Desparada News: Erstaunlicher Bericht der Welt online über Macht-Wetterfahne Merkel

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Sonntag, 3. April 2011

Erstaunlicher Bericht der Welt online über Macht-Wetterfahne Merkel

...Ausgerechnet die Atomkanzlerin, die noch im vergangenen Jahr durch einen Geheimvertrag mit den Energiekonzernen den Weiterbetrieb der alten Meiler gegen den Willen der Bevölkerung durchgesetzt hat, gibt nun vor, sie wolle sich für einen „breiten gesellschaftlichen Konsens bei der angestrebten Energiewende in Deutschland einsetzen“...

...Also ob es diesen Konsens nicht längst gäbe. Seit Jahren votiert die Hälfte der Deutschen klar gegen die Atomenergie. Nirgendwo auf der Welt hat diese Energieform mehr Gegner als in Deutschland. Sogar eine im Auftrag der Atomindustrie Umfrage kam im Juni 2010 zu dem Ergebnis, 50 Prozent der Befragten seien gegen die Kernenergie, nur 46 Prozent grundsätzlich dafür...

Der breite gesellschaftliche Konsens, den Angela Merkel nun angeblich herbeiführen will, ist also längst Wirklichkeit.

Die Gegner der Kernenergie waren ihre Gegner

Selbstverständlich weiß die Kanzlerin das. Sie weiß auch, dass sie die Vertreter eben dieses breiten gesellschaftlichen Konsenses und damit die zigtausend Menschen, die im vergangenen Jahr in Berlin und Wendland gegen die Atompolitik der Bundesregierung demonstriert haben, als Repräsentanten einer neuen „Dagegenkultur“ diffamierte. Angela Merkel erklärte die Gegner der Kernenergie zu ihren Gegnern und blies zum Kampf gegen sie....

Den ganzen Artikel lesen:

http://www.welt.de/debatte/kommentare/article13054331/Merkels-schamloser-Zynismus-in-der-Atompolitik.html