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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Mittwoch, 20. Juli 2011

Calw und S21 --- Fahrplankritik und Nordschwarzwälder Stresstest



http://schwabenstreichcalw.wordpress.com/2011/07/20/fahrplankritik-und-nordschwarzwalder-stresstest/


Fahrplankritik und Nordschwarzwälder Stresstest

von: Alex
Guten Morgen liebe Obenbleiber,
da steht uns wieder ein spannender Tag ins Haus … oder vielleicht auch nicht. In jedem Fall wird heute im Landtag über Volksabstimmungen und Quoren debattiert. Im Hinblick auf die zu erwartende Abstimmung über S21 im Herbst, ist die Diskussion über die mögliche Verfassungsänderung ein wichtiges Thema. Lassen wir uns überraschen, zumal die FDP nun auch noch verfassungsrechtliche Bedenken dazu angemeldet hat (soeben im SWR gemeldet).
Der Schwarzwälder Bote schreibt in der heutigen Druckausgabe auf der Titelseite:
  • Warten, warten, warten – Experten: S21 zerstört Taktfahrplan im Land”
Stuttgart. “Der umstrittene Tiefbahnhof Stuttgart 21 hat gravierende Auswirkungen auf die Fahrpläne in ganz Baden-Württemberg. Experten monieren, der Taktfahrplan im Südwesten werde komplett aus den Fugen geraten. Ohne drastischen Nachbesserungen müssten die Reisenden auf der Gäubahn von Stuttgart in die Schweiz etwa damit rechnen, in Zürich keinen Anschlusszug mehr zu erreichen. Ähnliches gelte für Fahrgäste, die von Villingen Richtung Landeshauptstadt reisen wollen. Entweder gelingt es ihnen, binnen einer Minute umzusteigen – oder sie müssen 30 Minuten warten.
Auch die landeseigene Nahverkehrsgesellschaft (NVBW) klagt, die Bahn habe in ihren S-21-Entwürfen auf vielen wichtigen Strecken deutlich schlechtere Angebote geplant.”
  • Auf der Seite `Baden-Württemberg´ ist diesem Thema eine gutes Drittel der Seite gewidmet. Unter der Überschrift “S21 zerschlägt den Taktfahrplan in der Fläche – Experten diskutieren über Auswirkungen des Tiefbahnhofbaus für Nah- und Fernverkehr / Längere Wartezeiten und verpasste Anschlüsse” schreibt Dietmar Schindler:
“Der ICE auf der Gäubahn erreicht in Zürich die Anschlusszüge nicht. Die Schweizerischen Bundesbahnen SBB müssen deshalb einen zusätzlichen Zug ab Schaffhausen in die Finanzmetropole fahren lassen. Das ist nur ein Szenario im Fernverkehr nach Fertigstellung des Stuttgarter Tiefbahnhofes. [...]“
Den kompletten Artikel findet Ihr unter:
http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.schwarzwald-baar-s-21-zerschlaegt-taktfahrplan.42460935-04b4-4135-825f-ff79c7f4d77f.html
Hier der Kommentar, den Herr Schindler dazu verfasst hat (Druckausgabe SchwaBo 20.7.11)
  • “Flickschusterei”
“S21 ist zu einem Reizwort in und um die Landeshauptstadt geworden. Darüber hinaus wird das Thema von den  Bürgern zwar wahrgenommen, aber nicht immer intensiv verfolgt. Kurz vor Veröffentlichung des Stresstests zum milliardenschweren Bahnhofsneubau beginnen nun verschärfte Diskussionen um die Auswirkungen auf den Bahnverkehr im ganzen Land. Bei diesen Bahn-Fahrplänen wird Altbewährtes über den Haufen geworfen. Dies muss nicht unbedingt negativ sein. Bei dem, was bisher erkennbar ist, muss man aber von Flickschusterei ausgehen. Wenn Anschlüsse nicht mehr gewährleistet sind und die Reisenden unnötig lange Wartezeiten haben, wird am Kunden vorbeigeplant. Wenn trotz des miserablen Fahrplans dann noch Züge lange herumstehen, steigen auch die Betriebskosten ins Unendliche. Nachbesserungen sind also dringend nötig.”
Soweit zum Fahrplan. Das zweite Drittel dieser Seite ist dem Stresstest vorbehalten:
  • “Hängepartie um Stresstest geht weiter – Aktionsbündnis lässt Teilnahme an Präsentation offen / NVBW sieht Nachbesserungsbedarf” von Julia Giertz und Henning Otte
Stuttgart. “Die Hängepartie um den Stresstest für Stuttgart 21 dauert an. Das Aktionsbündnis gegen das Bahnhofprojekt wollte sich gestern Abend noch nicht festlegen, ob es an der Präsentation des Belastungstests teilnimmt.
Schlichter Heiner Geißler sagte nach dem dritten Vorbereitungsgespräch im Stuttgarter Rathaus jedoch, die Vorstellung des vom Schweizer Gutachter Büro sma geprüften Stresstests werde in jedem Fall in der nächsten Woche stattfinden. [...]“
Dieser Artikel ist leider nicht online verfügbar.
Und nun zum Kreis internen Teil: auf der Seite “Nordschwarzwald” wird von der IHK Jahrespressekonferenz berichtet. Ich zitiere hier nur die S21 relevanten Teile.
  • “Dann wird es im Schwarzwald dunkel – IHK Nordschwarzwald macht sich weiter für Stuttgart 21 stark / Nationalpark – Symposium geplant” von Alfred Verstl
Bad Wildbad. “Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Nordschwarzwald hält Stuttgart 21 weiter für notwendig. Durch den Regierungswechsel ´hat sich aus unserer Sicht an der Thematik nichts geändert´, sagte Präsident Burkhard Thost gestern anlässlich der Jahrespressekonferenz in Bad Wildbad.
Es gehe um die Anbindung Baden-Württembergs an die überregionalen Verkehrsstränge. Ohne S21 drohe Stuttgart in den Verkehrsschatten zu geraten ´und dann´, so Thost, ´wird es im Nordschwarzwald dunkler´.
Die Regionen müssten an den Knoten S21 angebunden werden, ergänzte Martin Keppler. Der Hauptgeschäftsführer der IHK sprach von kurzen, vertakteten Verbindungen, auch in den frühen Morgenstunden und am späten Abend. Dazu zählt Keppler die geplanten S-Bahn-Anbindungen nach Calw und Nagold. [...]“
Ich hoffe, daß die Herren Thost und Keppler die eingangs zitierten Artikel lesen!!!
Zum Abschluss noch ein Leserbrief:
  • “Die Deutsche Bahn belügt uns” von Karl-Heinz Falkenburger, Deißlingen
Betrifft: ´Stress am Bahnsteig: nur eine Minute zum Aus- und Einsteigen?´ auf der Seite Baden-Württemberg vom 12. Juli
Wer mit derart unsoliden Zahlen – beispielsweise neun Haltezeiten unter drei Minuten Umsteigezeit zur morgendlichen Rush-Hour – die Leistungsfähigkeit seines neuen “Gewaltprojektes” beweisen will, disqualifiziert sich doch selbst. So einem Hochstapler darf man meines Erachtens doch keine Milliarden anvertrauen. Zu Zeiten der ´Deutschen Bundesbahn´ konnte man seine Uhr noch nach den Abfahrzeiten richten. Wenn ich heute meine Tochter auf den Bahnhof bringe, heißt es erst: `Dieser Zug fährt heute fünf Minuten später´. Dann werden zehn Minuten daraus und nach 20 Minuten ist er immer noch nicht da. Ein Börsen-´ruiniertes´ Unternehmen wie die Bahn AG, das es nicht einmal hier auf dem Land schafft, seine Fahrpläne einzuhalten, will uns erzählen, in Stuttgart klappe das Aus- und Einsteigen in weniger als drei Minuten? Lachhaft, wenn es nicht so sündhaft teuer wäre. Für wie blöd lassen wir uns denn verkaufen? Allein die schon erfolgten Leitzinserhöhungen, und erst recht die noch Folgenden, werden das Projekt unbezahlbar machen.”
In diesem Sinne: oben bleiben, Köpfchen zeigen und wachsam bleiben!
Einen positiven Tag Euch allen
Alex

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