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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Montag, 25. April 2011

Taliban...

Der US Verteidigungsminister Gates bezeichnete dieses Jahr im Kampf gegen die Taliban für entscheidend. Andererseits wurde auch die sogenannte "Frühjahrsoffensive" des Gegners erwartet, mit einer Zunahme an Kämpfen und Anschlägen.

Was gerade passierte sieht nun ein wenig anders aus, ist aber auch kein Ruhmesblatt für die westlichen Sicherheitskräfte. Schliesslich will ein Fluchttunnel von 320 Meter Länge auch erst einmal gebuddelt sein. Keiner hatte offenbar etwas bemerkt. So schafften es bis zu 540 Häftlinge, aus dem Gefängnis in Kandahar zu entfliehen. Lediglich acht Personen wurden wieder eingefangen.

Eine derartige Aktion gab es schon einmal, vor drei Jahren. Damals ging es aber nicht so still, sondern gewaltsamer ab.

Nachlesen der aktuellen Geschehnisse:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,758868,00.html

http://www.sueddeutsche.de/politik/afghanistan-massenflucht-aus-gefaengnis-taliban-jubeln-1.1088781

http://www.welt.de/politik/ausland/article13258008/Hunderte-Taliban-fliehen-durch-Tunnel-aus-Gefaengnis.html

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