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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Montag, 14. Dezember 2009

Schwerpunkt Afghanistan




Kanzlerin Merkel scheint geradezu versessen auf Krieg zu sein, denn sie schweigt zu allen Vorkommnissen um das Bombardement von Kunduz, läßt andere sich in den Vorwürfen winden, und macht weiter wie gehabt. Sie wartet auf die Weisungen von Präsident Obama und der NATO, läßt diese umsetzen, was bedeutet, mehr Soldaten nach Afghanistan, das Kriegsgeschäft boomt.

Aber, es kostet auch - jede Menge Geld, und viele Leben. Das ist allerdings gewollt und eingeplant,m schliesslich sind auch "kriegsähnliche Zustände" kein Spaziergang. Brunnen bohren, Mädchen einschulen, Frauen mehr Rechte verschaffen, menschlichere Bedingungen schaffen, - längst vergessen, und als Lüge aufgeflogen. Im Gegenteil, die Hilfsorganisationen wurden durch die Waffengänge gefährdet und behindert.

Auch bei uns im Land wurde ganze Arbeit geleistet, damit die härtere Gangart gebilligt wird,- damit die Angst bei den Menschen so richtig ankommt. Das Feindbild wurde reichlich ausgestattet mit gefährlichen Bildern, die den Bürgern vor Augen gemalt wurden. Schliesslich glaubten es viele, dass dort irgendwo gegen irgendwelche entmenschte Ungeheuer in Turbanen unsere Freiheit verteidgt wird.

Entsetzt erkennen nun manche wieder, dass dort Menschen leben, in ihrem eigenen Land, so wie deutsche Bürger hier in Deutschland. Wenn auch noch viele der Meinung sind, dass diese Leute dort keine Entschädigung verdient hätten - bei einigen sickert die Erkenntnis so langsam durch, dass es dort diverse Volksgruppen gibt, aber alle eben zu ihrem Land Afghanistan gehören, dessen Bürger sind.

Bei uns gibt es schliesslich auch verschiedene Bundesländer, verschiedene Dialekte der Sprache, unterschiedliche Gepflogenheiten - früher mehr als heute, wo alles nun angepasst und eingeebnet wird. So ist es eben auch in Afghanistan, wenn diese auch eine andere Politik betreiben, als wir hier. Da ist kein Gefühl für Befreiung, sondern das einer Besatzung.

Manche Frauen vielleicht, die mögen gehofft haben, sich aufgerafft haben, für sich zu kämpfen. Doch die anderen kamen, um zu töten, und das verschlechtert die Situation allgemein wieder. Auch wenn Präsident Obama der meinung ist, er kämpfe dort gegen das Böse, ändert dies nichts daran, dass es keinen gerechten Krieg gibt - gegen nichts und niemand.

Auch wenn Kanzlerin Merkel alles nachbetet, und betont, dass es dort um unsere Sicherheit geht, um die Freiheit (um jene, die sie und ihre Mannschaft uns Bürgern noch belassen will), ändert dies nichts an der Tatsache, dass das alles so nicht stimmt.

Wer die Berichte aufmerksam und mit wachem Verstand verfolgt, und nicht nur abschaltet bei Politik, der kommt dahinter, dass sehr viel dabei zum Himmel stinkt.

"McChrystal hat eine dunkle Vergangenheit"

Jahrelang hat eine US-Spezialeinheit in Afghanistan offenbar ein Ziel verfolgt: Sie wollte möglichst viele Taliban töten. Diese Strategie ist eng mit dem Namen des heutigen ISAF-Kommandeurs McChrystal verknüpft. Mit ihrem rücksichtslosen Vorgehen schufen sich die USA neue Feinde.
Von Ralph Sina, WDR-Hörfunkstudio Washington
Durch rücksichtsloses Töten habe Stanley McChrystal jahrelang in Afghanistan versucht, den Sieg über die Taliban zu erzwingen. "Es hat nicht funktioniert", sagt Andrew Exum, Ex-Offizier der US-Armee und ehemaliger Pentagon-Mitarbeiter. Exum weiß, wovon er spricht: Er kennt McChrystal aus nächster Nähe - als Mitglied des Afghanistan-Beraterstabes von Präsident Barack Obamas einflussreichem General.

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“Taliban werden ausgerottet werden müssen, um jeden Preis”

Von Daniel Neun | 14.Dezember 2009
Passend zur Kunduz-Affäre nun das zivilmilitärische Echo des Afghanistan-Kommandeurs, US General Stanley McChrystal. Er redet auch über Pakistan und “angrenzende Regionen”. Und die CSU fordert eine Verschärfung des Isaf-Mandates hin zu einer offenen Kriegsvollmacht.

Man braucht für solche Meldungen in unfassbaren Zeiten zwei Quellen. Sowohl die pakistanische Zeitung “The News” (1), als auch der pakistanische Fernsehsender “Geo TV” (2), zitieren den Oberbefehlshaber der Isaf-Brunnenbauer, US-General Stanley McChrystal, wie folgt:
“Taliban werden ausgerottet werden müssen, um jeden Preis. Taliban werden vielleicht eine Bedrohung für die Stabilität der gesamten Regiuon darstellen, wenn sie sich wieder in Afghanistan einnisten..Al-Qaeda will die Auferlegung ihrer Ideologie über die gesamte Welt. Wir wollen bessere Partnerschaft mit der afghanischen Regierung. Aber die Welt muss voran kommen in weiterer Unterstützung für Afghanistan in seinem Kampf gegen den Terrorismus.”
Ausdrücklich bezog sich der Afghanistan-Kommandeur der US-Militärs auch auf Pakistan und “angrenzende Gebiete”. Diese seien in Gefahr, “wenn die Taliban Stabilität erreichen” würden, so McChrystal.

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Eine andere Stimme berichtet über die Eindrücke, die Amerika hinterläßt:

Obama, Holbrooke und der Krieg ohne Ende

 

Von Malcolm Sylvers am 13. Dezember 2009 20:36:46:

 
Eine Reihe von kürzlich gemachten Äußerungen von Präsident Obama und Richard Holbrooke, US-Sondergesandter für Afghanistan und Pakistan und wichtiger Berater des Präsidenten, enthüllen wie Washington sein imperialistisches Projekt sieht und was es von Deutschland erwartet. Die Oslo-Rede von Obama, die darin gipfelte, dass Krieg in der Menschheit verwurzelt und oft notwendig sei, um Frieden zu erreichen, geben den Hintergrund für seine Politik, beenden aber auch jeden Zweifel darüber, welche konkreten Absichten er hat. Er macht keinen Hehl daraus, dass sein Vorhaben ist, die US-Interessen voranzubringen—auch mit Krieg. Die Banalität seiner Überlegungen ist schockierend: weder ein Philosoph noch ein Theologe, sondern der Chef der größten existierenden Militärmaschine doziert über die „Existenz des Bösen in der Welt“.
Sein Vergleich von Al-Qaida mit Adolf Hitler ist natürlich lächerlich—Nazi-Detuschland war eine expansive Macht, die seine Nachbarn direkt bedrohte. Die ganze Rede, immerhin aus Anlass der Entgegennahme des Friedensnobelpreises, erschien seltsam unpassend. Vielleicht hatte das Nobelpreiskommitee auch etwas mehr Heuchelei erwartet. Die Enttäuschung war jedenfalls erheblich, enthält aber vielleicht auch etwas Positives: trotz seines korrekten Englisch und seines Harvard- Stils—etwas anders als bei seinem Vorgänger—wird er jetzt einige Problemen mehr haben, die öffentliche Meinung zu überzeugen, hoffentlich auch in den USA.
Zwei Interviews von Holbrooke vom 9. Dezember—in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und der Süddeutschen Zeitung—erklären, was die USA über ihre Kriege denken. Holbrooke verteidigt den deutschen-US Luftangriff in Kundus, auch wenn er zugibt, dass „man die Taliban nicht so einfach von den Nicht-Taliban unterscheiden“ könne. Bezüglich Afghanistan geht es seiner Meinung nach darum, eine demokratisches Land zu schaffen oder, sagen wir in der unschuldigeren Version, den afghanischen Mädchen eine Grundschulerziehung zu verschaffen.
Ohne auch einen minimalen Beweis dafür zu nennen, dass die Taliban hinter dem 11. September oder den anderen Angriffen in Europa stecken oder Allierte von Al-Qaida ist, scheinen die USA zu glauben, in den asiatischen Bergen gegen „internationalen Terrorismus“ zu kämpfen. Es werde Krieg geführt, so die Argumentation, um die Terroristen „in der Defensive zu halten.“ Wenn die Taliban nicht besiegt würden, so Holbrooke, dann erhalte Al-Qaida eine noch breitere Basis. Was die USA eigentlich über Al-Qaida und die Taliban wissen, ist unklar. Osama bin Laden erscheint in der US-Propaganda als böser Zauberer aus einem Science fiction-Genre, gegen den nun ein realer Krieg geführt wird. Selbst wenn diese beiden Terror gegen die USA stiften möchten, gäbe es nicht vernünftigere Mittel, solche Kräfte zu blockieren als einen solchen Krieg?

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Es gibt noch viele Links, auch zum Thema Waffenexporte - zum Beispiel diese hier:


http://www.jungewelt.de/2009/12-15/034.php


http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/ruestungsindustrie-kennt-keine-krise/


Den Bericht zu Kundus gibt es im Internet, und einen Artikel dazu hier:

http://www.ngz-online.de/politik/deutschland/Kundus-Bericht-im-Internet-veroeffentlicht_aid_795520.html

Der Bericht erfordert Adobe Reader und ist hier zu finden:





http://88.80.16.63/leak/de-isaf-cas-kunduz-sep09.pdf


 Ein sehr guter Artikel der ZEIT wurde hier verewigt:

http://wikileaks.org/wiki/Die_einsame_Entscheidung_des_Oberst_Klein


















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