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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Montag, 14. Dezember 2009

Krieg, oder Nichtkrieg...



http://ad-sinistram.blogspot.com/2009/12/de-auditu.html


De auditu

Montag, 14. Dezember 2009

Dass Deutschland in Afghanistan Krieg führt, würde die deutsche Öffentlichkeit bereits wahrnehmen, nur bekennen will es die Bundesregierung nicht. Häufig hört man in diesen Wochen, dass die Regierung nun endlich den Mut aufbringen solle, den Einsatz der Bundeswehr zu adeln, indem man ihn als das bezeichnet, was er ist: nämlich ein Kriegseinsatz. Das gebiete nicht nur die Wahrheit, sondern auch der Respekt vor dem Engagement der deutschen Soldaten. Um den Hut auch mit terminologischen Flankenschutz ziehen zu können, sei es unabwendbar, das Kriegshandwerk deutscher Jungs im Mittleren Osten zu honorieren.

Dabei ist es ein Akt blenderischer Machart. Krieg! Sicher, ein humanitärer Einsatz ist es keiner. Weder geht es um unterdrückte Frauen in Burka noch um einen gesicherten Schulbesuch afghanischer Kinder. Aber Krieg? Es ist ein kriegsähnlicher Zustand, das ist schon wahr, das ist unleugbar. Aber der Kombattant trägt keine Uniform, sieht aus, wie viele Menschen in dieser Weltregion eben aussehen. Dem Taliban ist kein Stigma in die Stirn gebrannt, er gleicht den braven Menschen Afghanistans, die wiederum mit den Taliban ideologisch nichts gemein haben. Auf wen soll man schießen, wenn sich alle gleichen? Man ist pragmatisch: man traktiert alle, interniert alle, schießt auf alle, bombardiert alle. Eine Panik breitet sich aus, gleich jener damals im vietnamesischen Dschungel, als man ganze Dorfgemeinden ausradierte, weil dies angeblich mit dem Vietcong kooperierten. Für die Amerikaner sahen alle Schlitzaugen gleich aus, so wie heute für die westlichen Kräfte alle Bärte mit aufgestülptem Turban wie ein Ei dem anderen gleichen.

Nein, das ist kein Krieg, das ist eine überdimensionale Schlachtplatte, angerichtet in westlichen Küchen, serviert in der zerklüfteten Landschaft Afghanistans. Keinen konkreten Gegner zu haben, dabei pragmatisch pars pro toto praktizierend, vage ins Dunkle zu schießen, kann nicht mit der Bezeichnung Krieg getauft werden. Was der Westen in jenen Gefilden veranstaltet ist ein Blutbad, eine Schlachterei, ein sich Suhlen in menschlichen Leid. Um das zu entschuldigen, fragt man hie wie da nach den Alternativen. Man solle den Taliban ihr menschenverachtendes Regime nicht mehr ermöglichen, was ein hehres Motiv sei. Würde Karsai heute eine stabile Regierung stellen, dabei aber Frauen unterdrücken und allerlei Menschenrechte offen zur Schau brechen, der Westen wäre dennoch zufrieden. Es wäre erreicht, was erreicht werden soll, die Mission wäre erfüllt; ein halbwegs verhandlungsfähiges Regime, welches für Zucht und Ordnung sorgte, stünde für weitere Geschäfte bereit. Dies zu wissen, mindestens aber zu erahnen, entkräftet jede Frage nach Alternativen - es gibt schlicht keine, nicht derzeit und schon gar nicht mit Einmischung fremder Mächte.

Es sind konservative Pressestimmen ebenso wie liberale oder humanistische, die sich für den Kriegsbegriff stark machen. Die Motive sind verschieden, das Resultat wäre dasselbe: Der Begriff würde die Blindheit verstärken, würde Schlachtfeste freilich nicht legitimieren, aber mehr denn je zu akzeptablen Kollateralschäden machen, die man im Krieg leider kaum verhindern könne. Den Einsatz beim Namen zu nennen, heißt nicht, ihn als Krieg einzustufen, es heißt, ihn als gigantisches Blutbad, als parlamentarisch abgesegnetes Abschlachten im Auftrag westlicher Demokratien zu entlarven.

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