Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Montag, 18. Juli 2011

Die politische Kommunikation Angela Merkels ist ein Desaster.

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Essay

Ein unterzuckertes Land

Von Dirk Kurbjuweit

Eine Demokratie wird mit Worten gefüttert, Worte treiben den Organismus einer Gesellschaft an. Im Diskurs wird die Politik lebendig, sie wird kenntlich und nachvollziehbar. Im Diskurs zeigen sich die Positionen, zeigen sich Zustimmung und Ablehnung zu den einzelnen Themen, und wenn der Diskurs gelingt, dann schafft er Zustimmung für die Demokratie und für die Politik insgesamt.

In Deutschland gelingt der Diskurs derzeit nicht. Dieses Land leidet an Fehlernährung, dieses Land leidet an Unterernährung, Deutschland verkümmert. Es fehlen die Worte, es fehlen vor allem die Worte der Bundeskanzlerin. Angela Merkel verweigert den Diskurs zu den wichtigsten Fragen. Von ihr kommt nur dünne Suppe, wenn überhaupt etwas.

Mehr erfahren:

http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,775008,00.html