Desparada News: Monopoly-Road mit Ministerin von der Leyen

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Dienstag, 19. April 2011

Monopoly-Road mit Ministerin von der Leyen

http://www.randzone-online.de/?p=9809

Leyen akzeptiert steigende “Armut trotz Arbeit”

Von K.D. Rosenporten | 19. April 2011

Und erneut kommen zwei Wissenschaftler – Henning Lohmann von der Universität Bielefeld und Hans-Jürgen Andreß von der Uni Köln – zu dem Schluß, daß auch in der BRD die Armut unter Lohnarbeitern zunimmt (Böckler Impuls). Waren es 1997 rund zehn Prozent der Niedriglohnbezieher, die per Definition als arm galten, so waren es 2008 bereits 18 Prozent. Im Vergleich der untersuchten 27 EU-Staaten sowie Norwegens und Islands liegt die wirtschaftliche Führungsmacht BRD mit 6,9 Prozent Erwerbstätigen-Armutsquote nur im Mittelfeld. Für die kommenden Jahre erwarten die Forscher eine weitere Zunahme der “Armut trotz Arbeit”.

Das ist auch ohne ein Studium der Sozialwissenschaft verständlich. Ist die derzeitige Working-Poor-Quote ein Ergebnis der “rot-grünen” Agenda-Politik, die auch die Schaffung eines breiten Niedriglohnsektors zum Ziel hatte, so wird das weitere Steigen der “Armut trotz Arbeit” ein Ergebnis der sogenannten Arbeitnehmerfreizügigkeit und Dienstleistungsfreiheit sein, die am 1. Mai für die osteuropäischen EU-Beitrittsstaaten in Kraft tritt. Dem weiteren Lohndumping wird damit das Tor noch weiter aufgestoßen, und die Damen und Herrn Politiker in der EU wie auch in den einzelnen Staaten selbst wissen dabei ganz genau, was sie tun.
Wenn Bundesarbeitsministerin von der Leyen (CDU) im ZDF-Staatsfernsehen davon södert, daß die “Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes” auch “neue Chancen für Deutschland” bringt, so meint sie mit “Deutschland” natürlich das deutsche Kapital und dessen Profite – also die, die der Frau von der Leyen auftragen, was sie und ihresgleichen politisch durchzusetzen haben. Und wenn die Frau Ministerin im nächsten Satz einräumt, daß es “höchstens im Niedriglohnbereich” Probleme geben könnte, so macht sie mit dieser Arroganz vor allem deutlich, daß sie die weitere Zunahme der “Armut trotz Arbeit” hinzunehmen gedenkt, und sie sich für die davon Betroffenen nicht die Bohne interessiert.

K.D. Rosenporten