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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mittwoch, 23. Dezember 2009

Und wieder zur Weihnachtszeit - höllische Überraschung für die Welt



http://www.radio-utopie.de/2009/12/20/obamas-personlicher-exekutionsbefehl-durch-cruise-missiles-und-seine-genugtuung/


Obamas persönlicher Exekutionsbefehl durch Cruise Missiles und seine Genugtuung

Von petrapez | 20.Dezember 2009

Vom Friedenspräsidenten mit Friedensnobelpreisträger-Auszeichnung über Kriegspräsidenten zum Todespräsidenten – die letzte Maske ist seit dem 1.Dezember mit seiner Rede An die Nation gefallen
Es ist, als hätte ein böser Dämon Besitz über den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika ergriffen. Noch schlimmer, als unter General Petraeus (republikanischer Kandidat für die nächste Wahl) als US-Präsidenten kann es kaum werden.
Alle schönen Reden – z.B “A New Beginning” an die islamische Welt am 4. Juni in Kairo) und Verhandlungsgespräche mit diversen Regierungen verschiedener Länder des letzten halben Jahres können nicht mehr darüber hinwegtäuschen, dass im Weissen Haus der Tod die Macht ergriffen hat.
Dieser kommt mit US-Jagdbombern oder unbemannten Drohnen und lädt seine tödliche Fracht ohne vorherige Warnung über Zivilisten, darunter sehr oft Kinder, ab.
Das US-Militär gebärdet sich mit ausdrücklicher Genehmigung und Befehlen des amtierenden US-Präsidenten wie ein von der Leine gelassener tollwütiger Hund in der Welt. Es ist, als wären seit einem Monat alle Hemmungen gefallen und das Militär operiert ohne nach Menschenrechten zu fragen schlimmer denn je. Die USA haben endgültig jede Hemmungen verloren, nach der Rehabilitierung ihrer Einsätze durch Mandate der Vereinten Nationen wird so gut wie gar nicht mehr gefragt.
Der Massaker-Einsatz des US-Militärs im Südosten des Jemen am Morgen des Donnerstages zeigte es wieder. Die schiitischen Kämpfer teilten am Freitag den Tod von 63 Menschen, darunter etwa 28 Kinder, in der südöstlichen Provinz Abyan mit. Sie fielen US-Luft-Angriffen zum Opfer. Fast 90 Menschen wurden zudem in den Angriffen durch US-Kampfflugzeuge im Dorf Bakazam verletzt, fügten sie hinzu.
Friedensnobelpreisträger Präsident Obama tätigte einen Anruf nach den Angriffen, um dem Präsidenten des Jemen, Ali Abdallah Salih, zu seinen Bemühungen im Kampf gegen die Al Qaida zu “gratulieren”, teilten Beamte des Weißen Hauses mit. (1), (3)
Nun, er hat den Preis in Oslo für seine Anstrengungen zur Stärkung der internationalen Diplomatie und der Zusammenarbeit zwischen den Völkern erhalten. Das ist seine Auslegung der Laudatio – soviel wie möglich Todesopfer ohne jede Reue in Kauf nehmen um die Interessen der Vereinigten Staaten von Amerika durchzusetzen.
Angeblich wollte man mal wieder ein Exempel gegen die US-kreiierte “Al-Quaida” statuieren. Aber die Bewohner des Gebiets dementieren die Behauptungen, dass die US-Angriffe gezielt auf “Al-Qaida”-Mitglieder gerichtet waren.
Jemenitische Abgeordnete haben zu einer Untersuchung der Angriffe aufgerufen.
ABC News brachte einen Bericht in der Sendung ABC World News with Charles Gibson, in dem ein Regierungsbeamter sagte, dass das US-Militär den Luftangriff mit den abgeschossenen Cruise Missiles auf Befehl von Präsident Barack Obama ausgeführt hätte, der den Auftrag für diesen letzten Militärschlag unterzeichnet hätte.
Wie der US-Präsident mit seiner Verantwortung im Angesicht der vielen getöteten Menschen, darunter zahlreiche Opfer von Kindern noch seinen Kindern – Malia Ann, 11 Jahre und Natasha, 8 Jahre alt – in die Augen schauen kann, bleibt ein Rätsel.
Ein Ziel wäre ein mutmassliches “Al-Qaida”-Trainingslager nördlich der Hauptstadt Sanaa gewesen.
Das zweite Ziel war ein Ort, von dem Beamte behaupteten, dass dort ein Angriff gegen einen US-Vermögensverwalter geplant war. In beiden Fällen ging man von Mutmassungen und Angaben von irgendwelchen ungenannten “Offiziellen” aus.
Bisher haben die US-Beamten kategorisch jede direkte Beteiligung an den Luftangriffen auf die Houthi Kämpfer verneint.
Bis gestern Abend hatte man versucht, die Jemen Air Force als alleinigen Verantwortlichen zu benennen. Ein Beamter in der jemenitischen Botschaft in Washington hat in ABC News vom Freitag darauf bestanden, dass die am Donnerstag durchgeführten Angriffe “geplant und ausgeführt” wurden ausschliesslich durch die Regierung des Jemen und der Polizei.
Zusammen mit den beiden US-Marschflugkörper-Angriffen haben Jemens Sicherheitskräfte “Razzien” an drei verschiedenen Standorten durchgeführt. Berichten zufolge aus dem Jemen wurden nicht weniger als 120 Personen in den drei Angriffen getötet. Oppositionsführer sagten, dass viele der Toten unschuldige Zivilisten waren.
Richard Barrett, Koordinator des U.N.’s Taliban al-Qaeda Sancitions Monitoring Committee, begründete die Angriffe damit, dass im Jemen ein riesiges furchterregendes Heer von starken Kämpfern rekrutiert wird, dass in Pakistan und Afghanistan wie die Heuschrecken einfällt und dort alles vernichtet.
“Al-Qaida hat sich in diesen unregierten Bereichen ausgebreitet, ob es das afghanisch-pakistanische Grenzgebiet [oder der Jemen ist]. Ich denke, dass viele der wichtigsten Schlüsselpersonen in den Jemen kamen.
Wenn sie in den Jemen genauso leicht oder leichter gehen und eine Ausbildung erhalten und dort wieder herauskommen, dann sind alle Anstrengungen in Pakistan und Afghanistan eine Verschwendung von Zeit.”
Qaaim al-Raymi, der mutmassliche Anführer der al-Qaida im Jemen, wäre ein bevorzugtes Ziel des Angriffs vom Donnerstag gewesen, es wurde aber berichtet, dass er dem Angriff entgangen sei. Doch die US-Funktionäre glauben, einer seiner Top-Mitarbeiter sei dabei getötet worden. So etwas Diffuses wird immer anschliessend durch die USA behauptet, um dem Flug der Cruise missiles eine Berechtigung zu verleihen.
Man sollte beachten, dass selbst die Angaben der Behörden deutlich machen, dass sie nur Vorwände für ihr Vorgehen gegen Personengruppen haben, die ihren Interessen im Wege stehen. Sie verwenden Mutmassungen, Spekulationen zweifelhafter Dienste und in irgend einem Studio hergestellte Videos, die für ihre Zwecke von X-Beliebigen ins Internet gestellt werden können.
Weil es “Die Terroristen” gar nicht gibt. Diese sind Aufständige, Widerstandskämpfer, Regierungsgegner, bezahlte Söldner, Geheimdienste, Machtbesessene, Streitigkeiten von lokalen Gruppen – das Spektrum ist so vielfältig wie es die unterschiedlichsten Gründe für Konflikte zwischen ihnen und bestehenden Regierungen gibt.
“Al-Quaida” ist ein erfundener Mythos der US-Behörden, mit dem sich weltweit alle erwünschten Anschläge und darauf folgende US-Interventionen begründen lassen, vom Nordpol bis zum Südpol.
Demnächst hisst irgendein Spassvogel vom Geheimdienst im Internet die “Al-Quaida”-Flagge in der Arktis und das US-Militär besetzt das ganze Gebiet – es sollen dort ja riesige Rohstoffvorkommen lagern.
Jeder Bürger, der gegen eine korrupte, kriminelle und gewalttätige Regierung eintritt ist für sie ein Terrorist, selbst wenn er nur friedliche und rechtsstaatliche Mittel verwendet, prophylaktisch wird ständig versucht, Überwachungsgesetze entgegen dem Grundgesetz durchzusetzen und Personenprofile zu erstellen – Begründung: “Al Quaida”
Neuerdings werden in Europa Demonstranten von der Polizei in Käfige gesperrt und anderen gewalttätigen Massnahmen ausgesetzt, wie das während der Proteste zur UN-Klimakonferenz in Kopenhagen der Fall war. (4)
Artikel zum Thema
01.12.2009 Obama ist bereits jetzt nicht mehr Präsident
Barack Obama gibt morgen früh in West Point keine “Strategie” bekannt, er hält eine Abdankungsrede. Das Militär hat in den USA, vor den Augen der Weltöffentlichkeit, die Macht übernommen. Dieser hochgerüstete Staat ohne zivile Führung, der allein im Irak den Tod von einer Million Menschen verursacht hat, ist spätestens ab morgen früh eine Gefahr für die gesamte Menschheit.
14.12.2009 “Taliban werden ausgerottet werden müssen, um jeden Preis”
Taliban werden ausgerottet werden müssen, um jeden Preis. Taliban werden vielleicht eine Bedrohung für die Stabilität der gesamten Regiuon darstellen, wenn sie sich wieder in Afghanistan einnisten..Al-Qaeda will die Auferlegung ihrer Ideologie über die gesamte Welt. Wir wollen bessere Partnerschaft mit der afghanischen Regierung. Aber die Welt muss voran kommen in weiterer Unterstützung für Afghanistan in seinem Kampf gegen den Terrorismus.”
14.12.2009 George Stanley McGovern: Obamas neues Vietnam zerstört die Vereinigten Staaten von Amerika
“Ich kann nur denken: ein neues Vietnam. Ich hoffe, dass ich falsch liege, aber die Geschichte erzählt mir etwas anderes.”
12.12.2009 USA flippt aus
US-Aussenministerin Hillary Clinton stiess am Freitag unverhohlene Drohungen gegen mehrere andere souveräne Staaten aus. Diese Anmassung der Vereinigten Staaten, die mit ihren Truppen als Einzige auf der ganzen Welt nonstop in einen Krieg nach dem anderen zieht, ist von keinem anderen Land bisher überboten worden.
25.11.2009 USA unterzeichnen keinen Vertrag über das Verbot von Landminen
Präsident Barack Obama hat keine Pläne, sich an einem globalen Vertrag über das Verbot von Landminen zu beteiligen, da eine Überprüfung zu dieser Politik stattfand und zu dem Ergebnis kam, dass die Vereinigten Staaten ihre Verpflichtungen zur Sicherheit ohne Waffen nicht erfüllen könnten, erklärte das Aussenministerium am gestrigen Dienstag.
22.10.2009 Besatzungsmächte bezahlen “Taliban”: der Gespenster-Krieg entlarvt sich.
14.10.2009 Hier und dort und überall
Pakistan, der Jemen und Somalia sind heisse Kandidaten zur Befriedung durch die westlichen Mächte unter diesem Schlachtruf.
04.09.2009 Die Iran Situation: Jemen auf den Weg zum zweiten Somalia?
Jemen läuft Gefahr, von den Westmächten als “failed state” befriedet zu werden.
Die Lage des Jemen ist von ausserordentlich strategischer Bedeutung für die weltpolitischen Grossmächte, sie fordert eine Präsenz geradezu heraus.
Quellen:
(1) http://www.presstv.ir/detail.aspx?id=114056&sectionid=351020206
(2) http://abcnews.go.com/Blotter/cruise-missiles-strike-yemen/story?id=9375236
(3) http://www.presstv.ir/detail.aspx?id=114119&sectionid=351020206
(4) http://www.sueddeutsche.de/politik/357/497660/text/

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