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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Dienstag, 19. April 2011

Syrien - schon lange geplant und finanziert

http://nocheinparteibuch.wordpress.com/2011/04/18/washington-finanzierte-konspirative-oppositionsarbeit-in-syrien/


Wie die Washington Post gerade basierend auf Wikileaks-Cables in einigen Details darlegt, finanzierte das Außenministerium der USA mit Millionenbeträgen propagandistische Tätigkeiten im Ausland und konspirative Tätigkeiten innerhalb Syriens zur Vorbereitung eines versuchten Regime Changes in Syrien.
Mit dem im Londoner Exil sitzenden Exilsyrer Ausama Monajed legt die Washington Post dabei auch gleich eine direkte Verbindung zu den jüngsten in per Facebook organisierte Demonstrationen eingekleideten mörderischen Terrorakten in Syrien mit Ziel „Regime Change“ offen.
Finanziert wurde die diskrete Arbeit am Regime Change in Syrien dem Bericht zufolge über das im US-Außenministerium angesiedelte Programm MEPI, auf dessen nur schwer sichtbare, aber nichtsdestotrotz einflussreiche Rolle beim Regime Change in Tunesien Mein Parteibuch bereits im Januar aufmerksam gemacht hatte. Von der staatstragenden Washington Post geschwärzte weitere beteiligte Organisationen deuten darauf hin, dass US-Geheimdienste und Regierungsorganisationen weiterer Länder dabei Hand in Hand mit MEPI arbeiten.
Ausgereicht wurden die MEPI-Gelder über das Democracy Council, ein Non-Profit-Verein mit Sitz in Los Angelos, dessen Boss James Prince, ein früherer Kongresmitarbeiter und Investmentberater für PricewaterhouseCoopers ist. Wie ein von der Washington Post veröffentlichtes Cable offenlegt, reiste James Prince im Rahmen seiner MEPI-Tätigkeit auch persönlich nach Syrien. Aus em gleichen Cable geht hervor, dass die sich als führende syrische Oppositionskraft gerierende „Movement For Justice & Development in Syria“ im wesentlichen ein Kind der US-Regierung ist.
James Prince bereiste natürlich nicht nur Syrien. So ist auf der Webseite des Democracy Council beispielsweise zu erfahren, dass James Prince im Jahr 2004 in Libyen war, um dort nach Wegen zu suchen, wie das Democracy Council Liyben auf dem Weg zu „Marktreform und mehr Transparenz“ helfen könne. Ob sich das in einem vom Democracy Council betreuten MEPI-Projekt im ehemals sozialistischen Libyen niedergeschlagen hat, ist zwar nicht bekannt, bekannt ist jedoch, dass der als Pretext zur Verschleierung des lange vorab geplanten offenen Angriffskrieges der NATO dienende gewaltsame Umsturzversuch in Libyen mit einem geradezu absurden marktradikalen Facebook-Aufruf zur „Rückkehr zur Prosperität“ begann.

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