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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Sonntag, 6. Juni 2010

Tage der Enthüllungen: Ursula von der Leyen



http://www.duckhome.de/tb/archives/8095-Warum-Ursula-von-der-Leyen-nicht-Bundepraesidentin-werden-durfte.html


Warum Ursula von der Leyen nicht Bundepräsidentin werden durfte


Schnell wurde eine Dolchstoßlegende formuliert, nachdem der bereits zurückgetretene Koch zusammen mit dem kaum im Amt angekommenen Mappus die schöne Zensursula verhindert haben soll, weil sie ihnen zu liberal war. Natürlich ist an Ursula von der Lüge nichts liberales und Kochs politischer Wert ist bereits eine Sekunde nach seinem Rücktritt auf Null gesunken. Mappus hat vermutlich noch nicht einmal die Telefonnummer des Bundeskanzleramtes und wird sie wahrscheinlich auch nie bekommen, geschweige denn eine Gelegenheit Angela Merkel zu beeinflussen.

Ursula von der Leyen hat sich im Gestrüpp ihrer eigenen Lügen gefangen und die FAZ hat sie abgeschossen, ohne das zu merken. Da hat die Hauszensur wohl völlig versagt. Dabei ging es um Ursulas zentrale Lebenslüge, nämlich ihren ärztlichen Stand:

Bis zur Geburt ihres dritten Kindes 1992 arbeitete sie als Assistenzärztin der Abteilung Frauenheilkunde der Medizinischen Hochschule Hannover. Sie wollte sich dort zur Fachärztin für Gynäkologie fortbilden - und war beileibe nicht die einzige junge Ärztin und Mutter, der das nicht gelang. Manchen Frauen schlägt das eine Wunde.

1992 brach Ursula von der Leyen die Facharzt-Ausbildung ab und ging mit ihrer Familie für vier Jahre nach Kalifornien, der beruflichen Bahn ihres Mannes folgend.

..

In der medial vermittelten öffentlichen Selbstdarstellung der Ministerin war sie damals ein Opfer frauenfeindlicher Arbeitsbedingungen. So schrieb die Reporterin der „Süddeutschen Zeitung“, Evelyn Roll, in einem Porträt über die frischgebackene Bundesministerin: „Beim zweiten Kind war es schon einfacher. Als sie aber zum dritten Mal schwanger wurde, gleich nach ihrer Promotion 1991, da sagte der Professor: ,Ah, Frau von der Leyen, das dritte Kind. Sie sind wohl zu faul zum Arbeiten.'“

Auch in einem kürzlich in der „Welt“ erschienenen Porträt der Ministerin heißt es, man habe ihr gesagt: „Schwanger? Schade. Wir hatten noch so viel mit Ihnen vor.“ An der Klinik sei sie abgeschrieben gewesen, wird von der Leyen weiter zitiert, und man habe ihr bedeutet, dies sei „hier kein Feierabendverein“.

Ihr damaliger Oberarzt, Professor Friedrich Degenhardt, mittlerweile Chefarzt der Frauenheilkunde am Franziskus-Hospital in Bielefeld, ist über diese Darstellung erstaunt. „Ich glaube nicht, dass jemand das zu ihr gesagt hat“, so Degenhardt. „Wir haben sie sehr gut betreut, und die Stationsbesprechungen waren in Hannover schon damals um halb vier, gerade damit die Assistenzärzte nach Hause gehen konnten. Sie hat die Medizin aus privaten Gründen abgebrochen.“

..

Degenhardt gibt außerdem ohne falsche Scham zu bedenken, dass es niemand in Hannover gewagt hätte, ausgerechnet die Tochter von Ernst Albrecht ungerecht zu behandeln. Und: „Frau von der Leyen war von zu Hause aus gewohnt, sich durchzusetzen, sie hätte es gar nicht akzeptiert, gemobbt zu werden.“


Bis heute versucht sie den Anschein zu erwecken, sie sei Gynäkologin und der FAZ Artikel findet reichlich Gelegenheit sie zu entschuldigen. Als Fakt aber bleibt ihre grundsätzliche Lüge. Schlimmer jedoch noch offenbart der zweite Teil des Artikels, dass sie wie ihr Vater, ohne auch nur den geringsten demokratischen Anschein zu wahren, einfach an die Macht gepusht wurde und ihr dafür kein Mittel zu schäbig war.

In diesen Monaten führten sie und Ernst Albrecht sowie der mittlerweile verstorbene Ehrenvorsitzende der CDU in Hannover, Wilfried Hasselmann, persönliche Gespräche mit den Delegierten des Wahlkreises 39, flankiert von einer Kampagne der „Bild“ Hannover, geschrieben vom damaligen „Bild“-Redakteur Andreas Beuge. In sieben Artikeln, die meist das strahlende Foto von „Röschen“, der „Frauenärztin, Wissenschaftlerin und siebenfachen Mutter“ zeigten, war von „Polit-Intrige“ die Rede, der umstrittende Stimmzettel wurde zum „gefälschten Wahlschein“.

Am Pranger: Lutz von der Heide. „Wer wollte ,Röschen' stürzen? Tochter von Ex-MP Albrecht Opfer einer schmutzigen Polit-Intrige“, hieß es in der „Bild“-Zeitung. Und weiter: „Gleich beim Start kämpft sie gegen ein Geflecht aus Intrigen, Machenschaften, Kungeleien.“
Vom agilen Politiker zum Nestbeschmutzer

Diese Kampagne beschädigte das Ansehen von der Heides, der nicht der Jäger, sondern der Gejagte war. Wenn man von Intrige sprechen will, so war er jedenfalls deren Opfer. Seit 13 Jahren war er Abgeordneter im Hannoverschen Landtag, nun machte ihn auch die übrige Regionalpresse bestenfalls zum Hinterbänkler.

..

Die Wahlwiederholung gewann von der Leyen mit einer Zweidrittelmehrheit. Damit war auch ihr Einzug in den Landtag schon so gut wie gesichert. „Bild“-Redakteur Beuge wurde nach der Landtagswahl Pressesprecher im niedersächsischen Wirtschaftsministerium von Walter Hirche (FDP), der schon unter Albrecht Minister war.


Dieses Bild ist so ganz anders, als jenes das den Bürgern ständig aufgetischt wird. Sie ist wahrlich eine Tochter Ernst Albrechts, der Gorleben als Atomendlager erzwang um die DDR für Morsleben zu bestrafen. Sie passt plötzlich sehr gut ins Bild und auch ihre Ziele erklären sich aus ihrer Vergangenheit.

Natürlich ist das, was im FAZ Artikel steht, erst ein kleiner Teil der Spitze des Eisberges. Da wird noch einiges nachkommen, zumal Christian Wulff und David McAllister die Macht der Albrechts in Hannover und Deutschland endgültig brechen wollen. Mit etwas Glück, muss sie sogar noch im laufenden Jahr zurücktreten. Das wäre auf jeden Fall ein Gewinn für Deutschland.


Der Link zum Originalartikel in der FAZ:


http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~EC39080B297FE43769D2F72A953345A01~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Die Wahrheit ist etwas Seltenes...



PARTEISPENDENAFFÄRE

Lügen, fest verinnerlicht

Von Deupmann, Ulrich
Auf 70 Seiten hat Uwe Lüthje, Helmut Kohls Mann für die Finanzen, das System der schwarzen Kassen beschrieben. Dort finden sich nicht nur Hinweise auf die Unverfrorenheit des Altkanzlers, sondern auch auf die Mitwisserschaft Schäubles.
Helmut Kohl wollte ungestört bleiben. In wenigen Wochen würde er Bundeskanzler sein. Während um ihn herum das Chaos tobte, kleine Zirkel in den Hinterzimmern konspirierten, die Personalkarussells rotierten, saß er seinem Vertrauten Uwe Lüthje, dem Generalbevollmächtigten der CDU-Schatzmeisterei, gegenüber.
"Genau so war''s", erinnert sich Lüthje an die Tage im Spätsommer 1982. Kohl lernte eine Lügengeschichte zu mehreren Barspenden auswendig, die er von dem obersten Manager des milliardenschweren Flick-Konzerns, seinem Duzfreund Eberhard von Brauchitsch, erbeten und angenommen hatte.
Fast 20 Jahre später wollte Lüthje reinen Tisch machen. Vom August 1999 bis zum Januar dieses Jahres schrieb der 68-jährige, schwer lungenkranke Mann, der ein Jahrzehnt Kohls Schwarzgeld hütete, diese und andere erhellende Episoden der Ära Kohl auf.

Mehr erfahren:

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-17483215.html

Kuratorium von Pro Christ

Spricht für sich selber:

Das Kuratorium - Prominente unterstützen ProChrist

Durch ihre Mitgliedschaft im Kuratorium stellen sich Repräsentanten aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen unterstützend hinter ProChrist. Dem Kuratorium gehören an:
  • Dr. Hans-Jürgen Abromeit, Bischof der Pommerschen Evang. Kirche
  • Dr. Peter F. Barrenstein, Unternehmensberater
  • Hartmut Bärend, Generalsekretär a.D. der Arbeitsgemeinschaft Missionarische Dienste
  • Dr. Günther Beckstein, Ministerpräsident a. D.
  • Jochen Bohl, Landesbischof der Evang.-Lutherischen Landeskirche Sachsens
  • Alexander Graf zu Castell-Castell, Selbstständiger Kaufmann
  • Dr. Dr. Heinz-Horst Deichmann, Unternehmer
  • Dr. Ulrich Fischer, Landesbischof der Evang. Landeskirche in Baden
  • Steffen Flath, Vorsitzender der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages
  • Dr. Johannes Friedrich, Landesbischof der Evang.-Lutherischen Kirche in Bayern
  • Dr. Fritz Hähle, Mitglied des Sächsischen Landtages
  • Peter Hahne, Fernsehmoderator
  • Friedrich Hänssler, Verleger
  • Prof. Dr. Wolfgang Huber, Altbischof 
  • Hartmut Hühnerbein, Sprecher des Vorstands des Christlichen Jugenddorfwerkes Deutschlands e.V. (CJD)
  • Dr. h. c. Frank Otfried July, Landesbischof der Evang. Landeskirche in Württemberg
  • Prof. Dr. Christoph Kähler, Landesbischof i. R.
  • Hermann Kupsch, Unternehmer
  • Bernhard Langer, Golfprofi
  • Christine Lieberknecht, Ministerpräsidentin des Freistaats Thüringen
  • Friedhelm Loh, Unternehmer
  • Joachim Loh, Unternehmer
  • Dr. Jur. Gert Maichel, Manager
  • Dr. Gerhard Maier, Altbischof
  • Axel Noack, Altbischof u. Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Missionarische Dienste
  • Norman Rentrop, Unternehmer
  • Henning Röhl, Geschäftsführer der Bibel TV Stiftung
  • Susanne Steidle, Schauspielerin
  • Karl-Heinz Stengel, Präses des CVJM-Gesamtverbandes in Deutschland e.V.
  • Peter Strauch, Altpräses des Bundes Freier evangelischer Gemeinden
  • Erwin Teufel, Ministerpräsident a. D.
  • Dr. Hans-Jochen Vogel, Bundesminister a. D.
  • Frank-J. Weise, Vorsitzender des Vorstandes der Bundesagentur für Arbeit
  • Rosemarie Wenner, Bischöfin der Evangelisch-methodistischen Kirche in Deutschland
  • Christian Wulff, Niedersächsischer Ministerpräsident 

Der Comic zum Sonntag: (Satire) Das irreparale Tina_Prinzip

Mexican Gulf --- Drill, baby, drill...

and spill, without an End...

http://futurologischer-kongress.blogspot.com/2010/06/schonen-sonntag.html

Hypnotisch schöne Livebilder vom Grund des Golfs von Mexico untermalt mit Blurs - Out Of Time.

John Nada wünscht Euch einen wundervollen Sonntag.






Du sollst nicht töten !

 http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/111506-du-sollst-nicht-t%C3%B6ten-t%C3%BCrkischer-ministerpr%C3%A4sident-tayyip-erdogan-kritisiert-israel

 

"Du sollst nicht töten" - Türkischer Ministerpräsident Tayyip Erdogan kritisiert Israel 

 

Ankara (IRIB) - Nach der blutigen Militäroperation des zionistischen Regimes auf ein Gaza-Hilfsschiff, bei dem neun Menschenrechts-Aktivisten getötet wurden, hat der türkische Ministerpräsident der israelischen Regierung Verrat an der eigenen Religion vorgeworfen.
So sei laut Erdogan in keinem heiligen Buch einer Religion die Rechtfertigung für solch eine schlimme Tat wie auf dem Hilfsschiff zu finden. Die militärische Attacke auf das Hilfsschiff seitens Israel wurde weltweit kritisiert.
Erdogan wiederholte das sechste Gebot aus den zehn Geboten, "Du sollst nicht töten" sowohl in englisch, "You shall not kill" als auch hebräisch, "Lo Tirzach". Seit der Gaza-Offensive Israels im Jahr 2008/2009 sind die Beziehungen zwischen der Türkei und Israel angespannt.



 

BP Tonys Side Steps



BP hives off 'toxic' Gulf spill operation to dilute anti-British feeling in US

Chief executive Tony Hayward hands responsibility for clean-up to American as new containment cap is placed on top of leak.

BP is to hive off its Gulf of Mexico oil spill operation to a separate in-house business to be run by an American in a bid to isolate the "toxic" side of the company and dilute some of the anti-British feeling aimed at chief executive Tony Hayward, the company said today.
The surprise announcement was made during a teleconference with City and Wall Street analysts in which Hayward attempted to shrug off the personal criticism saying words "could not break his bones".
BP has faced mounting anger in the US over the accident on 20 April when the Deepwater Horizon rig blew up and sank with the loss of 11 oil workers' lives.

Read more:

http://www.guardian.co.uk/environment/2010/jun/04/deepwater-horizon-leak-bp-criticism
 
 

Auge um Auge...?



She devoted her life to seeing, to witnessing. And for this she lost her left eye.
We owe it to Emily to look at her tragedy -- both its physical and its metaphorical implications -- as hard as we possibly can.

Read more:

http://www.huffingtonpost.com/naomi-klein/blinding-the-witnesses_b_600773.html

Killerspill



What the Spill Will Kill

Giant plumes of crude oil mixed with methane are sweeping the ocean depths with devastating consequences. 'I'm not too worried about oil on the surface,' says one scientist. 'It's the things we don't see that worry me the most.'


It was in mid-May that independent scientists—not any of the officials or researchers working for any of the government agencies on scene at the Deepwater Horizon disaster, let alone BP—first detected the vast underwater plumes of crude oil spreading like Medusa's locks from the out-of-control gusher in the Gulf of Mexico. BP immediately dismissed the reports, and in late May CEO Tony Hayward flatly declared "there aren't any plumes," stopping just short of accusing the scientists of misconduct. Federal officials called the scientists' claim "misleading, premature and, in some cases, inaccurate." Moreover, continued a statement from the National Oceanic and Atmospheric Administration, any oxygen depletion in the surrounding waters due to plumes is not "a source of concern at this time," and critics blaming dispersants for the plumes had "no information" to stand on. NOAA administrator Jane Lubchenco, a respected oceanographer when President Obama tapped her to lead the agency, insists there are no plumes, only "anomalies"—though last week she acknowledged the possibility of oil beneath the surface.

Read more:

http://services.newsweek.com/id/238620

Samstag, 5. Juni 2010

Vielleicht wiederholen sich Geschichten doch, wenn auch gänzlich anders, als wir uns das so denken...



In früheren Zeiten gab es Narrenschiffe, die einfach auf den Meeren ausgesetzt wurden, besetzt mit geistig Verwirrten, psychisch Kranken, Alten, mit Menschen, die man loswerden wollte.

Später gab es diese Art Schiffe auf andere Art, besetzt mit Überlebenden, Flüchtenden, Heimatlosen...

Heute gibt es sie als neue Variante, wie wir das gerade miterleben.


http://zmag.de/artikel/201etoete-einen-tuerken-und-dann-ruh-dich-aus-201c


„Töte einen Türken, und dann ruh dich aus!“

von Uri Avnery

05.06.2010 — uri-avnery.de

— abgelegt unter:
AUF HOHER See wurde in internationalen Gewässern ein Schiff von der Marine gestoppt. Militär stürmte es. Hunderte an Deck widersetzten sich. Die Soldaten wandten Gewalt an. Einige der Passagiere wurden getötet, viele verletzt. Das Schiff wurde in den Hafen gebracht.
Die Passagiere wurden gewaltsam vom Schiff geführt. Die Welt sah sie auf dem Kai gehen, Männer und Frauen, junge und alte, alle müde und ausgemergelt, einer nach dem anderen, von Soldaten auf beiden Seiten gestützt…
Das Schiff wurde „Exodus 1947“ genannt. Es verließ Frankreich in der Hoffnung, die britische Blockade zu brechen, die verhängt war, um Schiffe voller Holoaustüberlebender daran zu hindern, die Küste Palästinas zu erreichen. Wenn es ihm erlaubt worden wäre, das Land zu erreichen, wären die illegalen Immigranten gelandet, und die Britten hätten sie in Haftlager nach Zypern gesandt, wie sie es vorher getan hatten. Keiner würde sich an die Episode vor mehr als zwei Tagen erinnert haben.
Aber die verantwortliche Person war Ernst Bevin, ein Führer der Laborpartei, ein arroganter, grober und machthungriger britischer Minister. Er hatte nicht vor, sich von einem Haufen Juden etwas sagen zu lassen. Er entschied sich, ihnen eine Lektion zu erteilen, und die ganze Welt wäre Zeuge davon gewesen. „Dies ist eine Provokation!“ erklärte er, und natürlich hatte er Recht. Das Hauptziel des Schiffes war tatsächlich, eine Provokation zu schaffen, um die Augen der Welt auf die britische Blockade zu richten.
Was dann folgt ist allen wohlbekannt: die Episode zog sich hin ; eine Dummheit folgte der anderen; die ganze Welt sympathisierte mit den Passagieren. Aber die Briten gaben nicht nach und zahlten den Preis. Einen hohen Preis.
Viele glauben, dass der „Exodus“-Vorfall der Wendepunkt im Kampf um die Schaffung des Staates Israel war. Die Briten brachen unter dem Gewicht der internationalen Verurteilung zusammen und entschieden, das Mandat über Palästina aufzugeben. Es gab natürlich noch viele andere gewichtigere Gründe für diese Entscheidung, aber die „Exodus“ schien der Strohhalm zu sein, der dem Kamel den Rücken brach.
ICH WAR nicht der einzige, der in dieser Woche an diese Episode erinnert wurde. Tatsächlich war es fast unmöglich, nicht daran erinnert zu werden, besonders von denen von uns, die damals in Palästina lebten und Zeugen davon wurden.
Da gibt es natürlich große Unterschiede. Damals waren die Passagiere Holocaustüberlebende, dieses Mal waren es Friedensaktivisten aus aller Welt. Aber damals wie heute sah die Welt, wie schwer bewaffnete Soldaten unbewaffnete Passagiere brutal angriffen, die mit allem, was sie in die Hände bekommen konnten - mit Stöcken und bloßen Händen - sich wehrten. Damals wie jetzt ereignete es sich auf hoher See – damals 40 km von der Küste entfernt, jetzt 65 km.
In der Rückschau erscheint das britische Verhalten während der ganzen Affäre unglaublich dumm. Aber Bevin war kein Dummkopf, und die britischen Offiziere, die die Aktion kommandierten, waren keine Trottel. Schließlich hatten sie gerade den 2.Weltkrieg siegreich beendet.
Wenn sie sich vollkommen töricht von Anfang bis Ende verhielten, war es die Folge von Arroganz, Gefühllosigkeit und grenzenloser Verachtung für die öffentliche Meinung der Welt.
Ehud Barak ist der israelische Bevin. Auch er ist kein Dummkopf, genau so wenig wie unsere hohen Offiziere. Aber sie sind verantwortlich für eine Reihe törichter Handlungen mit verheerenden Auswirkungen, die kaum abzuschätzen sind. Der frühere Minister und jetzige Kommentator Yossi Sarid nannte das ministerielle „Komitee der Sieben“, das über die Sicherheitsbelange entscheidet, „sieben Idioten“ – und ich muss protestieren. Es ist eine Beleidigung der Idioten.
DIE VORBEREITUNGEN für die Flotille dauerten länger als ein Jahr. Hunderte von E-mail-Botschaften gingen hin und zurück. Ich selbst erhielt Dutzende. Es war kein Geheimnis. Alles wurde offen vorbereitet.
Es war also viel Zeit für alle unsere politischen und militärischen Institutionen, sich für die Ankunft der Schiffe vorzubereiten. Die Politiker berieten sich. Die Soldaten trainierten. Die Diplomaten berichteten. Die Leute vom Nachrichtendienst taten ihren Job.
Nichts half. Alle Entscheidungen waren falsch vom ersten Augenblick an. Und wir sind noch nicht am Ende.
Die Idee einer Flotte als Mittel, die Blockade zu brechen, ist genial. Sie bringt die israelische Regierung in eine Zwickmühle – die Wahl zwischen mehreren Alternativen, die alle schlimm sind. Jeder Feldherr hofft, seinen Gegner in solch eine Lage zu bringen.
Die Alternativen waren:
  1. Die Flotille ohne Hindernis Gaza erreichen zu lassen. Der Kabinettssekretär schlug vor, dies zu tun. Dies würde zum Ende der Blockade geführt haben, weil danach weitere und größere Flotten gekommen wären.
  2. Die Schiffe in territorialen Gewässern zu stoppen, ihre Fracht zu kontrollieren und sicher zu gehen, dass keine Waffen oder „Terroristen“ an Bord sind, und sie dann ihren Weg fortsetzen zu lassen. Das hätte einigen vagen Protest in der Welt gegeben, aber das Prinzip einer Blockade aufrecht erhalten.
  3. Sie auf hoher See gefangen zu nehmen, sie nach Ashdod zu bringen und eine direkte Schlacht mit den Aktivisten an Bord zu riskieren.
Wie alle Regierungen es bis jetzt getan haben, als sie mit verschiedenen schlechten Alternativen konfrontiert waren, hat die Regierung Netanyahu die schlimmste gewählt.
Jeder, der den Vorbereitungen folgte, wie sie in den Medien berichtet wurden, hätte voraussehen können, dies würde dazu führen, dass Menschen getötet und verletzt würden. Man stürmt kein türkisches Schiff und erwartet niedliche kleine Mädchen, die einen mit Blumen begrüßen. Die Türken sind nicht dafür bekannt, dass sie leicht aufgeben.
Die Befehle, die dem Militär gegeben und der Öffentlichkeit bekannt gegeben wurden, schlossen die drei schicksalsvollen Worte ein: „um jeden Preis“. Jeder Soldat weiß, was diese schrecklichen Worte bedeuten. Außerdem stand die Rücksicht gegenüber den Passagieren erst an dritter Stelle auf der Liste der Ziele, nach der Gewährleistung der Sicherheit der Soldaten und der Erfüllung der Aufgabe.
Wenn Binyamin Netanyahu, Ehud Barak, der Stabschef und der Kommandeur der Flotte, nicht verstanden hatten, dass dies zum Töten und Verletzen von Menschen führt, muss die Schlussfolgerung gezogen werden – selbst von jenen, die zögerten, dies so zu sehen – dass sie vollkommen inkompetent sind. Ihnen muss mit den unsterblichen Worten Oliver Cromwells zum Parlament gesagt werden: „Im Namen Gottes geht!“
DIESER VORFALL weist wieder auf einen der ernsthaftesten Aspekte unserer Situation: wir leben in einer Seifenblase, in einer Art mentalem Ghetto, das uns abschneidet und uns daran hindert, eine andere Realität zu sehen, die vom Rest der Welt wahrgenommen wird. Ein Psychiater könnte dies als Symptom einer ernsten psychischen Erkrankung sehen.
Die Propaganda der Regierung und der Armee erzählt eine einfache Geschichte: unsere heldenhaften Soldaten, entschlossen und sensibel, die Elite der Elite, kamen auf das Schiff, um zu „reden“, und wurden von einer wilden und gewalttätigen Menge angegriffen. Offizielle Sprecher wiederholten immer wieder das Wort „lynchen“.
Am ersten Tag akzeptierten dies fast alle israelischen Medien. Schließlich ist klar, dass wir, die Juden, die Opfer sind. Immer. Das gilt auch für jüdische Soldaten. Es stimmt zwar, dass wir ein ausländisches Schiff stürmten, wurden aber gleich zu Opfern, die keine andere Wahl hatten, als sich selbst gegen gewalttätige und aufgehetzte Antisemiten zu verteidigen.
Es ist fast unmöglich, sich nicht an den klassischen jüdischen Witz zu erinnern: an die jüdische Mutter in Russland, die sich von ihrem Sohn verabschiedet, der aufgerufen wurde , dem Zar im Krieg gegen die Türkei zu dienen: „Überanstreng dich nicht!“ fleht sie ihn an, „Töte einen Türken, und dann ruh dich aus! Dann töte einen anderen Türken und ruh dich wieder aus…“
„Aber Mutter,“ unterbricht sie der Sohn. „Was, wenn die Türken mich töten?“
„Dich?“ ruft die Mutter aus, „Aber warum? Was hast du ihnen getan?“
Für eine normale Person mag dies verrückt klingen. Schwer bewaffnete Soldaten eines Elitekommandos greifen ein Schiff auf hoher See mitten in der Nacht vom Meer und aus der Luft an – und sie sind die Opfer?
Aber es stimmt, doch in anderer Weise: sie sind die Opfer eines arroganten und inkompetenten Kommandeurs, unverantwortlicher Politiker und der Medien, die von ihnen gefüttert werden. Und tatsächlich auch von der israelischen Öffentlichkeit, da die meisten diese Regierung und diese Opposition gewählt haben, die auch nicht anders ist.
Die „Exodus“-Affäre wurde wiederholt, aber mit vertauschten Rollen. Nun sind wir die Briten.
Irgendwo wird ein neuer Leon Uris sein nächstes Buch planen, „Exodus 2010“. Ein neuer Otto Preminger wird einen Film planen, der ein Knüller werden wird. Ein neuer Paul Newman wird darin ein Star sein – schließlich gibt es keinen Mangel an talentierten türkischen Schauspielern.
VOR MEHR als 200 Jahren erklärte Thomas Jefferson, dass jede Nation mit einem „dezenten Respekt gegenüber den Meinungen der Menschheit“ handeln müsse. Die israelischen Führer haben nie die Weisheit dieser Maxime akzeptiert. Sie halten sich an das Diktum von David Ben-Gurion: „Es ist nicht wichtig, was Nicht-Juden sagen, wichtig ist, was Juden tun“ Aber er setzte voraus, dass die Juden nicht töricht handeln würden.
Die Türken zu Feinden zu machen, ist dumm. Seit Jahrzehnten ist die Türkei unser engster Verbündeter in der Region gewesen, viel mehr als allgemein bekannt ist. Die Türkei könnte in der Zukunft eine wichtige Rolle als Vermittler zwischen Israel und der arabisch-muslimischen Welt spielen, zwischen Israel und Syrien, und sogar zwischen Israel und dem Iran. Vielleicht ist es uns jetzt gelungen, das türkische Volk gegen uns zu vereinigen – und einige sagen, dass dies die einzige Sache sei, die die Türken nun verbindet.
Dies ist das 2. Kapitel von Cast Lead ( 2008/09). Damals erhoben sich die meisten Länder gegen uns, wir schreckten unsere wenigen Freunde auf und erfreuten unsere Feinde. Nun haben wir dasselbe noch einmal getan und vielleicht mit größerem Erfolg. Die öffentliche Meinung der Welt wendet sich gegen uns.
Es ist ein langsamer Prozess. Es ähnelt der Ansammlung von Wasser hinter einem Damm. Das Wasser steigt langsam, still, und die Veränderung ist kaum zu bemerken. Aber wenn es einen kritischen Punkt erreicht, bricht der Damm, und eine Katastrophe folgt. Wir nähern uns immer mehr diesem Punkt .
„Töte einen Türken und ruh dich aus“, sagt die Mutter in dem Witz. Unsere Regierung ruht sich nicht einmal aus. Es scheint, sie wolle nicht aufhören, bis sie auch die letzten unserer Freunde zu Feinden gemacht hat.
(Ausschnitte aus diesem Artikel wurden in Maariv, Israels zweitgrößter Zeitung veröffentlicht)
Orginalartikel: Dieser Artikel ist NICHT auf www.zmag.org erschienen!
Übersetzt von: Ellen Rohlfs 
 

Gabi Ashkenazi und die Fakes

http://www.radio-utopie.de/2010/06/05/gaza-konvoi-beweise-fur-gezielte-morde-und-falschungen-durch-israels-militar/


Gaza Konvoi: Beweise für gezielte Morde und Fälschungen durch Israels Militär

Von Daniel Neun | 5.Juni 2010
Israels Generalstabschef Gabi Ashkenazi
Israels Generalstabschef Gabi Ashkenazi
Mittlerweile liegen eine ganze Reihe von glaubwürdigen Augenzeugen und Beweisen  vor: Israels Militär erschoss am 31.Mai bereits vor dem Entern des Gaza Hilfskonvois aus Helikoptern und Kriegsschiffen gezielt Passagiere und liess Verwundete anschließend sterben. Des weiteren fälschte es Fotos von angeblichen “Waffen” an Bord des Hilfstransportes, sowie angebliche Radiotransmissionen der überfallenen Friedensflotte.
Der Überfall des Militärs geschah selbst ohne die dafür notwendige Bewilligung des Sicherheitskabinetts der rechtsradikalen Regierung in Jerusalem. Direkt verantwortlich für den Massenmord und dessen stümperhaften Vertuschungsversuche: Generalstabschef Gabi Ashkenazi. (Foto: Wikipedia)

Am Morgen des 31.Mai überfiel das israelische Militär in den internationalen Gewässern des Mittelmeers sechs Schiffe des Hilfskonvois “Free Gaza”. Diese befanden sich, mit zivilen Hilfsgütern beladen, auf dem Weg in den ehemals israelisch besetzten Gazastreifen, der seit drei Jahren einer völkerrechtswidrigen Blockade durch Israel und Ägypten ausgesetzt ist. Bei diesem Überfall brachte Israels Militär mindestens neun Menschen um und kidnappte über 600 Passagiere.
Anschliessend erklärte das Militär in einer Pressemitteilung (1):
“Diese Idf (Anm.:”Israeli Defense Forces”) Operation wurde ausgeführt unter den Befehlen der politischen Führung die Flotte daran zu hindern Gaza zu erreichen und die Seeblockade zu durchbrechen”
Ard-Korresspondent Richard C.Schneider am 1.Juni in den 20 Uhr Nachrichten der “Tagesschau” (2)
“Inzwischen erhebt sich bereits Kritik auch innerhalb der israelischen Regierung. Mitglieder des Sicherheitskabinetts wollen angeblich eine Untersuchung fordern. Denn nur das Sicherheitskabinett kann eine solche Militäraktion genehmigen. Das aber ist nicht geschehen. Und so könnte es schon bald ein politisches Bauernopfer geben. Bereits heute konnte man Stimmen hören, die einen Rücktritt von Verteidigungsminister Barak fordern.”
Der israelische Dissident Uri Avnery am 2.Juni im Interview auf Radio Utopie (3):
“Nach unserem Gesetz ist der Oberkommandierende der Armee die Regierung als solche. Der Verteidigungsminister ist der Mann, der die Beschlüsse der Regierung an die Armee überträgt. Also ist der Generalstabschef der Kommandierende der Armee.”
Fest steht: den Einsatz befahl Gabi Ashkenazi, Oberbefehlshaber der israelischen Streitkräfte. Ob ihn wiederum irgendjemand befehligt, ist weder sicher noch verfassungsrechtlich festgelegt, weil Israel keine Verfassung hat.
Nach dem Massenmord versuchte nun das Militär Beweise dafür vorzulegen, dass die Passagiere des zivilen Hilfskonvois Schusswaffen an Bord gehabt und diese gegen israelische Soldaten auch eingesetzt hatten. Es bediente sich dazu einer wahrhaft bestechenden Logik, eigener geführte Presseorgane und dass in einer so brillianten und intelligenten Manier, dass man sich wirklich fragen muß, ob der deutsche Bundesnachrichtendienst tatsächlich von Israelis ausgebildet wird oder nicht doch eher umgekehrt. Das israelische Militär am 31.Mai im Wortlaut:
“Pistolen gefunden auf Aktivisten Flotte

Laut Berichten von See, nahmen die IDF Streitkräfte an Bord der Flotte, welche versuchte die Seeblockade des Gazastreifens zu durchbrechen, zwei gewalttätige Aktivisten wahr, die Pistolen hielten. Die gewalttätigen Aktivisten nahmen diese Pistolen von IDF Streitkräften und eröffneten scheinbar das Feuer auf die Soldaten, was augenscheinlich wurde durch die leeren Magazine der Pistolen.”
Und die deutlichen Beweise der “Magazine leer” wurden noch ergänzt durch Meldungen über Schusswunden von israelischen Soldaten. Doch irgendwie half alles nichts. Auch die treuesten Fans des Militärs a.k.a Das Heilige Land Israel wollten gern noch ein bisschen mehr.
Nun packte man schröckliche Beweise aus: Fotos von beschlagnahmten Materialien, wie man sie auf Schiffen praktisch noch nie gesehen hatte. Präsentiert wurden sie als vermeintliche Waffen der Passagiere des Schiffes “Mavi Marmara” des Gaza Hilfskonvois auf einer Flickr-Webseite des israelischen Militärs.(4)
Wiederum ging man nahezu perfekt vor: man stellte Bilder als Beweise vor, deren Fotodaten belegten, dass sie in den Jahren 2003 und 2006 gemacht worden waren.

Angeblich an Bord der Mavi Marmara gefundene "Waffen". Die Fotodaten belegen, dass die Aufnahme am 1.Januar 2003 gemacht wurde.

Ebenfalls angeblich am 31.Mai 2010 an Bord der Mavi Marmara gefundene "Waffen". Die Fotodaten belegen, dass die Aufnahme am 7.Februar 2006 gemacht wurde.
Heute sieht man an gleicher Stelle folgendes: zwar immer noch die gleichen Bilder, nur aufgenommen angeblich am 31.Mai bzw 1.Juli 2010.
Das gleiche Bild - nur plötzlich mit dem Datum 01.Juni 2010.
Das gleiche Bild - nur plötzlich mit dem Datum 01.Juni 2010.
Abra, Makabra, Arabra. Jehova, Jehova...
Abra-Makabra, Arabra-Islama, Hamas-Ma, etwas Türke dazu und es ward Presse.
Die vollständige Auflistung der wahrlich gelungenen Foto-Op begnadeter (mutmaßlich asiatischer) Künstler zugunsten heiliger Kriegführung findet sich auf “Ibn Kafka´s Orbiter”. (6)
Hier die Links zu den Screenshots der Bilder mit den flux beseitigten Original-Fotodaten.
http://emberapp.com/bangpound/images/pictures-of-weapons-found-aboard-the-mavi-mar-2/
http://emberapp.com/bangpound/images/weapons-found-aboard-the-mavi-marmara-on-flic/
Das war den Militärs natürlich peinlich. Nun musste Auschwitz her, ganz klar. Und natürlich der böse Araber-Türke-Judenhasser-Pazifist-Linke, der im Grunde nur alles nachholen will, was seine Kameraden damals versäumt haben. Und den 11.September auch noch gleich.
Angebliche Funk-Konversation der Verteidiger christlich-jüdischen Vater/Abendlandes seit dem 1., 11. und 20.Jahrhundert mit dem Hilfstransport:

Offensichtlich ist es in Israel immer noch nicht peinlich, das Digitale Zeitalter immer noch nicht begriffen zu haben.

Diese Fälschung ließ “Ali Abunimah” (7) auffliegen, vielen Dank aus Tomanien dafür.
Israels Militär übergab nach dem Überfall auf die Friedensflotte neun Leichen an die Türkei. Acht davon waren einmal lebendige Menschen türkischer Staatsbürgerschaft gewesen. Die neunte Leiche war die von Furkan Dogan, 19 Jahre, Inhaber der doppelten Staatsbürgerschaft der USA und der Republik Türkei. Ihn hatte das israelische Militär aus nächster Nähe einmal in die Brust und viermal in den Kopf geschossen. (US-Staatsbürger verlor Leben bei Angriff auf Mavi Marmara durch Israels Armee)
Wie das Forensische Institut in Istanbul bekannt gab, waren alle neun Passagiere durch Schüsse ermordet worden, fünf davon durch Schüsse in den Kopf. (8)
Zeugenaussagen der vom israelischen Militär mittlerweile frei gelassenen über 600 entführten Passagiere besagen übereinstimmend, dass das Militär gezielt Passagiere auf dem Schiffskonvoi erschoss und zwar schon bevor es die Schiffe enterte.
Sarah Colborne, Großbritannien:
“Um ungefähr 04.10 Uhr wachte ich auf, ging an Deck um nach draußen zu sehen und ich sah kleine Schlauchboote gespickt mit Schusswaffen und israelischem Militär, wie es auf das Schiff zu raste. Dann tauchten Helikopter auf und Gas und akustische Bomben wurden eingesetzt…Dann hatten wir den ersten Passagier, der tödlich verletzt wurde. Er wurde an die Rückseite des unteren Decks gebracht. Er war in den Kopf geschossen worden.
Ich sah ihn. Er war in einem sehr schlechten Zustand und starb anschließend. Da flogen überall Kugeln. Wir baten die Israelis die Angriffe zu stoppen. Wir baten auf englisch: `Wir leisten keinen Widerstand, bitte helfen Sie den Verwundeten`. Anstatt den Verwundeten zu helfen, blieb der Saloon umzingelt von Soldaten, die uns mit ihren Laserzielsuchgeräten anvisierten…
Wir versuchten zweimal die Botschaft in Schriftform zu überbringen. Wir schrieben in hebräisch auf ein Schild: “SOS! Brauchen medizinische Unterstützung. Menschen sterben. Dringend.`”
Jamal El-Shayyal, Al Jazeera Korrespondent:
“..als dieser Angriff begann, war ich auf dem oberen Deck und innerhalb von nur ein paar Minuten wurde scharfe Munition von oberhalb des Schiffes abgefeuert, von oberhalb, wo die Helikopter waren.
Die ersten Schüsse, die abgefeuert wurden, waren so eine Art akustische Granaten. Es wurden ebenfalls Tränengas und Gummimantel-Stahlgeschosse abgefeuert. Diese wurden anfangs abgefeuert und die scharfe Munition kam ungefähr fünf Minuten danach, nachdem diese anfänglichen Schüsse abgefeuert worden waren.
Es kam definitiv Schussfeuer aus der Luft, denn einer der Getöteten war klar von oben erschossen worden. Er war — die Kugel traf ihn an der Oberseite seines Kopfes. Es kamen auch Schüsse von See aus. Das Meiste Schussfeuer von See waren Tränengas- und akustische Granaten. Aber dann wurde daraus scharfe Munition.
Es gibt keinen Zweifel, nach dem was ich gesehen habe wurde scharfe Munition eingesetzt, bevor irgendein israelischer Soldat an Deck war…
Ich sah auch wie eine zweite Person getötet wurde. Danach wurden sogar drei andere Personen nach unten gebracht, die mit scharfer Munition angeschossen worden waren. Sie waren verletzt, als die israelischen Soldaten an Bord kamen…Sie standen ausserhalb der Kabine, wo alle versammelt waren und die Leute hielten Schilder hoch, dass diese Menschen verletzt sind. Sie hielten Schilder hoch in Englisch, in Hebräisch. Sie schwenkten weisse Fahnen. Da war ein Knesset Mitglied, welches sich den israelischen Soldaten näherte und sagte, wir haben Verwundete, sie sagte, sie haben verwundete leute, bitte kommt undn nehmt sie mit. Aber die Israelis lehnten ab. Drei Stunden später starben alle drei Verletzten noch auf dem Platz wo man sie aufgebahrt hatte, weil niemand kam um sie abzuholen.”
Mattias Gardell, Sweden. Er sagte dazu aus, was das israelische Militär versucht hatte als Beweis für den vermeintlichen Schusswaffeneinsatz der Aktivisten auf den Schiffen des Gaza Konvois zu benutzen.
“Die Israelis begingen vorsätzlichen Mord. Dort waren Rangers mit Laserzielsuchgeräten. Zwei Menschen wurden durch Schüsse in den vorderen Kopfbereich getötet, einer wurde in den Rücken und einer in die Brust geschossen.

Zuerst kamen die Sondereinheiten in den geräuschgedämpften Booten. Dann benutzten die Verteidiger unseres Bootes Feuerwehrschläuche und machten es den Israelis unmöglich an Bord zu kommen. Einige Soldaten wurden gefangen. Eine Uzi und eine Pistole wurden sichergestellt, von Munition entleert und über Bord ins Meer geworfen. Wir wollten unter allen Umständen zeigen, dass es sich um eine friedliche Kampagne handelte und dass wir keine Waffen haben.
Dann kamen die Luftlandeeinheiten in vier Helikoptern und sie schossen scharf, ab dem Zeitpunkt, an dem sie in der Luft waren.”
Diese Aussagen decken sich mit denen aller anderen der über 600 Passagiere des Konvois “Free Gaza”.
Heute morgen enterte das israelische Militär das irische Schiff “Rachel Corrie”, welches sich ebenfalls mit Hilfsgütern auf dem Weg nach Gaza befunden hatte. Die “Rachel Corrie” wurde in den israelischen Hafen Ashdod gebracht. (Israeli Military Forcibly Stops Aid Boat to Gaza – Again)
Die vorliegenden Beweise, Aussagen und plumpen Täuschungsversuche des israelischen Militärs lassen mehrere Schlüsse zu.
1. Im Staate Israel sitzt ein Militär mit Atomwaffen, dass macht was es will und keiner gesicherten Befehlsstruktur unterliegt, weil sein direkter Oberfehlshaber der israelische Generalstabschef selbst ist. Gabi Ashkenazi hat die Militäroperation am 31.Mai Aktion auf eigene Faust initiert, da das Jerusalemer Sicherheitskabinett die Operation nicht genehmigte. Selbst der berüchtigte Verteidigungsminister Ehud Barak dürfte nicht vollständig über das Massaker informiert gewesen sein, sonst hätte man ihn nicht sofort als “politisches Bauernopfer” ins Spiel gebracht. Im Gegenteil ist eher von einer Intrige zum Sturz Baraks auszugehen, welcher der ehemaligen “Arbeitspartei” angehört.
2. Das israelische Militär hat gelogen, hat versucht diese Lügen mit noch mehr Lügen zu vernebeln und hat unter unbewaffneten Friedensaktivisten ein Massaker angerichtet. Mehrere Menschen wurden exekutiert, noch nach ihrer Gefangennahme. Verwundete ließ man vorsätzlich sterben. Die genaue Zahl der Ermordeten ist dabei keineswegs gesichert. Nachrichtendienstlich verantwortlich dürfte die Militärspionage Aman sein, mit seinem bekannten Scharfmacher Amos Yadlin an der Spitze. Dazu sei noch der Hinweis gegeben, dass Barak ex-Mossad-Kommandeur ist.
3. Alles deutet daraufhin, dass das Militär dabei Rückendeckung von Teilen der israelischen Regierung gehabt hat, wenn auch nicht von der gesamten. Hintergrund könnten geostrategische Motive sein, etwa für einen Angriff auf den Iran, auf den Libanon, auf Syrien, auf den Libanon oder einfach auf irgendwen.
4. Das Militär und die rechtsradikale Regierung des verfassungslosen Regimes in Israel versuchte wieder einmal die jüdische Kirche und ihre Gemeinden weltweit in Geiselhaft für ihre eigene blutige und gescheiterte Kriegführung und Besatzungspolitik zu nehmen. Erfreulich in all dieser Katastrophe war, dass der bekannt reaktionäre und rechtslastige Zentralrat der Juden in Deutschland sich diesmal mit den üblichen blutspritzenden Solidaritätserklärungen für das Jerusalemer Regime zurückhielt. Weniger erfreulich war die immer gleiche heuchlerische, widerwärtige Unterwürfigkeit in der deutschen Presse, wie der erbärmlichen “taz” (9). Auch hier gilt: bei solchen Freunden braucht man keine Feinde.
Ebenfalls am 31.Mai, als israelische Militärs neun türkische Staatsangehörige auf den Schiffen des “Free Gaza”-Konvois im Mittelmeer ermordeten, wurde eine türkische Marinebasis in Iskenderun (Provinz Hatay) mit Raketen angegriffen. Dabei starben sechs türkische Soldaten. Wie es hiess, waren die Angreifer “Anhänger der kurdischen Arbeiterpartei PKK” und “kurdische Rebellen” (11). (Die Hersh-Bombe, 03.Juli 2008) (Operation Nabucco: Die “PKK-Entführung” am Ararat, 15.Juli 2008)
Am 2.Juni wurde der Vorsitzende der katholischen Bischofskonferenz in der Türkei, Luigi Padovese, ermordet – ebenfalls in Iskenderun. Täter soll sein Fahrer sein, Christ und in psychatrischer Behandlung (12). Iskenderun liegt in der Provinz Hatay.
Werte Geschworene des Gerichtshofes der Öffentlichen Meinung, das letzte Wort hat nun der Ministerpräsident der Türkei, Tayyip Erdogan. Er hielt die folgende Rede am 1.Juni, noch vor dem zweiten Attentat in Iskenderun. Die Rede wurde deutsch übersetzt auf “Nachrichten aus dem Orient” veröffentlicht (13):
“Heute will ich mich nicht nur an mein Volk, sondern an die gesamte Menschheit wenden. Ich möchte mein Verlangen an das Gewissen der Menschheit zu appellieren heute offen mit Ihnen teilen.
Gestern in den dunkelsten Stunden der Nacht geschahen zwei Anschläge. Der erste Anschlag galt unserer Armeeeinheit in Iskenderun und wurde von Terroristen begangen. Bei diesem feigen Anschlag starben 6 Soldaten und 7 wurden verletzt.
Die Schiffe, die Mitgefühl und Solidarität beförderten haben ihr Ziel nicht erreicht. Gestern morgen griffen Einheiten der israelischen Streitkräfte die Schiffe, welche sich auf dem Weg nach Gaza befanden an. Sie vergossen das Blut unschuldiger Menschen.
Das blutige Massaker der Israelis auf den Hilfskonvoi nach Gaza erfordert jegliche Art der Verurteilung. Dieser Angriff gilt direkt dem internationalen Recht, dem Mitgefühl der Menschen und dem Weltfrieden. Ich spreche über “das Mitgefühl der Menschen” weil sich auf dem Schiff Menschen aus 32 Nationen befanden, deren einziges Ziel es war, den unter der Blockade leidenden Menschen zu helfen. Vor dem Ablegen wurde die gesamte Ladung der Weltöffentlichkeit gegenüber deklariert. Als Zeugen befanden sich 60 internationale und einheimische Reporter an Bord.
Es ist eindeutig, dass der Angriff in internationalen Gewässern geschah, dass er den bedürftigen Menschen galt, dass er 600 Helfern und 6 Schiffen, die jenen helfen, deren Häuser zerstört wurden, galt und dass dieser bewaffnete Angriff der Grundsätzen der Vereinten Nationen galt.
An Bord der Schiffe befand sich niemand außer Zivilisten und Hilfspersonal. Die Schiffe hissten weiße Fahnen. Trotz alledem wurden die Schiffe angegriffen. Während dieses Vorfalls befanden wir uns auf unserer Südamerika Reise. Aufgrund des empörenden Anschlages in Hatay und des illegalen Angriffes haben wir unser Program abgebrochen und haben uns in die Türkei begeben.
Die notwendigen Schritte haben wir in der Türkei mit unseren Freunden gemeinsam eingeleitet. Gestern ging Bülent Arinc im Kreise der zuständigen Behörden dieses Thema an. Unser Außenministerium und unsere Streitkräfte verfolgen die Entwicklungen.
Die Republik Türkei nutzt alle Optionen des internationalen Rechts und der Diplomatie und wird dies auch weiterhin tun.
Ich habe auch die internationale Gemeinschaft kontaktiert. Wir haben uns über alle Möglichkeiten in diesem Rahmen in vollem Umfang beraten. Die Türkei folgt internationalem Recht und rief ihren Botschafter aus Tel Aviv zurück. Drei gemeinsame Militärübungen wurden abgesagt. Unser Außenminister reiste nach New York und rief den UN Sicherheitsrat zusammen. Der Sicherheitsrat das das vorgehen verurteilt.
Unsere Jugendnationalmannschaft, welche sich in Israel befand, sagte das Spiel gegen Israel ab. Der UN Sicherheitsrate wurde zu einer außerordentlichen Sitzung einberufen. Wir fordern die Arabische Union und die Europäische Union auf, ihre Pflicht zu erfüllen.
Israel bot uns an, die Verletzten auszufliegen. Allerdings haben wir die Kraft uns um unsere Verwundeten selbst abzuholen und haben das Angebot abgelehnt.
Wir fordern die Herausgabe der beschlagnahmten Schiffe. Die Verletzten werden in der Türkei behandelt werden.
Wir fordern die Israelis auf, die Nachrichtensperre und die Behinderung der Berichterstattung für die Weltöffentlichkeit, die seit der ersten Sekunde des Angriffes andauert, aufzugeben.
Wir betonen nochmals, dass das menschenunwürdige Embargo gegen den Gaza Streifen seitens Israel sofort aufgehoben werden muss. Die Hilfslieferungen an die Menschen in Gaza dürfen nicht mehr behindert werden! Wie sie wissen arbeiten wir zusammen mit Spanien an dem Projekt “Allianz der Völker”. Ziel ist es den verschiedenen Kulturen verschiedener Völker einen Weg für das gemeinsame friedliche Leben auszuarbeiten.
Mit Bedauern muss ich sagen, dass die gestrigen Vorfälle ein Rückschritt für dieses Projekt sind. Es wird als große Schande in die Geschichte eingehen.
Das Abschlachten Unschuldiger Menschen und das Behandeln von Zivilisten als Terroristen ist ein Betrug an der Menschlichkeit und eine niederträchtige Frechheit.
Wir wissen, dass es sowohl im Krieg als auch im Frieden Gesetze gibt. Man attackiert keine Kinder, Frauen, alten Leute, Zivilisten, Geistliche und jene, welche die weiße Fahne hissen.
Diejenigen, die dies nicht einmal im Frieden achten missbrauchen nicht nur die Gesetze sondern treten sie mit Füßen und hören auf Menschen zu sein.
Sogar Banditen und Piraten halten sich an bestimmte moralische Vorgaben. Für jene, welche keine Empfindsamkeit kennen, wären sogar diese Begriffe als Kompliment aufzufassen.
Der Weltfrieden hat eine große Wunde davongetragen. Der rücksichtslose, moral- und gesetzeslose Angriff Israels muss unter allen Umständen bestraft werden.
Anstatt von jenen, die das Lügen zur Staatspolitik erklärt haben und die ohne zu Erröten Verbrechen begehen eine Aufklärung zu verlangen muss die internationale Gemeinschaft dies selbt untersuchen und rechtliche Schritte einleiten.
Die Türkei ist kein neu entstandener wurzelloser Staat. Wir sind auch keine Bananenrepublik. Niemand sollte die Geduld der Türkei auf die Probe stellen. So wertvoll unsere Freundschaft ist, so erbarmungsloser ist auch unsere Feindschaft. Allein die Freundschaft der Türkei zu verlieren, ist bereits ein großer Schlag.
Wir waren stets Freunde Israels und der Juden. Die Israelis, welche diese Tat verurteilen, wissen was für ein großer Fehler es war. Sie verstehen sehr wohl, dass dies ein schwerer Angriff auf unsere Freundschaft war.
Es geht darum, dass die vorhandene Regierung Recht und Gesetze nicht achten, Gewalt ausüben und Blut vergießen und den Frieden bedrohen.
Heute ist ein neuer Tag, eine neue Zeitwende. Es ist offensichtlich, dass nichts so werden wird, wie es einmal war.
Ein Staat der massenhaft mordet, massenhaft Massaker begeht, der aggressiv ist, kann ohne Bedauern zu äußern und Rechenschaft abzugeben keine Aufklärung bieten.
Jedes einzelne Schiff war ein Schiff der Barmherzigkeit. Allein das Eingreifen in ein Ziviles Schiff, das Entführen der Passagiere ist 72 Seemeilen jenseits des eigenen Hoheitsgebietes in internationalen Gewässern ein Verbrechen. Daher ist der bewaffnete Angriff auf diese Zivilisten, das Blutvergießen und das Massaker nichts anderes als Staatsterrorismus!
Sie leugnen es. Sie behaupten, mann hätte auf sie geschossen. Wir haben endgültig genug von euren Lügen! Seid endlich ehrlich! Die beschlagnahmten Schiffe sind mitsamt Besatzung und Passagieren auf der Stelle freizulassen. Keiner hat das Recht zu behaupten die Freiwilligen, die Europäischen Abgeordneten, die 60 Reporter wären aus einem anderen Grund als zur humanitären Hilfe dort. Dieser Angriff zeigt einmal mehr die jahrelange menschenverachtende Grausamkeit gegenüber den Palestinensern auf.
Ich habe es schon vorher gesagt (Anm. Übersetzer: gemeint ist Davos). Ich habe gesagt, sie können gut töten. Sie haben einmal mehr der Welt gezeigt, wie gut sie im Morden und im Massaker verrichten sind. Selbst die verletzten auf den Tragen werden mit Handschellen gefesselt. Wie kann man sowas erklären? Es ist nun nicht mehr möglich, der Welt zu erklären, wie wenig diese Menschen die Menschlichkeit achten. Es reicht nicht mehr aus, die Taten zu verurteilen. Ergebnisse müssen endlich folgen! Die Welt muss wissen das am Ende nicht die Gewalt, sondern das Gesetz siegt!
Israel kann mit keinerlei Begründung diese blutvergießende Politik rechtfertigen. Israel kann mit keinem Vorwand und keiner Begründung seine Hände rein waschen. Die Probleme, die dieser Angriff mit sich gebracht hat, sind die Probleme der gesamten Welt.
Wer auch immer seine Augen vor diesem blutigen Angriff verschließt, muss wissen, dass er zum Mittäter wird. Einmal mehr wurde klar, dass es nicht darum geht, sich gegen Terror zu schützen, sondern ein Gebiet und seine Bevölkerung vollständig zu vernichten.
Erst testet ihr an der Bevölkerung eure Phosphorbomben, bombardiert Krankenhäuser und Moscheen und sogar das Büro der Vereinten Nationen und als ob das nicht reicht schneidet ihr die Menschen dort auch noch vom Nötigsten ab!
Ihr werdet mit eurer menschenverachtenden Grausamkeit nicht einmal vor denen Halt machen, welche den Menschen Medizin, Nahrung und Baustoffe bringen wollen. Auch wenn alle die Augen vor dieser Ungerechtigkeit verschließen und, ich sage es offen heraus, dieses hinterhältig unterstützen , so soll Israel die Türkei nicht mit anderen Staaten gleichstellen.
Sie sollten keinesfalls so einen Fehler begehen. Die Folgen wären gravierend. Israel wählt mit seinem Mord auf Hoher See und seinen blutigen Taten der Welt gegenüber die Einsamkeit und Isolation.
Auch wenn jeder schweigt, wegschaut und den Rücken kehrt: Wir, die Türkei werden Gaza nicht unseren Rücken kehren und wegschauen!
Unser Volk muss stark sein. Wir werden unsere Märtyrer im Herzen tragen, unsere Verwundeten gemeinsam versorgen. Mit Zufriedenheit beobachten wir, dass unser Volk das Thema mit großer Sensibilität verfolgt. Es wird der Tag kommen, an dem der Großmut und das Mitleid der Menschen Gaza erreichen werden.
Meine Worte gelten jenen, die diese gesetzlosen Angriffe unterstützen. So sehr ihr auch hinter der Illegalität steht, umso stärker stehen wir hinter der Legalität. Je mehr ihr hinter blutigen Operationen steht, desto stärker stehen wir hinter Frieden und Gerechtigkeit!”
Quellen:
(1) http://dover.idf.il/IDF/English/Press+Releases/10/05/3101.htm
(2) http://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/ts19738.html
(3) http://www.radio-utopie.de/2010/06/02/radio-utopie-interview-mit-uri-avneri-vom-01-juni-2010/
(4) http://dover.idf.il/IDF/English/Press+Releases/10/05/3102.htm
(5) http://www.flickr.com/photos/israel-mfa/
(6) http://ibnkafkasobiterdicta.wordpress.com/2010/06/02/gaza-flotilla-how-israels-ministry-of-foreign-affairs-fakes-photos-of-seized-weapons/
(7) http://aliabunimah.posterous.com/proof-emerges-idf-audio-of-radio-communicatio
(8) http://edition.cnn.com/2010/WORLD/meast/06/04/gaza.raid.autopsies/
(9) http://imeu.net/news/article0019164.shtml
(10) http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=tz&dig=2010%2F06%2F04%2Fa0126&cHash=a1593226e9
(11) http://www.news-adhoc.com/sechs-tote-bei-raketenangriff-auf-tuerkische-marinebasis-idna2010053194654/
(12) http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5j08QLFt_jDBNnVIHmOcjtR9FWnEw
(13) http://mideastcenter.blogspot.com/2010/06/erdogan-mit-historischer-rede.html

BP's Spill Plan: What they knew and when they knew it

BP's Spill Plan: What they knew and when they knew it

Written by Karen Dalton Beninato


NEW ORLEANS | I have obtained a copy of the almost-600-page BP Regional Oil Spill Response Plan for the Gulf of Mexico as of June, 2009, thanks to an insider. Some material has been redacted, but these are the three main takeaways from an initial read. The name of the well has been redacted, but if it's not Deepwater Horizon, then there's another rig still out there pumping oil and aimed at Plaquemines Parish.

For crowdsourcing here's the link, but it's 29 mb so make sure you have the room to download: 

http://www.neworleans.com/images/media/BP_Regional_OSRP_Redactedv2.pdf


Read more:

http://www.neworleans.com/community/cityvoices/408085-exclusive-advance-bp-oil-spill-response-plan-what-they-knew-and-when-they-knew-it.html

 

Rüstung statt Frieden

http://meryemdeutschemuslima.wordpress.com/2010/06/05/warum-deutschland-und-amerika-keinen-frieden-in-palastina-wollen/


Warum Deutschland und Amerika keinen Frieden in Palästina wollen

Verfasst von: meryemdeutschemuslima  

Bismillah
Zu dieser Frage gibt der gestrige Redner des America Peace Commitees München einige interessante Informationen:


 


Wurde er verwechselt?

http://alienineurope.wordpress.com/2010/06/04/warum-musste-ibrahim-bilgen-sterben/


Warum musste Ibrahim Bilgen sterben?

Wer? mag man da fragen. Sein Name steht auf der Liste der Ermordeten von der Mavi Marmara, für die gestern in der Fatih Moschee in Istanbul das Totengebet gelesen wurde. Auch er wurde erschossen, wie alle bisher freigegebenen Opfer. Ein 61jähriger Ingenieur aus Siirt. War er so gefährlich, dass man ihn einfach abschießen musste? Oder was ist da schiefgegangen?

Eine Variante wäre, der israelischen Version zufolge, dass die IDF-Soldaten so verängstigt waren, dass sie um sich schossen. Dabei scheinen sie aber noch recht treffsicher gewesen zu sein.
Man könnte aber auch auf andere Ideen kommen. Wie zum Beispiel Raed Salah.

Noch Stunden nach dem Überfall auf die Mavi Marmara hielt sich hartnäckig das Gerücht, er sei, auch als Passagier auf der Mavi Marmara, erschossen worden, oder zumindest schwer verletzt, mit einer Kopfwunde. Tatsächlich hat er aber, soweit mir bekannt weitgehend unversehrt, überlebt. Der tote Ibrahim Bilgen jedoch mag durchaus für ihn gehalten worden sein. Der Tote? Oder auch schon der Lebende? Raed Salah hat die Vermutung geäußert, der Schuss wäre für ihn bestimmt gewesen – gezielt.
Auch Ali Abuminah berichtet darüber, er hat auch die kurzen Aufnahmen, auf denen ein Heftchen zu sehen ist, in dem sich Photos und Namen bestimmter an Bord befindlicher Personen befunden haben sollen und das die IDF-Männer dabeihatten.
Beweisen kann das derzeit – noch – keiner. Aber die beiden Bilder dieser Männer nebeneinander machen mich wirklich sehr, sehr nachdenklich. Die ballistische Untersuchung, so heißt es, wird sich leider noch hinziehen.
Und auch andere Augenzeugen sprechen von vorsätzlichem Mord an den Opfern – wozu die Kopfschüsse ja gut passen:
Two Swedes aboard the aid flotilla intercepted by Israeli forces this week said they had witnessed “premeditated murder.”
“We were witnesses to premeditated murders,” historian Mattias Gardell told Swedish public radio Thursday upon arrival in Istanbul.
“This was a military attack on a humanitarian aid operation far out in international waters,” said Gardell, a Swedish activist who was on the Mavi Marmara along with his wife, fellow historian Edda Manga, during the attack. “It was a very surprising and aggressive overreaction by Israel.”
Kuwait citizen Ali Buhamd said he saw a wounded Turkish citizen getting shot in the head. “The soldiers also left another Turk to bleed to death despite [his] calls for help,” he added.
In letzterem Artikel wird auch erneut darauf hin gewiesen, dass noch immer Menschen vermisst werden.
“We have a longer list. There are still people who are missing,” Bülent Yıldırım, the head of the Humanitarian Relief Foundation, or İHH, one of the main organizers of the flotilla, told reporters at Istanbul’s Atatürk Airport. “Our doctors handed over to Israel 38 people who were injured, but they told us there were only 21 injured when we were returning.”
Und so ist mein Herz bei den Familien der Getöteten und bei denen, die noch immer in Ungewissheit warten.


Freitag, 4. Juni 2010

19 Jahre jung - getötet bei dem Angriff auf die Freedom Flotilla

Danke an Fefe für den Tip.

http://abcnews.go.com/WN/Media/american-killed-gaza-aid-flotilla/story?id=10814848

Die Freedom Flotilla provoziert...

...und spaltet die Meinungen einiger Blogger. Wenn es nach manchen ginge, würde eben nicht geholfen, schon gar nicht mit dem Anliegen, zu erreichen, dass die Blockade gegen die Palästinenser aufgehoben wird. Zu gefährlich, wir sind Freunde Israels - bedingungslos - da kann man sich nicht einmischen, schon gar nicht als Deutsche.Es gibt so viel Elend auf der Welt, warum suchen wir uns nicht andere aus, denen wir helfen wollen?

Krude Begründungen, denn Deutsche sind nicht umgekommen,. sehr wohl aber andere. Menschenrechte - Menschenschutz - ist er teilbar? Einteilbar? Wohl kaum. Die Motivationen sind unpassend, und so weiter...

Wenn ein Mensch Gründe gegen etwas sucht, dann wird er diese auch finden.

Wenn ein Mensch Gründe sucht, um zu helfen, dann wird er diese auch finden.



Der Eifelphilosoph attackiert die Freedom Flotilla, sie sind selber schuld, und warum also wir Deutsche?

Es sind über 700 Menschen aus aller Herren Länder, die beteiligt sind und waren. Nur 10 Menschen waren aus Deutschland dabei...

Keiner der deutschen Menschen wurde getötet, das waren andere, die diesen Preis bezahlten dafür, dass sie etwas unternehmen wollten gegen die Zustände in denen die Menschen in Gaza existieren müssen.


Kein Wort davon und darüber...

Nur merkwürdige Feststellung, dass dort keiner verhungert ist bisher, dass es darüber keine Meldungen gibt. Muss erst immer wer direkt verhungern, bis wer helfen will? Ist die Scheckbuckmentalität, die spendet, ohne selber hinzusehen, ohne sich selber einem direkten Risiko auszusetzen dabei, tatsächlich besser? - Nachdem wer verhungert ist, als Beweis, dass es notwendig ist, versteht sich?

Ich denke nicht, dass es besser ist. Und, wehret den Anfängen, sagten wir doch immer so gerne. Über Anmfänge sind wir alle längst wieder hinaus, und dann kommen diese Argumente...

Nein, es ist nicht richtig, dazu zu schweigen, und die Drecksarbeit wieder anderen nur zu überlassen, oder zuzusehen, wie wieder einmal ausgerottet wird - langsamer diesmal, aber eben auch.

http://www.google.de/imgres?imgurl=http://www.ism-germany.net/wp-content/bilder/gazakinder.jpg&imgrefurl=http://www.ism-germany.net/2008/03/25/gaza-verlorene-kindheit-video&usg=___ZupCrDxJnBWidOpAg0bLyHBdOM=&h=400&w=281&sz=27&hl=de&start=20&sig2=Q9zYr3wcwo4yKSQgxtRkfw&itbs=1&tbnid=WrV3UVffTm01VM:&tbnh=124&tbnw=87&prev=/images%3Fq%3Dgaza%2Bkrieg%26hl%3Dde%26gbv%3D2%26tbs%3Disch:1&ei=nCAITIrQHNSlOI-hpNoP


Gaza verlorene Kindheit [+Video]

25 März 2008 One Comment
von Sherine Tadros, Al-Jazeera
Die meisten Kinder in Gaza waren Zeugen von Schießereien. Die meisten Kinder in Gaza haben gesehen, wie ein Raketenangriff Häuser zerstört. Die meisten Kinder in Gaza wurden, der Studie einer kanadischen Universität zu Folge, mit Tränengas beschossen. Sie sind eine weitere Generation, die vom Krieg traumatisiert wurde. Sie sehen die tägliche Realität des Lebens unter israelischer Besatzung.
Der 16-jährige Mohammad ist einer von dutzenden Kindern, die in der letzten israelischen Invasion in Gaza verwundet wurden. Mindestens 29 Kinder wurden durch israelische Truppen in dem 5-tägigen Angriff getötet. Immer wieder erinnert er sich an den Moment, als sein Freund getötet wurde und wie er im Krankenwagen, mit dem amputierten Bein seines Freundes auf der Brust, lag, da es nicht genug Platz gab, es woanders hinzulegen. Er hatt immer noch Albträume.
Mohammad: „Ich erinnere mich, wie sie das Bein auf mich legten mit den Raketen hinter uns. Ich bin traurig weil ich nie wieder mit den anderen Kindern Fußball spielen werde, ich werde nicht mehr zur Schule gehen, ich werde nur gelangweilt hier sitzen.“ Mohammads Vater sagt, er wird wahrscheinlich nie wieder laufen können.
Eines der verbflüffendsten Dinge in Gaza, ist die bloße Anzahl an Kindern, egal wo man hinsieht. Die Hälfte der Bevölkerung ist jünger als 18 Jahre und so verwundert es nicht, dass für gewöhnlich sie sind, die die Hauptlast des brutalen Konfliktes tragen. Führenden Psychologen zu Folge leiden dreiviertel der Kinder Gazas unter Albträumen. Und akutes posttraumatisches Stresssyndrom ist zurzeit auf dem höchsten Niveau aller Zeiten.
„Die vebreitesten Symptome, die wir sehen, sind Schlaflosigkeit […]. Konzentrationsmangel, Angstgefühle“, sagt der Psychologe Dr Aziz Thabet. Die Langzeitwirkungen werden wohl noch gefährlicher sein.
Thabet: „Ich nehme an, dass es in 10 Jahren mehr Gewalt, mehr Kriminalität mit diesen Kindern geben wird. Unsere Prognose ist, dass diese Kinder noch mehr unter chronischen posttraumatischen Stresssyndromen, Kriminalität, gewaltsamen Verhalten leiden werden.“
Die meisten Kinder auf der Welt müssen nicht mit dem konstanten Geräusch von Kampfugzeugen über ihnen leben, die jeden Moment eine tödliche Rakete abschießen könnten. Die meisten Kinder wachsen nicht mit einem Schlachtfeld als Spielplatz auf. Die Kinder Gaza tun es alle.
Der Text ist die Übersetzung des folgenden bei Al-Jazeera erschienen Beitrags: 
 





 
 
Augenzeuge | 02.06.2010 16:30 | Lutz Herden

Gefesselt und auf Knien

Der Völkerrechtler Norman Paech (72) war im Auftrag von IPPNW auf einem Schiff der Gaza-Flotte. Er spricht von Rechtsbruch und Verbrechen gegen die Menschlichkeit 

Mehr lesen:

http://www.freitag.de/politik/1022-gefesselt-und-auf-knien

 
 
 

Donnerstag, 3. Juni 2010

Wo sind unsere Volkszertreter, wenn sie gebraucht werden?

In der Türkei kommen die Menschen an, die von Israel attackiert worden waren. Der schwedische Aussenminister ist dort, und auch der Regierungsvertreter der türkischen Regierung hat eine traurige Aufgabe: Er muss auch Tote in Empfang nehmen.

Von den meisten dieser Staaten ist mehr zu diesem Thema zu vernehmen, als von unserem. Die Volksvertreter hierzulande müssen ja dringend um den eigenen Bauchnabel kreisen, das ist wichtiger als Menschen und deren Überlebensprobleme.

Mitgefühl mit den Menschen in der Türkei:


















http://alienineurope.wordpress.com/2010/06/03/die-namen-der-toten-naming-the-dead/


Die Namen der Toten – Naming the dead

Israel hatte sich lange geweigert, Namen bekannt zu geben. Nun wurden 9 Tote in die Türkei überführt – alles türkische Staatsbürger. Die türkische Presse veröffentlicht ihre Namen:
İbrahim Bilgen-Siirt,
Ali Haydar Bengi – Diyarbakır
Cevdet Kılıçlar-İstanbul
Çetin Topçuoğlu-Adana
Necdet Yıldırım-Malatya
Furkan Doğan-Kayseri
Fahri Yaldız-Adıyaman
Cengiz Songür-İzmir
Cengiz Akyüz-İskenderun
Inna lillahi wa inna ilayhi raji’un -   انّا للہ و انّا الیہ راجعون
Es ist jedoch nicht sicher, dass das die endgültige Liste der Opfer darstellt – einige scheinen vermisst zu werden, andere sind möglicherweise noch schwerverletzt in einem israelischen Krankenhaus.
Den Berichten nach starben alle an Schusswunden – drei wohl durch Kopfschüsse. Daraus könnte man einiges folgern ….
Zunehmend werden überall Interviews mit den inzwischen Freigelassenen veröffentlicht, ich warte noch auf Weiteres.
Update:
Dass einige Menschen vermisst werden, könnte sich hieraus erklären:
Einige der freigelassenen türkischen Passagiere des Schiffs Marmara sagten aus, dass die israelischen Soldaten die Toten, von denen sie nicht einmal hundertprozentig wussten, dass sie tot sind, direkt ins Meer geworfen haben.
Die  Syierin Shidha Barakat, die sich auf dem Schiff befand, sagte, dass nachdem die Soldaten ihren Mordkomplott gegen die Passagiere begann, einige dieser Toten, von denen nicht sicher war, ob sie wirklich tot waren, aus dem Schiff ins Meer warfen.
Dazu fehlen mir die Worte.


Es wird nie wieder so sein...



"Ab heute ist nichts mehr, wie es war"

Die türkisch-israelischen Beziehungen sind nach der Militäraktion Israels auf dem Tiefpunkt. "Staatsterrorismus" warf der türkische Ministerpräsident Erdogan Israel vor und sagte in einer Rede vor Parteifreunden voraus: "Ab heute ist nichts mehr wie es war." Von antisemitischen Tönen distanzierte er sich klars.
Von Steffen Wurzel, ARD-Hörfunkstudio Istanbul
Eigentlich hatte der türkische Regierungschefs Recep Tayyip Erdogan für heute Gespräche mit Politikern in Santiago de Chile geplant. Doch statt des Ausbaus der türkisch-chilenischen Beziehungen widmete sich Erdogan heute den türkisch-israelischen Beziehungen. Seine Südamerika-Reise hatte der türkische Ministerpräsident gestern eilig abgebrochen, als ihn die Nachricht von der blutigen Militäraktion Israels im Mittelmeer erreichte. Die meisten der selbsternannten Gaza-Hilfsaktivisten auf den Schiffen waren türkische Staatsbürger und, wie es heißt, sollen auch die meisten der bei dem Kommando-Einsatz Getöteten aus der Türkei kommen.

...Einsatz gegen Antisemitismus

Erdogan betonte auch, dass die Türkei sehr wohl unterscheiden könne, zwischen Juden und Israelis einerseits - und der israelischen Regierung anderseits. Er setze darauf, dass es unter den Israelis auch Leute gebe, die die Militäraktion gegen die Hilfsschiffe für Gaza verurteilten. "Wir haben uns immer gegen Antisemitismus eingesetzt. Wir haben uns stets gegen jede Art von Ungerechtigkeit, die Juden angetan wird, gewehrt und haben unsere Stimme erhoben. Die Türkei hat ihren Beitrag dafür geleistet, dass das jüdische Volk im Nahen Osten in Frieden und in Sicherheit leben kann. Jetzt erwarten wir dieselbe Sensibilität, die gleiche menschenwürdige Haltung angesichts dieser Gewalttat von dem israelischen Volk. Jetzt seid ihr dran!"...

Weiter lesen:

http://www.tagesschau.de/ausland/tuerkeiisrael102.html


http://www.mein-parteibuch.com/blog/2010/06/02/wie-israel-sein-bedauern-ueber-das-mavi-marmara-massaker-ausdrueckt/


Wie Israel sein Bedauern über das Mavi Marmara Massaker ausdrückt
von Redaktion @ 22:53. abgelegt unter Türkei, Israel, Palästina, Gaza, Griechenland

Soeben sind fünf Flugzeugen mit 503 Aktivisten und neun Leichen der Free Gaza Flotilla in Richtung Türkei und Griechenland aufgebrochen. Die ganze Welt trauert um die Opfer des Mavi Marmara Massakers. Die ganze Welt? Nachfolgend ist im Video zu sehen, wie Israelis vor der türkischen Botschaft in Israel ihr - ja, ähm - Mitgefühl mit den Opfern des brutalen israelischen Aktes der Piraterie ausdrücken.



Ohne weitere Worte … (via)

Mittwoch, 2. Juni 2010

Die Käfigbewohner rappeln an den Käfigstangen...

http://chefarztfrau.de/?p=1582




Transzendental-dialektischer Empathieversuch zum Mitmachen

Stellt euch für einen Moment vor, ihr wäret christlich-konservativ: Eure Pfarrer ficken eure unehelichen Kinder, eure Regierung verschenkt euer Geld an schwule Liberale, das Heilige Land wird von jüdischen Staatsterroristen regiert, die Wehrmacht verliert den Afghanistankrieg und der arbeitsscheue Bundespräsident ist fahnenflüchtig – ihr dürftet euch also permanent von den eigenen Leuten verarscht fühlen.
Jetzt bräuchte es sicher nicht mehr viel bis zum Amok. Ausgerechnet in dieser prekären Situation würde sich dann herausstellen, die Margarine-Lobby (wer sonst?) hätte euch auch noch betrogen: Omega-3-Fette wären gar nicht gesund. Ohmygod.
Ich finde ja, dafür war es heute überraschend ruhig in den Käfigen.

Merkel ...





http://de.rian.ru/analysis/20100602/126548169.html


Druck auf Merkel wächst

MOSKAU, 02. Juni (Andrej Fedjaschin, RIA Novosti). Bundeskanzlerin Angela Merkel bewegt sich seit der im Februar begonnenen Griechenland-Krise (gefolgt von der Euro-Krise) auf einem Minenfeld.
Einerseits wird sie von anderen EU-Ländern wegen ihrer Zurückhaltung bei der Rettung Griechenlands scharf kritisiert. Andererseits werden Fallen in Deutschland gestellt. Auf den ersten Blick ist Merkel selbst kein Ziel. Die Zielscheiben befinden sich jedoch sehr nahe. Die Kanzlerin muss sich um ihre politische Karriere Sorgen machen. Das letzte Alarmsignal war die Rücktrittserklärung des Bundespräsidenten Horst Köhler.
Der Bundespräsident ist eigentlich nur eine symbolische Figur (er segnet Gesetze  ab und nimmt an Trauerfeiern teil). Eine Situation wie zurzeit hat es jedoch noch nie in der Geschichte Nachkriegsdeutschlands gegeben. Offiziell ist Köhler (Ex-Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF), einflussreicher Bankier und Finanzberater Merkels) wegen seinen Afghanistan-Äußerungen vom 22. Mai zurückgetreten.
Während seines Besuchs in Afghanistan sagte er dem Deutschlandrundfunk, dass „im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen - negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen".
Köhler meinte damit nicht Afghanistan, sondern den Einsatz gegen die somalischen Piraten. Die Oppositionellen forderten jedoch eine Erklärung, wieso der Bundespräsident zum Verfassungsbruch aufruft. Laut der Verfassung hat Deutschland kein Recht auf die Militärinterventionen. Diese Aussage brachte die Regierung in die Bredouille.
 Köhlers Aussage deutete in dem Interview an, was in Deutschland zwar kein Geheimnis ist, in der Öffentlichkeit jedoch nicht besprochen wird: Deutschland ist kein „Außenseiter" der Nachkriegszeit mehr, der sich nicht wagt, an der Lösung der weltweiten Konflikte teilzunehmen. Köhler hat sich auch früher in politische Fragen eingemischt (ein Bundespräsident mischt sich gewöhnlich nicht in die Politik ein).
Jetzt wagte er offensichtlich einen riskanten Schritt. Einigen Beobachtern zufolge wusste der nominelle Staatschef ausgezeichnet, welche Folgen seine Aussage mit sich bringt. Die Entscheidung über seinen Rücktritt hatte er früher getroffen.
Köhler gehört wie Merkel der CDU/CSU an. Laut einigen Experten ist Köhlers Rücktritt ein Alarmsignal für die Kanzlerin: „Die Ratten verlassen das sinkende Schiff." Der ehemalige Chef der Grünen und frühere Außenminister Joschka Fischer sagte in diesem Zusammenhang: „Alles bricht zusammen".
Man kann kaum sagen, dass Merkel den Boden unter ihren Füßen verliert. Dennoch tauchen immer mehr Probleme auf. Die Attacken auf die Kanzlerin begannen nicht erst gestern und werden morgen kaum aufhören. Köhlers Rücktritt ist nur ein Nachhall der Krise, die in den ersten Monaten dieses Jahres begann.
Viel ernsthafter als die Rücktrittserklärung des Bundespräsidenten war die Reaktion des EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso auf die Vorschläge der Kanzlerin. Merkel schlug vor, das ganze System der wirtschaftlichen Rechnungslegung in der EU zu ändern und Länder mit fehlender Haushaltsdisziplin aus der Euro-Zone auszuschließen. Dafür hätte man einige Punkte des Vertrags von Lissabon ändern müssen. Der Vertrag wurde mit einigen Schwierigkeiten erst im vergangenen Jahr ratifiziert. Barroso warf Merkel „Naivität" vor. Es sei kaum möglich, dass man den Vertrag von Lissabon ändern kann.
Barrosos politisches Gewicht ist kaum mit dem Merkels zu vergleichen. In der EU spricht man nicht in diesem Ton mit der deutschen Kanzlerin. Dennoch wurde Barroso von fast allen EU-Mitgliedsstaaten unterstützt. Dies gleicht einer Rebellion. In Brüssel spricht man darüber, dass Merkel an der Verschlimmerung der Euro-Krise schuldig sei - sie weigerte sich zu lang, Griechenland Hilfe anzubieten. Als sie begriff, dass dieser Schritt unvermeidbar ist, war es schon zu spät.
In Deutschland wird hingegen die Tatsache nicht akzeptiert, dass die Kanzlerin den verantwortungslosen Griechen hilft, weil damit viele Einschnitte mit einher gehen.
Es ist eine paradoxe Situation. Man kann ohne Deutschland kein einziges Finanz- oder Wirtschaftsproblem der EU lösen. Wegen seiner überaus großen Wirtschaftsstärke gilt jedes Wort Deutschlands als Gesetz für Brüssel. Zugleich versinkt es in einer inneren politischen Krise. Diese Krise wurde von den EU-Staaten angespornt, obwohl sie kaum davon profitieren werden. Dadurch werden nur neue Probleme in der EU entstehen. Dennoch hört man nicht der „ungekrönten Königin Europas" zu.
Zurzeit ist Merkel mit sehr vielen Problemen konfrontiert:
-  In der EU wird sie stark wegen der Verzögerung der „Löschung" des griechischen Feuers kritisiert
-  In Deutschland wird sie dagegen mit Kritik wegen dieser Löschung überzogen (die EU richtete einen Stabilisierungsfonds mit rund 750 Milliarden Euro ein)
-  Die Koalitionspartner (FDP) werfen Merkel vor, dass sie das Versprechen über die Steuerermäßigungen nicht erfüllte und sich wie Sozialistin verhält.
-  CDU/CSU verlor die Mehrheit im Bundesrat. Das politische Gewicht hat sich von Berlin zu den Bundesländern verschoben.
Im Ergebnis sind sowohl die Liberalen als auch die Konservativen mit der zweideutigen Position Merkels unzufrieden und suchen nach einem möglichen Ersatz.
Ende Mai trat Roland Koch zurück, einst einer der treusten Anhänger Merkels, Ministerpräsident von Hessen. Einigen Experten zufolge bereitet sich der 52-jährige Politiker auf den Kampf um den Kanzlerposten vor.
Jeder Frau fällt es schwer, sich in der von Männern dominierten Politik durchzusetzen. Zudem muss Merkel mit ehrgeizigen und glamourösen Politikern wie Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy zusammenarbeiten. Unter Sarkozy hat die Achse Berlin-Paris einen Riss bekommen. Er beansprucht die Rolle des wichtigsten politischen Akteurs in der EU und geht eine Allianz mit der neuen konservativen britischen Regierung ein.
Für die EU bedeutet diese Situation, dass die Probleme schwieriger zu lösen werden. Dies kann auch gewisse Folgen für Russland haben. Die immer schwächer werdende Position Merkels, die sich derzeit mit dem „inneren Überleben" befassen wird, bedeutet, dass sie die „Deutschen zufrieden stellen" und jeden unakzeptablen Schritt blockieren wird. Es handelt sich unter anderem um den visafreien Reiseverkehr zwischen der EU und Russland (wozu braucht die EU überflüssige Arbeitskräfte?), Hilfe bei der Modernisiserung der russischen Wirtschaft (wozu braucht die EU überflüssige Mitbewerber?).
Wenn es Merkel schlecht gehen wird, wird es allen schlecht gehen. Sie wird kaum bald zurücktreten (die nächsten Wahlen finden erst in vier Jahren statt). Es ist nur möglich, dass sie dazu gezwungen wird. Jedenfalls regiert sie jetzt in stürmischen Zeiten.
Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti uebereinstimmen.