Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Montag, 25. April 2011

Am letzten Osterfeiertag: Der selbsterklärte Messias der SPD

Parteiausschlussverfahren

Sarrazin steigert SPD-Wahlchancen – sagt Sarrazin

Montag, 25. April 2011 16:16 - Von Christine Richter

Das eingestellte Parteiausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin fördert die Chancen der SPD bei der anstehenden Abgeordnetenhauswahl in Berlin - sagt Thilo Sarrazin. Und ist hochzufrieden.

Mehr erfahren:

http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article1619096/Sarrazin-steigert-SPD-Wahlchancen-sagt-Sarrazin.html

Weitere Berichte:

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/SPD-Linke-rebelliert-gegen-Sarrazin-Deal_aid_990983.html

Sarrazin bedauert – aber was? Nur wer sein Buch tatsächlich nicht kennt, kann damit zufrieden sein, wie der Streit mit der SPD beigelegt wurde.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-04/sarrazin-spd-kommentar

Sarrazin bleibt – die SPD blamiert sich und ich blamiere mich auch!

Deutsch Türkische Nachrichten, Taner Beklen | Veröffentlicht: 24.04.11, 20:12 | Aktualisiert: 24.04.11, 20:45

Die SPD blamiert sich - schreibt die Presse. Ja, und ich blamiere mich als SPD-Mitglied auch. Was soll ich jetzt eigentlich den Menschen antworten, die sich lachend an mich wenden und fragen, ob es nicht paradox ist als einer mit Migrationshintergrund in der Partei zu sein?

http://www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de/2011/04/69965/

1 Kommentar:

Anonym26. April 2011 um 11:13
Wer so provokant fragt, muss auch mit Widerspruch rechnen.
Es ist provokant, Sarrazin als Brandstifter zu bezeichnen.
Wenn Menschen Sie lachend fragen, ob das Prozedere nicht paradox sei, könnte man antworten, dass die SPD wohl etwas schnell vorverurteilt hat und deshalb an dem Deasaster selber Schuld hat.

Ganz sicher ist, dass Sarrazin aus der Partei ausgeschlossen worden wäre, wenn an den erhobenen Vorwürfen tatsächlich in seinem Buch etwas nachzuweisen gewesen wäre.
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