergemeinde sogar die Aufgaben einer Katastrophenversicherung. Keine Versicherungsunternehmen wäre ja so unvorsichtig, ein Atomkraftwerk zu versichern. Und den Betreibern kann man nicht zumuten, finanziell für Strahlenschäden aufzukommen, nur weil sie diese verursacht haben. Wer zahlt also? Der japanische Steuerzahler und mitfühlende Normalos aus aller Welt.

Es ist schwer, aus solchen Überlegungen Empfehlungen abzuleiten. Auch Buchautorin Linda Polmann gibt sich beim Thema «Lösungen» wortkarger, als wenn es um Kritik an den Verhältnissen geht. Die Frage, ob es besser wäre, überhaupt nichts mehr zutun, beantwortet sie mit: Manchmal ja. Sie ruft dazu auf, den Hilfsorganisationen Fragen zu stellen. Die öffentliche Kritik könnte diese bewegen, ihre Politik zu überdenken und bestimmte Missstände abzustellen. Dem schliesse ich mich an. Darüber hinaus aber noch ein paar persönliche Überlegungen:

Dies ist kein Artikel gegen Mitgefühl.
Sich der Nöte anderer Menschen anzunehmen, ist eine gute Eigenschaft. Das Gemeinwohl braucht mehr davon. Man muss aber dafür sorgen, dass Mitgefühl nicht missbraucht wird und in die falsche Richtung fliesst.
Das Engagement für eine humanere Welt sollte nicht abnehmen, sondern zunehmen. Auch Geldzahlungen an konstruktive Organisationen bleiben sinnvoll – neben Demonstrationen, Wahlentscheidungen, Mithilfe in konkreten Projekten u.a.
Man sollte sich aber über die Organisation, das Projekt und das Zielgebiet gut informieren, bevor man spendet. Wenn Zweifel über die indirekten Folgen von Hilfsmassnamen bestehen, lieber in ein «sicheres» Projekt investieren.
Daraus folgt: Besser nichts in «grosse Töpfe» geben, aus denen eine unübersichtliche Zahl von Projekten finanziert wird. Besser kleinere Projekte gezielt unterstützen, deren Initiatoren man vielleicht sogar persönlich kennt.
Das Spendenbudget, das man zur Verfügung hat, kann «gesplittet» werden. Einen Teil gibt man zur Linderung unmittelbarer Not, einen anderen Teil für Organisationen, die strategisch für den Aufbau einer gerechteren Wirtschaftsordnung arbeiten.
Vor allem eines: Nicht nur den Armen Geld geben, sondern alles tun, damit ihnen künftig nicht mehr so viel genommen wird.

Buchtipp: Linda Pohlmann: Die Mitleidsindustrie – Hinter den Kulissen internationaler Hilfsorganisationen. Campus Verlag, 2010, 267 S., Fr. …/Euro 19,90

ursprünglich geschrieben für das Schweizer Magazin «Zeitpunkt», www.zeitpunkt.ch

Eigene Anmerkung:

 Wie viele Male habe ich umsonst geholfen? Wie viele Male wurde es ausgenutzt? Wie viele Male bekam ich Schimpf und Gewalt dafür? Mindestens 1/3 meines Lebens war ich oft mit ausgestossen. Warum half ich?


Es war für das Leben...
Es war für alles, was dazu gehört...
Es war um jener Nächstenliebe willen, die nicht nach Vergütung fragt...


Genau das aber wird bekämpft, bis aufs Blut, wenn es sein muss.
Ich würde es wieder tun - am Rande der Verzweiflung - über den Abgründen - im Angesicht jener bezahlten Besserwisser, die kneifen - besonders dann, wenn sie am dringendsten gebraucht werden.

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