Samstag, 30. April 2011
1. Mai
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| Surreale Traumbilder im Mai |
1. Mai: Tag des Grundeinkommens
30. April 2011 — Walter B Arbeit ist auch nicht mehr, was sie mal war. Dasselbe gilt für den Tag der Arbeit. Es haftet ihm etwas Gestriges an, etwas Antiquiertes. Und die alljährlich ritualisierten 1. Mai-Kundgebungen sind in der Regel eher Folklore denn wahrhaftige Kampftage der ArbeiterInnenbewegung. Warum also nicht stattdessen am 1. Mai den Tag des Grundeinkommens ausrufen? – Ein Pamphlet.Hier das Pamphlet lesen:
http://walbei.wordpress.com/2011/04/30/1-mai-tag-des-grundeinkommens/
Nr.#596 Realträumer.
Vom Realitätsbewusstsein der sachlichen Wünsche des Gewollten.Herr Weise, - seines Zeichens Bundesagent für das beste Entertainment regierungsbedürftig gestylter Akzeptanz für Leih-, Zeit-, und Prekärarbeitsplätze, weiß anhand einer 3Mill.-Marke mal wieder zu berichten, dass alles in Ordnung ist. Das mediale Kunststück eines ganzen Jahrzehnts, Erwerbslosenzahlen außerhalb ihrer negativen Hintergrundentwicklungen anzusehen. Wie z.B. das Verschwinden sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze genauso, wie die mitunter nicht mehr tragbaren Lebenssituationen von Menschen in Prekär- Leih-, oder Zeitarbeitsjobs. Die oftmals nicht mehr mögliche Lebens-, bzw. Familienplanung betreffs zeitlich und räumlich befristeter Beschäftigungen, sieht der auf die einfachsten aller Zahlen fixierte, sogar noch als Sprung in einen sogenannten ersten Arbeitsmarkt, der gerade eben durch genannte Probleme, nebenher den Bach runter geht.
Mehr lesen:
http://www.antiferengi.de/cgi-bin/environ?line=blogs&act=show&bnr=596&cnr=&bcnr=
Der Löwe aus Juda - Vergleiche mit Gaddhafi
Lion of Judah
Der siegreiche Löwe aus dem Stamm Juda (engl. The Conquering Lion of the Tribe of Judah) ist Leitspruch des äthiopischen Kaiserhauses.
http://www.rastafari.de/wiki/index.php/Lion_of_Judah
http://de.wikipedia.org/wiki/Haile_Selassie
Was hat Haile Selassie mit Ghaddafi zu tun ? Libyen - Lokale Opposition gegen Aufständische & NATO
http://www.barth-engelbart.de/?p=930
Libyen - Lokale Opposition gegen Aufständische / Ein Beitrag von Joachim Guilliard & Anmerkung des deutsch-türkisch-niederländischen Historikers und Soziologen Samy Yildirim: historische Parallele: Ras Tafari gegen Mussolini/ Libyer gegen die Nato.
Wie die israelische Zeitung Haaretz berichtete, hatten sich vor wenigen Tagen die Oberhäupter örtlicher Stämme in die umkämpfte Stadt Misurata begeben, um die Führer der Aufständischen dort zum Niederlegen der Waffen zu
bewegen. Unter anderem weil durch die seit Wochen andauernden Gefechte der wichtige Hafen der Stadt blockiert ist, seien sie entschlossen eine Lösung zu Beendigung der Kampfhandlungen zu finden.
Sollten die Verhandlungen mit den Rebellen scheitern, werden sie eventuell mit eigenen Kämpfern auf Seiten der Regierung eingreifen. Nach Angaben des libyschen Vizeaußenministers könnten die sechs größten Stämme der Region bis
zu 60.000 Kämpfer aufbieten.
bewegen. Unter anderem weil durch die seit Wochen andauernden Gefechte der wichtige Hafen der Stadt blockiert ist, seien sie entschlossen eine Lösung zu Beendigung der Kampfhandlungen zu finden.
Sollten die Verhandlungen mit den Rebellen scheitern, werden sie eventuell mit eigenen Kämpfern auf Seiten der Regierung eingreifen. Nach Angaben des libyschen Vizeaußenministers könnten die sechs größten Stämme der Region bis
zu 60.000 Kämpfer aufbieten.
Die Anmerkung Samy Yildirims vorweg:
Der damalige aethiopische Thronfolger Ras Tafari Makonnen (regierte in Addis Abeba als letzter Negus [= Kaiser der Aethiopier] unter dem Namen “Haile Selassie” von 1930 bis zu seiner erzwungenen Abdankung 1974) machte in den 1920er Jahren von sich reden, als er Aethiopien im Voelkerbund vertrat - und dort als einziger Diplomat seine Stimme gegen Imperialismus und Kolonialismus erhob.Es verwundert nicht, dass es in Jamaica auch heute noch Bewunderer von ihm gibt: die Rastafaris. Der bekannteste Rastafari war Bob Marley (1945-1981). Nun war Ras Tafari Makonnen / Haile Selassie auch der Vertreter der herrschenden Klasse Aethiopiens. (Quelle surprise!)
Aber er wurde zu d e m Symbol der aethiopischen Unabhaengigkeit und des unbedingten Willens, sich nicht zur Kolonie erniedrigen zu lassen, als Italien angriff.
Benito Mussolini war sich des Sieges seiner Truppen so sicher, dass er in Eboli am 06. Oktober 1935 eine Klartextrede hielt. Haette er geahnt, dass seine Truppen aehnliche Niederlagen erleiden wuerden wie ihre Vorgaenger in Adowa 1896, dann wuerde er so verlogen argumentiert haben wie das Trio Infernal (USA, UK, F) Mitte Maerz 2011 im UNO-Sicherheitsrat.
Mussolini dachte gar nicht daran, irgendwelche Menschenrechte zu bemuehen oder Sorge um das Wohlergehen der Aethiopier zu heucheln. Im Gegenteil! Tiefpunkt seiner Bruellrede war dieser Satz: “Wir pfeifen auf alle Neger der Vergangenheit, der Gegenwart und der Zunkunft.”
[Pier Paolo Pasolini wusste schon, warum er einen Film drehte mit dem Titel: “Christus kam nur bis Eboli”.]
(( hier HaBE ich einen Kritikpunkt an Samys Anmerkung anzumerken: Pasolini nannte seinen Film nach der Erzählung Primo Levis, der in Eboli interniert war und dort das Elend des italienischen Südens beschreibt. Diese Erzählung ist Pasolinis Drehbuch!))
Aber er wurde zu d e m Symbol der aethiopischen Unabhaengigkeit und des unbedingten Willens, sich nicht zur Kolonie erniedrigen zu lassen, als Italien angriff.
Benito Mussolini war sich des Sieges seiner Truppen so sicher, dass er in Eboli am 06. Oktober 1935 eine Klartextrede hielt. Haette er geahnt, dass seine Truppen aehnliche Niederlagen erleiden wuerden wie ihre Vorgaenger in Adowa 1896, dann wuerde er so verlogen argumentiert haben wie das Trio Infernal (USA, UK, F) Mitte Maerz 2011 im UNO-Sicherheitsrat.
Mussolini dachte gar nicht daran, irgendwelche Menschenrechte zu bemuehen oder Sorge um das Wohlergehen der Aethiopier zu heucheln. Im Gegenteil! Tiefpunkt seiner Bruellrede war dieser Satz: “Wir pfeifen auf alle Neger der Vergangenheit, der Gegenwart und der Zunkunft.”
[Pier Paolo Pasolini wusste schon, warum er einen Film drehte mit dem Titel: “Christus kam nur bis Eboli”.]
(( hier HaBE ich einen Kritikpunkt an Samys Anmerkung anzumerken: Pasolini nannte seinen Film nach der Erzählung Primo Levis, der in Eboli interniert war und dort das Elend des italienischen Südens beschreibt. Diese Erzählung ist Pasolinis Drehbuch!))
Entsprechend gingen dann die italienischen Truppen unter Leitung mehrerer Marschaelle - unter ihnen auch ein gewisser Badoglio - in Aethiopien zu Werke. Als die italienische Grossbourgeoisie / Grossgrundbesitzer / Hochadeligen / Spitzenmilitaers 1943 erkannten, wie spaet es war, und die Seite wechselten, spielte Badoglio abermals eine wichtige Rolle - und “verdiente” sich (und seiner Klasse) das Nicht-Abhalten von Prozessen Nuernberger Art.Und was hat das alles zu tun mit der Tatsache, dass den Lybiern in zunehmendem Masse ein Licht aufgeht ueber die Aufstaendischen? Ja, was wohl! Je laenger Ghaddafi sich haelt, desto mehr Lybier begreifen den Moechtegern-Quisling-Charakter der Aufstaendischen und handeln ihrer Einsicht entsprechend. Konsequenterweise zeigt die NATO in zunehmendem Masse, dass die UNO-Resolution 1973 geheuchelt war, und orientiert sich in zunehmendem Masse an Mussolini.
[Die Kritik an Ghaddafis Wende zum Westen vor ein paar Jahren wird dadurch nicht im Mindesten falsifiziert,
quod veritas veritatis adversa n o n est.]
Mit freundlichen Gruessen,
Samy Yildirim
Zaandam / Nordholland / Niederlande
JETZT FOLGT DER ARTIKEL VON JOACHIM GUILLARD
Libyen - Lokale Opposition gegen Aufständische
<http://jghd.twoday.net/stories/libyen-lokale-opposition-gegen-aufstaendische/>
[Die Kritik an Ghaddafis Wende zum Westen vor ein paar Jahren wird dadurch nicht im Mindesten falsifiziert,
quod veritas veritatis adversa n o n est.]
Mit freundlichen Gruessen,
Samy Yildirim
Zaandam / Nordholland / Niederlande
JETZT FOLGT DER ARTIKEL VON JOACHIM GUILLARD
Libyen - Lokale Opposition gegen Aufständische
<http://jghd.twoday.net/stories/libyen-lokale-opposition-gegen-aufstaendische/>
Immer offener versucht die Kriegsallianz gegen Libyen dessen Staatsoberhaupt
zu liquidieren. In der Nacht zum Montag, 25.04.2011 haben
NATO-Kampfflugzeuge in Tripolis mehrere Gebäude Muammar al-Gaddafis
bombardiert. Die NATO spricht ganz offen davon, ihre Angriffe auf zivile
Ziele weiter zu intensivieren. Dabei sollen, so die New York Times, bei der
Bombardierung vor allem Paläste, Hauptquartiere und Kommandozentralen ins
Visier genommen werden, die der Staatschef nutzt. (NATO Says It Is
Broadening Attacks on Libya Targets, New York Times, 26.4.2011 und Krieg in
Libyen: Nato nimmt Gaddafis Verstecke ins Visier
<http://www.sueddeutsche.de/politik/krieg-in-libyen-nato-nimmt-gaddafis-vers
tecke-ins-visier-1.1089568> , Süddt. Zeitung, 27.04.2011)Der Grund für die immer massiveren Versuche, Gaddafi zu töten, könnte darin
liegen, dass der Kriegsallianz die Zeit davon laufen könnte. Es mehren sich
die Anzeichen, dass Teile der Bevölkerung beginnen, sich aktiv gegen die
Aufständischen zu stellen. Wie die israelische Zeitung Haaretz berichtete, hatten sich vor wenigen
Tagen die Oberhäupter örtlicher Stämme in die umkämpfte Stadt Misurata
begeben, um die Führer der Aufständischen dort zum Niederlegen der Waffen zu
bewegen. Unter anderem weil durch die seit Wochen andauernden Gefechte der
wichtige Hafen der Stadt blockiert ist, seien sie entschlossen eine Lösung
zu Beendigung der Kampfhandlungen zu finden.
Sollten die Verhandlungen mit den Rebellen scheitern, werden sie eventuell
mit eigenen Kämpfern auf Seiten der Regierung eingreifen. Nach Angaben des
libyschen Vizeaußenministers könnten die sechs größten Stämme der Region bis
zu 60.000 Kämpfer aufbieten. (Libya tribal leaders try to convince rebels to
lay down arms
<http://www.haaretz.com/news/international/libya-tribal-leaders-try-to-convi
nce-rebels-to-lay-down-arms-1.357898> , Haaretz, 24.04.11)
Auch in den Hochburgen der Aufständischen im Osten, die weit entfernt von
den Kämpfen sind, macht sich offenbar Unmut breit. Zunehmend komme
Frustration und Angst zum Vorschein, immer mehr Libyer befürchten einen lang
anhaltenden Krieg, berichtet die DPA aus der zwischen Bengasi und Tobruk
gelegenen Küstenstadt Derna.
Viele Leute sind ohne Arbeit, die Schulen sind geschlossen und die
Lebensmittelpreise steigen rapide. Es gäbe schon einzelne Widerstandsnester
gegen die Aufständischen, die bei Nacht aktiv werden. Sollte der Krieg noch
länger dauern, könnten sich immer mehr Bürger der Stadt diesen anschließen.
(NATO Escalates Bombing Assault, Libyans Fear Pro-tracted War
<http://en.trend.az/regions/met/arabicr/1867118.html> , dpa, 26.4.2011)
Hinzu kommt, dass die Intervention der USA und der alten Kolonialmächte auch
unter Gaddafi-Gegnern im Osten auf erhebliche Ablehnung stoßen dürfte. In
ganz Libyen war die Empörung über den Irakkrieg groß, das weitere Schicksal
des Irak ist hier nicht vergessen. Aus dem libyschen Osten kamen auch
überdurchschnittlich viele islamistische Kämpfer, die im Irak gegen die
Besatzer kämpften.
Das Vertrauen in die guten Absichten der NATO-Mächte ist daher sicherlich
gering. Je mehr diese ihr militärisches Engagement ausweiten, desto mehr
wird der Rückhalt für die Aufständische auch im Osten schwinden.
Joachim Guilliard - 26. Apr, 21:44
zu liquidieren. In der Nacht zum Montag, 25.04.2011 haben
NATO-Kampfflugzeuge in Tripolis mehrere Gebäude Muammar al-Gaddafis
bombardiert. Die NATO spricht ganz offen davon, ihre Angriffe auf zivile
Ziele weiter zu intensivieren. Dabei sollen, so die New York Times, bei der
Bombardierung vor allem Paläste, Hauptquartiere und Kommandozentralen ins
Visier genommen werden, die der Staatschef nutzt. (NATO Says It Is
Broadening Attacks on Libya Targets, New York Times, 26.4.2011 und Krieg in
Libyen: Nato nimmt Gaddafis Verstecke ins Visier
<http://www.sueddeutsche.de/politik/krieg-in-libyen-nato-nimmt-gaddafis-vers
tecke-ins-visier-1.1089568> , Süddt. Zeitung, 27.04.2011)Der Grund für die immer massiveren Versuche, Gaddafi zu töten, könnte darin
liegen, dass der Kriegsallianz die Zeit davon laufen könnte. Es mehren sich
die Anzeichen, dass Teile der Bevölkerung beginnen, sich aktiv gegen die
Aufständischen zu stellen. Wie die israelische Zeitung Haaretz berichtete, hatten sich vor wenigen
Tagen die Oberhäupter örtlicher Stämme in die umkämpfte Stadt Misurata
begeben, um die Führer der Aufständischen dort zum Niederlegen der Waffen zu
bewegen. Unter anderem weil durch die seit Wochen andauernden Gefechte der
wichtige Hafen der Stadt blockiert ist, seien sie entschlossen eine Lösung
zu Beendigung der Kampfhandlungen zu finden.
Sollten die Verhandlungen mit den Rebellen scheitern, werden sie eventuell
mit eigenen Kämpfern auf Seiten der Regierung eingreifen. Nach Angaben des
libyschen Vizeaußenministers könnten die sechs größten Stämme der Region bis
zu 60.000 Kämpfer aufbieten. (Libya tribal leaders try to convince rebels to
lay down arms
<http://www.haaretz.com/news/international/libya-tribal-leaders-try-to-convi
nce-rebels-to-lay-down-arms-1.357898> , Haaretz, 24.04.11)
Auch in den Hochburgen der Aufständischen im Osten, die weit entfernt von
den Kämpfen sind, macht sich offenbar Unmut breit. Zunehmend komme
Frustration und Angst zum Vorschein, immer mehr Libyer befürchten einen lang
anhaltenden Krieg, berichtet die DPA aus der zwischen Bengasi und Tobruk
gelegenen Küstenstadt Derna.
Viele Leute sind ohne Arbeit, die Schulen sind geschlossen und die
Lebensmittelpreise steigen rapide. Es gäbe schon einzelne Widerstandsnester
gegen die Aufständischen, die bei Nacht aktiv werden. Sollte der Krieg noch
länger dauern, könnten sich immer mehr Bürger der Stadt diesen anschließen.
(NATO Escalates Bombing Assault, Libyans Fear Pro-tracted War
<http://en.trend.az/regions/met/arabicr/1867118.html> , dpa, 26.4.2011)
Hinzu kommt, dass die Intervention der USA und der alten Kolonialmächte auch
unter Gaddafi-Gegnern im Osten auf erhebliche Ablehnung stoßen dürfte. In
ganz Libyen war die Empörung über den Irakkrieg groß, das weitere Schicksal
des Irak ist hier nicht vergessen. Aus dem libyschen Osten kamen auch
überdurchschnittlich viele islamistische Kämpfer, die im Irak gegen die
Besatzer kämpften.
Das Vertrauen in die guten Absichten der NATO-Mächte ist daher sicherlich
gering. Je mehr diese ihr militärisches Engagement ausweiten, desto mehr
wird der Rückhalt für die Aufständische auch im Osten schwinden.
Joachim Guilliard - 26. Apr, 21:44
Bei Facebook dürfen längst nicht alle protestieren wollen...
http://blog.fefe.de/?ts=b342eaca
[l] Facebook soll Dutzende von Aktivisten-Profilen gelöscht haben.
Protest ist nur OK, solange er in Ägypten stattfindet, oder wie?
Freitag, 29. April 2011
Wieder eine Partei weniger, die man wählen kann...
Das Volk ist uninterressant...
Wer hat uns verraten? - Sozialdemokraten !
Wer klatscht Beifall dazu? - CDU !
Wer wiegt nur den Kopf hin und her,
mit bedenklichen Mienen?
Die Grünen !
Wer versucht verzweifelt aus
der Ferne zu winken?
Die Linken...
Deutschland pfeift auf die Parteien,
weil der Demokratieabbau ihnen
zu verdanken ist.
Sie blasen zur Leitkultur die
Schalmeien,
während jede Lüge die
restlichen Wähler frisst.
Die Bürger verweigern sich schweigend,
manchmal demonstrieren sie noch.
Beim Sterben der alten Parteien
sich düster verneigend,
pfeift selbst der letztmögliche
Konsens aus dem letzten Loch.
Es wird dauern, bis das Neue greift,
und die Menschen werden leiden wie immer.
Meistens wird es erst einmal noch schlimmer,
während sich das alte Muster schleift.
Während wir rufen, uns wehren und hoffen,
bleibt wie immer alles offen.
Von mir --- Desparada News.
Darum:
Mit sozialdemokratischen Grundsätzen vereinbar erscheinen folgende Aussagen eines Herrn Sarrazin, von denen er nichts zurück genommen hat:
http://www.spiegelfechter.com/wordpress/5827/sozialdarwinistische-partei-deutschlands?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+DerSpiegelfechter+%28Der+Spiegelfechter%29
Wer hat uns verraten? - Sozialdemokraten !
Wer klatscht Beifall dazu? - CDU !
Wer wiegt nur den Kopf hin und her,
mit bedenklichen Mienen?
Die Grünen !
Wer versucht verzweifelt aus
der Ferne zu winken?
Die Linken...
Deutschland pfeift auf die Parteien,
weil der Demokratieabbau ihnen
zu verdanken ist.
Sie blasen zur Leitkultur die
Schalmeien,
während jede Lüge die
restlichen Wähler frisst.
Die Bürger verweigern sich schweigend,
manchmal demonstrieren sie noch.
Beim Sterben der alten Parteien
sich düster verneigend,
pfeift selbst der letztmögliche
Konsens aus dem letzten Loch.
Es wird dauern, bis das Neue greift,
und die Menschen werden leiden wie immer.
Meistens wird es erst einmal noch schlimmer,
während sich das alte Muster schleift.
Während wir rufen, uns wehren und hoffen,
bleibt wie immer alles offen.
Von mir --- Desparada News.
Darum:
Mit sozialdemokratischen Grundsätzen vereinbar erscheinen folgende Aussagen eines Herrn Sarrazin, von denen er nichts zurück genommen hat:
"Das Muster des generativen Verhaltens in Deutschland seit Mitte der sechziger Jahre ist nicht nur keine Darwinsche natürliche Zuchtwahl im Sinne von “survival of the fittest”, sondern eine kulturell bedingte, vom Menschen selbst gesteuerte negative Selektion, die den einzigen nachwachsenden Rohstoff, den Deutschland hat, nämlich Intelligenz, relativ und absolut in hohem Tempo vermindert.
So wurde viel zu lange übersehen, dass die Alterung und Schrumpfung der deutschen Bevölkerung einhergeht mit qualitativen Veränderungen in deren Zusammensetzung. Über die schiere Abnahme der Bevölkerung hinaus gefährdet vor allem die kontinuierliche Zunahme der weniger Stabilen, weniger Intelligenten und weniger Tüchtigen die Zukunft Deutschlands.
Es ist nämlich zu befürchten, dass sie zur überdurchschnittlichen Vermehrung jener bildungsfernen und von Transfers abhängigen Unterschicht beitragen, welche die Entwicklungsaussichten Deutschlands verdüstert.
So spielen bei Migranten aus dem Nahen Osten auch genetische Belastungen, bedingt durch die dort übliche Heirat zwischen Verwandten, eine erhebliche Rolle und sorgen für den überdurchschnittlich hohen Anteil an angeborenem Schwachsinn und anderen Erbkrankheiten.
Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert. Das gilt für 70 Prozent der türkischen und 90 Prozent der arabischen Bevölkerung in Berlin."Den ganzen Artikel dazu lesen:
http://www.spiegelfechter.com/wordpress/5827/sozialdarwinistische-partei-deutschlands?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+DerSpiegelfechter+%28Der+Spiegelfechter%29
Nächstes Burka-Verbot
Nein, ich gehöre nicht zum Islam - trotzdem: Uns fragt ja keiner...
Früher, da träumten und schwafelten sie vom "geheimnisvollen Orient", als die Frauen noch als unbekannte Wesen betrachtet wurden - auch geheimnisvoll, unverständlich für den Mann an sich...
Heute, da ihnen derlei Geschlechts-Rassismen verwehrt sind, als prollig und ungehörig gelten, - die Frauen als Gleiche angesehen werden - meistens und in den Sonntagsreden sowieso - da geht das nicht mehr so locker. Also, verbieten das alles, was noch geheimnisvoll anmutet, was einen eigentlich nichts angeht.
Verbieten das Intime einer Person, - verbieten das Privateste einer Persönlichkeit, - egal, ob diese das so will, oder nicht. Nachgefragt wird nicht, wie immer, wenn verboten wird. Die eine Macht - jene, die angeblich in den Schleier zwingt - wird lediglich ersetzt durch eine andere Macht, die aus dem Schleier herauszwingen soll. Das Eine ist genauso Zwang wie das andere - oder, freiwillig - das Eine wie das andere. Aber, das wollen die, welche verbieten nicht herausfinden.
An manchen Tagen, wenn Menschen mich anstarren, als wäre etwas nicht in Ordnung mit mir, obwohl das nicht der Fall ist, habe ich mir auch schon mal eine Verhüllung gewünscht... Und sei es nur, um dahinter - unentdeckt - so beleidigend sein zu können, wie die Glotzerei es offen sein kann...
Ich konnte die Frauen im Jemen verstehen, die groteske Hüte überstülpten, gegen das Angestarrtwerden durch Fremde. Und, ich kann begreifen, warum es nicht jeder Frau passt, wenn ihr jeder fremde Mann offen auf alle Rundungen blicken kann. Es ist nicht jeder Frau genehm, "zu zeigen was sie hat"...
Oder, es ist Stadtfest, und die sogenannten "Kulturen" machen mit, was ja sehr beliebt ist, solange es nicht um Flüchtlinge und Bleiberechte geht. Es wird getanzt und gesungen, dazwischen dann die Angetrunkenen, die sich nicht mehr ganz im Griff haben, und nach eben den Rundungen der Frauen dann gerne greifen wollen...
Nein, es ist nicht immer spassig, und ein altes Thema. Wem das alles egal ist, auch recht. Aber, ich kann auch jene Frauen verstehen, die das nicht wollen. Es gibt auch deutsche Frauen, die so sind, und darum auch nicht so gerne auf diese Belustigungen gehen, wenn sie alleine sind. Und, wie ist es damit, wenn dann einer angesoffen sein Mütchen kühlen will, indem er die "Ausländer" anmacht?
Aber, uns fragt ja keiner...
Belgisches Parlament beschließt Burka-Verbot
28.04.2011 | 21:51 | (DiePresse.com)
Nach Frankreich zeichnet sich auch in Belgien ein Verbot des Tragens von Vollschleiern ab. Es fehlt nur noch die Zustimmung des Senats. "Die Burka ist ein Symbol der Unterdrückung der Frauen", sagt ein Sozialist.
Geist vom Schloß Bellevue
Was macht eigentlich Wulff und lebt er noch? Er ist das Phantom, der Geist aus dem Schloß Bellevue, ein Schatten, vielleicht ja ein Vampir, der nachts herrscht, jedenfalls sehen wir ihn nicht und hören ihn nicht.
Aber, ein Geist würde wenigstens spuken und das würde sofort die Bildzeitung aufgreifen. Auch das tut er nicht, der Geisterpräsident.
Der Mann ist und bleibt stumm und unsichtbar obwohl es doch genug zu sagen gäbe. Zur Politik im arabischen Raum etwa. Dazu, dass die Energiekosten in Deutschland umgehend die Gehaltserhöhungen auffressen, man nennt das dann Inflation. Nur Beispiele, aber unser Bundespräsident schweigt, er scheint keine eigene Meinung zu haben, zu nichts, auch zum Atomausstieg nicht. Wulff ist einer, der Stimmbandamputiert zu sein scheint, einer, den wir für nichts bezahlen.
Weiter lesen:
http://menschenzeitung.de/?p=6532&utm_source=rss&utm_medium=rss&utm_campaign=wulff-oder-der-geist-vom-schlos-bellevue
Wir gratulieren... --- Bild des Tages (Comic)
Wir gratulieren... --- Bild des Tages (Comic)
...und hier noch ein Link, worauf sich die Bildunterschrift bezieht - zum Beispiel:
http://www.marxists.org/deutsch/archiv/lenin/1917/imp/index.htm
"Bürgerlich"? - Die Gefängnisse der Menschen sind vieler Art.
http://www.muslim-markt.de/forum/messages/2954.htm
Wenn der Vertreter des Osterhasen um 14:25 küsst
Von Yavuz Özoguz am 29. April 2011 08:49:55: v
Wenn der Vertreter des Osterhasen um 14:25 küsst Es gibt kaum eine deutlichere Demonstration der Verachtung von Religion, Menschenwürde und Gerechtigkeit als das heutige Hochzeitsspektakel, aber merkwürdigerweise wird das nicht thematisiert.Heute Morgen, als ich zur Arbeit fahre, höre ich – wie jeden morgen – den Nachrichtensender NDR-Info, um mich auf dem “Laufenden“ zu halten. Normalerweise laufen die üblichen Propagandageschichten (USA verurteilt aus Guantanamo heraus diese und jene Menschenrechtsverletzung), manch regionale Nachricht (der niedersächsische Innenminister sucht händeringend nach neuen muslimischen Sündenböcken, nachdem er alle vorhandenen Vereine durch hat) und Verkehrsnachrichten (Achtung, auf der Autobahn soundso liegt ein Toter Hund – diese Nachrichte kam heute wirklich!). Daneben gibt es dann auch einige herzzerreißende Familiengeschichten mit tragischem Ende (Achtung, auf der Autobahn soundso liegt ein Toter Hund – wem gehört er?).
Heute aber gab es auch eine Nachricht, die mir zwar schon zu den Ohren raushängt, und über die ich eigentlich wirklich nicht schreiben wollte, aber was ich dann zu hören bekam, war einfach zu viel, dass es nunmehr aus mir herausplatzen muss: Zwischen 14.25 und 14.30 Uhr werden sich heute die “bürgerliche“ soundso und der Prinz soundso küssen. Alle Achtung, denke ich. Da können sich muslimische Planer wirklich ein Beispiel nehmen. Sogar die (nahezu) genaue Uhrzeit eines Kusses können diese Leute vorhersagen.
Doch dann bleibe ich noch einmal hängen an dem Begriff “bürgerlich“. Was ist denn in der Westlichen Welt eine “Bürgerliche“? Oder anders gefragt: Gibt es denn ausgehen von den Menschenrechten in der Westlichen Welt und ausgehend von der angeblich so hoch gehaltenen Würde des Menschen eine “bürgerliche“ Würde und eine irgendwie anders geartete “Würde“ des Menschen? Da heiratet also eine “Bürgerliche“ einen “Königlichen“. Sofort stellen sich mir folgende Fragen: Wie kann es eigentlich sein, dass man einen Titel in der heutigen Zeit noch “erben“ kann? Warum ist jemand zum “König“ geboren, völlig unabhängig von seinem Lebenswandel, seinen Eskapaden, seiner Einstellung zum Leben usw.. Warum sollte jemand Vorbild von Geburt an sein, wenn doch gar nicht klar ist, ob er überhaupt so vorbildhaft lebt? Gab es da nicht gerade erst den Spruch im Fernsehen: „Vorstand ist ein Vorbild mit Anstand“. Wo bleibt der Anstand? Wie kommt dieses absurde gehabe zustande? Dass die “Königlichen“ aufgrund ihres “geerbten“ Reichtums reich sind, könnte man ja notfalls noch ertragen (obwohl auch hier zu hinterfragen ist, warum sie nie enteignet wurden aufgrund eines zusammengestohlen Reichtums), aber warum bekommen sie noch jährlich unglaubliche Summen von Steuerzahler hinterher geschoben? Wie kann es sein, dass jemand in der angeblich die Menschwürde so achtenden Westlichen Welt von Geburt an ein nicht unbedeutender Kostenfaktor für den Steuerzahler ist, mehr als jeder andere Steuerzahler? Und was ist das für eine merkwürdige Sitte, dass zum Hochzeitstag eines “Adligen“ im ganzen Land ein Feiertag ausgesprochen wird und die Betriebe schließen?
Nun, so lange die Briten auf ihrer Insel machen, was sie mehrheitlich wollen, geht es einen Deutschen ja nichts an. Aber was ist mit den Deutschen los, dass sie zu Millionen heute vor dem Fernseher sitzen werden, um jenen Kuss zwischen 14:25 und 14:30 mitzuerleben (die Frage, warum man sich überhaupt öffentlich küssen muss, soll hier gar nicht aufgeworfen werden). Was ist mit einem deutschen öffentlich-rechtlichen Sender los, wenn er eine Frau, die heiratet, als “bürgerlich“ bezeichnet? Wünschen sich Deutsche auch eine Art Kaiser? Der letzte ist ja gerade erst über seine Doktorarbeit gestürzt.
Zu allem Übel aber, heiratet da ja nicht nur ein König und Enkel eines Mannes, der mehrfachen Ehebruch als normal ansieht und Sohn einer – inzwischen nicht mehr unter den Lebenden weilenden – Mutter, die ebenfalls kein Musterbeispiel für eheliche Treue darstellt. Den Vater lassen wir einmal außen vor, denn dem wird sein Ehebruch mit einer verheirateten Frau allein schon deshalb verziehen, weil er immer noch seine Mutter als Königin ertragen muss. Nein, da heiratet auch das zukünftige Oberhaupt der anglikanischen Kirche!
Was muss eigentlich noch passieren, dass Millionen von Christen, die solch einer Kirche angehören, endlich aufwachen und verstehen, dass man Gott nicht so eklatant beleidigen darf! Andere Kirchen haben zwar keinen König, aber deren Oberhäupter treten mindestens genau so pompös auf! Fragt sich denn niemand, was Jesus und Maria dazu sagen würden?
Szenenwechsel: Gestern arbeitete ich an meinem Lieblingsprojekt, der Enzyklopädie des Islam (eslam.de). Ich entdeckte eine bestimmte Kirche namens Mar-Thoma in Syrien, in der erstaunlicherweise zuweilen der muslimische Gebetsruf gerufen werden soll. Die Mar-Thoma-Kirche, so lese ich in Wikipaedia, entstand, als sich zur Zeit der britischen Kolonialherrschaft in Indien reformatorische Ideen unter den Thomaschristen verbreiteten. Was sind denn Thomaschristen? Weiter geht es von Seite zu Seite bis ich auf der offiziellen Seite der nordsyrischen Stadt Saidnaya lande:
http://www.saydnaya.com/index111.php
Und was ich dort sehe, haut dem Fass den Boden aus. Vor dem weltberühmten Kloster, dass der Heiligen Maria – der Friede sei mit ihr und ihrem heiligen Sohn – gewidmet ist, sind unübersehbar groß in einer Fotomontage Osterhasen, Eier und Küken platziert. Ja wissen denn die syrischen Christen nicht, dass aus jenen Küken keine Hasen entstehen?
Es dürfte wohl kaum ein besseres Symbol dafür geben, was Kultur-Imperialismus ist. Vor einer der ältesten Klöster der Christengeschichte werden die Symbole einer Westlichen Religion aufgestellt, die mit Jesus nichts mehr zu tun hat, wie eines ihrer Oberhäupter, das heute heiratet.
Doch dieser Untergang des Christentums kann keinen Muslim erfreuen! Denn es sind genau jene Soldaten, die zusammen mit den Geistlichen jenes 14:25-Küssenden überall in die Welt ziehen und so viele Morde begehen; sehr oft an unschuldigen Frauen und Kindern. Die Soldaten jenes Staates töten zurzeit in Afghanistan, Irak, Libyen und noch weiteren Ländern. Sie haben zahllose Despoten ausgebildet und installiert, zumeist über Muslime!
Und so frage ich mich, wie es eigentlich mit dem deutschen Grundgesetz und diesem Verschwendungsspektakel des Tages steht: Im Ersten Artikel bekennt sich das Deutsche Volk zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. Und genau in jenen Menschenrechten heißt es: „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen. Jeder hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.“ Ist es nicht ein Hohn, solch einen Satz zu verbreiten angesichts eines “Geburtsrechtes“, Oberhaupt einer ganzen Kirche sein zu können? Das kann nicht einmal der Papst! Wird jetzt verständlich, dass der kapitalistische Imperialismus absolut nichts mit dem Christentum zu tun hat, sondern ihr übelster Missbraucher ist?
Werfen wir doch noch einen Blick in unser Grundgesetz. In Artikel 3 heißt es: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“ Warum muss Deutschland einem Land medial derart massiv zujubeln, das diesen so grundlegenden Artikel des deutschen Grundgesetzes mit Füßen tritt? In Artikel 4 heißt es: „Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.“ Wie soll das bei solch einem System gehen? Wie kann jemand, der von Geburt an Oberhaupt einer Kirche ist, die Eier legende Osterhasen in der Welt verbreitet, seine Religion frei wählen?
Jetzt werden einige sagen, das ist doch harmlos, das ist doch nur ein Schauspiel, das muss man doch nicht so “eng“ sehen. Jenes Schauspiel führt dazu, dass fast alle der Zehn Gebote, die alle monotheistischen Religionen vereinen könnten, einschließlich der Grundlagen des deutschen Grundgesetzes lächerlich gemacht werden, und das soll harmlos sein?
Warum beschreibt man das, was heute passiert – wenn es denn unbedingt sein muss – nicht als das, was es ist: Der Sohn eines Mulimilliardärs, dessen Vater und Mutter öffentliche Ehebrecher waren und dessen Großvater ebenfalls Ehebrecher ist, ein Sohn, der nicht weiß, was er mit all den Milliarden tun soll, die man ihm in einen aus muslimischer Sicht nie öffentlich gezeigte Körperöffnung steckt, und der eines Tages Oberhaupt einer nationalistischen Kirche sein soll, deren Ziel die Stärkung der unmenschlichen imperialen Herrenmenschengedankenguts der Briten ist, heiratet eine Frau, die bisher noch nicht so viel Unheil anrichten konnte und wird sie um 14:25 küssen. Aber solch eine Nachricht wird in der “freiheitlichen“ Hofberichterstattung sicherlich nicht kommen.
Die Gefängnisse der Menschen sind vieler Art. Und die Befreiung kann nur mit der Befreiungsmethode erfolgen, die den Menschen nicht in ein neues Gefängnis steckt. Die wahre Befreiung steckt in der Dankbarkeit gegenüber dem Herrn der Welten; auch in der Dankbarkeit, den Charakter eines solchen weltweiten Betrugsspektakels zu erkennen. Denn viele greifen bei dieser Erkenntnisgnade Gottes nicht zu. Er aber bietet sie jedem an!
Eine neue Generation besteigt den ''Peace Train'' - Qantara.de
Eine neue Generation besteigt den ''Peace Train'' - Qantara.de
Und dieses war in der Vergangenheit:
http://www.lyricsfreak.com/c/cat+stevens/peace+train_20028199.html
Songwriters: STEVENS, CAT
Und das ist heute:
http://www.islamiclyrics.net/yusuf-islam/my-people/
When you gonna leave
My People?
Give them room to breath
My People?
Stop oppressing
My People?
All they want is bread, clothes
Space to rest – and left alone
My People:
When you gonna free
My People?
Let them live in peace
Stop killing
My People?
All they need is dignity
A chance to be free
My People
Stop making scared
My People
Let them out of jail
My People
Stop building walls around
My People
When you gonna show you care
Join the people in the square
My People
My People
See them coming now
My People
Can’t you hear them shout?
My People
Everyday, everywhere
Stop running from
My People
Stop stealing from
My People
Stop pointing guns at
My People
Oh, Come on
My People
Come on, come on
My People
Come on, come on
My People
God show them the way
My People
God show them the way
My People
See them pray
My People
Come on, come on
My People
Oh,
My People
Come on
My People
Keep on keeping on
Share the message!
Thanks to:
BMG.
Hansa Studios (Berlin),
Boomtown Productions (Dubai),
Action Filmz (Dubai)
Motiofixo (Kuala Lumpur),
Mdec (Kuala Lumpur)
My People…Recorded in Berlin with voices from around the world, filmed in Dubai, edited in Kuala Lumpur the film mimics the colourful spirit of the 70s yet reflects the powerful march of people today hopefully heading towards a new dawn of freedom.
Und dieses war in der Vergangenheit:
http://www.lyricsfreak.com/c/cat+stevens/peace+train_20028199.html
Songwriters: STEVENS, CAT
Und das ist heute:
http://www.islamiclyrics.net/yusuf-islam/my-people/
My People Lyrics – Yusuf Islam / Cat Stevens
My PeopleWhen you gonna leave
My People?
Give them room to breath
My People?
Stop oppressing
My People?
All they want is bread, clothes
Space to rest – and left alone
My People:
When you gonna free
My People?
Stop killing
My People?
All they need is dignity
A chance to be free
My People
Stop making scared
My People
Let them out of jail
My People
Stop building walls around
My People
When you gonna show you care
Join the people in the square
My People
My People
See them coming now
My People
Can’t you hear them shout?
My People
Everyday, everywhere
Stop running from
My People
Stop stealing from
My People
Stop pointing guns at
My People
Oh, Come on
My People
Come on, come on
My People
Come on, come on
My People
God show them the way
My People
God show them the way
My People
See them pray
My People
Come on, come on
My People
Oh,
My People
Come on
My People
Keep on keeping on
Share the message!
Thanks to:
BMG.
Hansa Studios (Berlin),
Boomtown Productions (Dubai),
Action Filmz (Dubai)
Motiofixo (Kuala Lumpur),
Mdec (Kuala Lumpur)
My People…Recorded in Berlin with voices from around the world, filmed in Dubai, edited in Kuala Lumpur the film mimics the colourful spirit of the 70s yet reflects the powerful march of people today hopefully heading towards a new dawn of freedom.
Mit den Lieblingen vom Verfassungsschutz - Mein Wochenende bei der Islamischen Gemeinschaft in Deutschland - NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung - info@nrhz.de - Tel.: +49 (0)221 22 20 246 - Fax.: +49 (0)221 22 20 247 - ein Projekt gegen den schleichenden Verlust der Meinungs- und Informationsfreiheit - Köln, Kölner, Leverkusen, Bonn, Kölner Dom, Kölner Polizei, Rat der Stadt Köln, Kölner Stadtanzeiger, Flughafen KölnBonn, Messe, Messe Köln, Polizei Köln, Rheinland, Bundeswehr Köln, heiliger Vater Köln, Vatikan Köln, Jürgen Rüttgers Köln, Radio Köln, Express Köln, Staatsanwaltschaft Köln, Kapischke Köln, Klüngel Köln, Schramma Köln, Fritz Schramma, Fritz Schramma Köln, Stadt Köln, Kölnarena, Oppenheim, Oppenheim Köln, Privatbank, Privatbank Köln, Sal. Oppenheim, Sal. Oppenheim Köln, WDR Köln, Oppenheim-Esch, Oppenheim-Esch Köln, Oppenheim-Esch-Holding, Oppenheim-Esch-Holding Köln, KölnMesse, KölnMesse Köln, KVB Köln, Ermittlungen, Kommune Köln, Dom Köln, Erzbistum Köln, Kardinal Meisner Köln
Warum hat Goldstone sich selbst dementiert? - Mitglieder der Gaza-Untersuchungskommission widersprechen ihrem Chef - NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung - info@nrhz.de - Tel.: +49 (0)221 22 20 246 - Fax.: +49 (0)221 22 20 247 - ein Projekt gegen den schleichenden Verlust der Meinungs- und Informationsfreiheit - Köln, Kölner, Leverkusen, Bonn, Kölner Dom, Kölner Polizei, Rat der Stadt Köln, Kölner Stadtanzeiger, Flughafen KölnBonn, Messe, Messe Köln, Polizei Köln, Rheinland, Bundeswehr Köln, heiliger Vater Köln, Vatikan Köln, Jürgen Rüttgers Köln, Radio Köln, Express Köln, Staatsanwaltschaft Köln, Kapischke Köln, Klüngel Köln, Schramma Köln, Fritz Schramma, Fritz Schramma Köln, Stadt Köln, Kölnarena, Oppenheim, Oppenheim Köln, Privatbank, Privatbank Köln, Sal. Oppenheim, Sal. Oppenheim Köln, WDR Köln, Oppenheim-Esch, Oppenheim-Esch Köln, Oppenheim-Esch-Holding, Oppenheim-Esch-Holding Köln, KölnMesse, KölnMesse Köln, KVB Köln, Ermittlungen, Kommune Köln, Dom Köln, Erzbistum Köln, Kardinal Meisner Köln
Lies....
http://www.uruknet.info/?p=m77214&hd=&size=1&l=e
Lies, Damn Lies, and Misreporting about Gitmo Detainees
by Stephen Lendman
April 27, 2011
Post-9/11, The New York Times became the lead misreporting source about Guantanamo detainees, largely characterizing them as dangerous terrorists threatening US security.
For example, on July 25, 2007, (like its many other reports) William Glaberson headlined, "New US study calls Guantanamo captives dangerous," saying:
A new Pentagon study "argues that large numbers of detainees were a direct threat to United States forces, including Al Qaeda fighters, terrorism-training camp veterans and men who had experience with explosives, sniper rifles and rocket-propelled grenades."
"It paints a chilling portrait of the Guantanamo detainees, (saying) 95 percent were at the least a 'potential threat,' including detainees who had played a supporting role in terrorist groups or had expressed a commitment to pursuing violent jihadist goals."
More on The Times' reassessment below.
Under Professor Mark Denbeaux's direction, Seton Hall University School of Law's Center for Policy & Research (CP&R) published 17 "GTMO Reports," including profiles of detainees held, allegations against them, and discrepancies in government (and media) accounts, characterizing innocent men as dangerous.
An earlier report analyzed unclassified government data (obtained through Freedom of Information Act requests) based on evidentiary summaries of 2004 military hearings on whether 517 detainees held at the time were "enemy combatants."
Most were non-belligerents. In fact, a shocking 95% were seized randomly by bounty hunters, then sold to US forces for $5,000 per claimed Taliban and $25,000 for supposed Al Qaeda members. At least 20 were children, some as young as 13.
In his first February 2006 report, profiling 517 detainees through analysis of Defense Department (DOD) data, Denbeaux found:
-- only 8% "were characterized as al Qaeda fighters;"
-- 55% committed no hostile act against US or coalition forces; and
-- of the remaining 37%, most had no connection to either Al Qaeda or Taliban forces, based on the Pentagon's assessment.
In his latest March 2011 report, Denbeaux headlined, "Rumsfeld Knew: DoD's 'Worst of the Worst' and Recidivism Claims Refuted by Recently Declassified Memo," explaining that:
Rumsfeld's memo showed he lied, calling into question whether anything he, or other Pentagon officials, said was true. In fact, Denbeaux's reports refute virtually everything from official and major media sources, exposing their deception in detail. They show the vast majority (perhaps all) Guantanamo prisoners were and still are innocent or "low-value" detainees, posing no terrorist threat to America or other nations.
In other words, even the DOD knew they incarcerated innocent men and children, America's media going along with the ruse, notably The New York Times, the lead source of US propaganda.
On April 24, New York writers Charlie Savage, William Glaberson and Andrew Lehren headlined, "Classified Files Offer New Insights Into Detainees," saying:
Released files on about 750 detainees, including 172 still held, "lay(s) bare the patchwork and contradictory evidence that in many cases would never have stood up in criminal court or a military tribunal."
However, continuing their willful deception, the writers added:
"(M)ost of the 172 remaining prisoners have been rated as a 'high risk' of posing a threat to the United States and its allies if released without adequate rehabilitation and supervision, (besides) about a third of the 600 already transferred to other countries....also designated 'high risk' before they were freed or passed to the custody of other governments."
A same day editorial headlined, "The Guantanamo Papers," saying:
Despite documents revealing administration "chaos, lawlessness and incompetence....(t)here are seriously dangerous prisoners at Guantanamo who cannot be released," despite no corroborating evidence proving it.
Moreover, falsely claiming torture and abuse have stopped, it continued saying the "trial of Khalid Sheikh Mohammed and five other alleged Sept. 11 plotters should be pursued," even though no incriminating evidence proves culpability, except from perhaps torture-extracted confessions The Times apparently believes are credible, despite international law and two Supreme Court decisions calling them inadmissible in criminal proceedings (Fisher v. State, November 1926 and Brown v. Mississippi, February 1936).
The Center for Constitutional Rights' (CCR) Assessment/Critique
Since Guantanamo detentions began in 2002, CCR has done heroic work representing unlawfully held detainees. It enlisted hundreds of pro bono attorneys on their behalf to provide what Bush and Obama administration officials denied, a detainee's Sixth Amendment right to counsel of his or her choice.
Earlier, CCR said:
"The government has illegally detained thousands of people, the most notorious example being the men at Guantanamo." Its attorneys filed many cases on their behalf, as well as others falsely accused in the "war on terror." In fact, for years, their lawyers "challenged immigration sweeps, ghost detentions, extraordinary renditions, and every other illegal program the government devised to lock people up and thrown away the key."
On April 25, CCR headlined, "Rights Group Critical of Poor Reporting by New York Times," saying:
Executive Director Vince Warren said the following in response to The Times and other news stories on released documents for around 750 Guantanamo detainees, saying:
They "shed light" on "innocent men....many of whom remained and remain there long after the government knew they were innocent." Of course, it was known all along. Still, however, misinformation is being reported about alleged detainees still held, notably from The New York Times.
It keeps recycling "unfiltered....out of date and long-discredited DOD claims and its sensationalizing of inflated risk assessments over revelations of abuses committed by the US. For example, (it calls) five Russian men....recidivists, contradicting DOD's characterization.
CCR client Abu Sufian Ibrahim Ahmed Hamuda bin Qumu is also falsely called a recidivist, "when in fact he was jailed on his return to Libya and is now fighting with the US-supported rebels...."
Other examples also show irresponsible misreporting, including "scare stories that abet those forces seeking to legitimate the continued existence of Guantanamo and the scheme of detention without charge that the place was created to facilitate."
Moreover, besides scandalous ongoing levels of torture and abuse, Times reports refused even to mention, let alone explain, their lawlessness and effect on innocent victims. In addition, Times, Washington Post, and other major media coverage ignore the fact that most of the remaining 172 detainees, "had been cleared for release by the Interagency Task Force set up in 2009." Instead, as quoted above, The Times called at least most of them "high risk....posing a threat to the United States and its allies."
In fact, their risk assessments "are based on patently unreliable information, much of it the product of other interrogations at Guantanamo," producing torture-extracted confessions or other bogus information. In addition, the files "are years out of date and repeat inaccurate Bush administration allegations long since put to rest."
Yet innocent men will be held indefinitely, either uncharged or tried illegally in military commissions using spurious "evidence" to convict them, including the 9/11 suspects. In fact, their alleged guilt is very much open to question, including the so-called mastermind, Khalid Sheikh Mohammed (KSM), brutally tortured for months in several locations before sent to Guananamo for even more.
Overall, the released documents reveal a sordid story of "government attempting to justify its mistakes and detaining, interrogating and abusing men - as well as teenage boys and men old enough to be suffering from dementia - for years based on bad (or bogus) evidence, hearsay (or) sheer incompetence."
They disclose a scandalous lack of accountability, transparency and respect for international and US law. They also reveal that Washington withheld "information the public sorely needs in order to be able to make informed decisions about vital government policies. In addition, they show that the" media, including The New York Times repeatedly, disgraced themselves by misreporting.
Unlike official Washington and America's media, CCR (for almost 15 years) has advanced and protected constitutionally guaranteed rights and those stipulated in the Universal Declaration of Human Rights - the same ones Seton Hall's Mark Denbeaux and his dedicated team respect, teach and support.
Stephen Lendman lives in Chicago and can be reached at lendmanstephen@sbcglobal.net. Also visit his blog site at sjlendman.blogspot.com and listen to cutting-edge discussions with distinguished guests on the Progressive Radio News Hour on the Progressive Radio Network Thursdays at 10AM US Central time and Saturdays and Sundays at noon. All programs are archived for easy listening.
:: Article nr. 77214 sent on 28-apr-2011 18:13 ECT
www.uruknet.info?p=77214
„Ich habe in dem Ungeheuer gelebt und kenne seine Eingeweide“.
Am vergangenen 8. April haben die Herrscher über die Welt ihren gewöhnlichen Jahresbericht über die Verletzungen der “Menschenrechte” herausgegeben, der eine scharfsinnige Analyse auf der Website Rebelión hervorrief, die von dem Kubaner Manuel E. Yepe unterzeichnet ist und sich auf die vom Staatsrat von China gegebene Antwort stützt, bei der Tatsachen aufgezählt werden, welche die katastrophale Situation jener Rechte in den Vereinigten Staaten belegen.
...Wenn Kuba es sagen würde, dann würde es kaum Bedeutung haben...
Mehr erfahren:
http://de.cubadebate.cu/reflexionen-fidel/2011/04/25/der-aufruhr-versetzte-und-brutale-norden/
...Wenn Kuba es sagen würde, dann würde es kaum Bedeutung haben...
Mehr erfahren:
http://de.cubadebate.cu/reflexionen-fidel/2011/04/25/der-aufruhr-versetzte-und-brutale-norden/
Donnerstag, 28. April 2011
...Todesurteile...
...und wir schweigen, machen in Libyen weiter, was gehen uns in Bahrein die Menschenrechte an? - Was gehen diese uns überhaupt etwas an, so lange wir sie nicht für irgendeinen Zweck einem Regierenden um die Ohren hauen können?
Todesstrafe - und wir schweigen sowieso - sind eben andere Sitten - bei Obama, in Bahrein, und anderswo...
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,759460,00.html
Todesstrafe - und wir schweigen sowieso - sind eben andere Sitten - bei Obama, in Bahrein, und anderswo...
Militärgericht in Manama
Bahrain verurteilt vier Demonstranten zum Tode
Sexism as a pure culture
NEW YORK – In October 2010, the current brothers of George W. Bush’s former fraternity at Yale, Delta Kappa Epsilon, marched through the first-year quad chanting, “No means yes! Yes means anal!” They held up signs reading, “We love Yale Sluts.”
Read More:
http://www.project-syndicate.org/commentary/wolf35/English
Read More:
http://www.project-syndicate.org/commentary/wolf35/English
Born in the USA....
Geboren in den U.S.A.
Geboren in der Stadt des toten Mannes,
den ersten Tritt hatte ich schon, als ich auf den Boden aufschlug.
Du endest wie ein Hund, der zu viel geschlagen wurde, bis du dein halbes Leben damit verbringst dich davon zu erholen.
Geboren in USA
Ich wurde in den USA geboren
Ich wurde in den USA geboren
Geboren in den USA
In meiner Heimatstadt saß ich in der Patsche,
deshalb drückten sie mir eine Waffe in die Hand, schickten mich in ein fremdes Land,
um den „Gelben Mann“ umzubringen.
Geboren in USA
Ich wurde in den USA geboren
Ich wurde in den USA geboren
Geboren in den USA
Ich kam nach Hause, in die Ölraffinerie,
der Einstellungs-Chef sagte „Sohn, wenn ich was zu entscheiden hätte“,
Ich ging hin zu meinem Veteranenbetreuer,
der sagte „Sohn, verstehst Du´s denn nicht?“
Geboren in USA
Ich wurde in den USA geboren
Ich wurde in den USA geboren
Geboren in den USA
Ich hatte einen Bruder (wohl eher: Kamerad, Kumpel, Straßenjargon), der kämpfte in Khe Sahn gegen den Viet Cong,
die sind immer noch da – ihn gibt’s nicht mehr.
Er hatte eine Frau in Saigon,
jetzt hab‘ ich ein Foto von ihm in ihren Armen.
Unten, im Schatten des Gefängnisses,
draußen bei den Gasfeuern der Raffinerie,
10 Jahre auf der Straße verbrannt (verschwendet)
Nirgendwo, wohin ich flüchten könnte, keinen Ort, wo ich hingehen könnte.
Geboren in USA
Ich wurde in den USA geboren
Ich bin ein längst vergangener Vater in den USA
Geboren in den USA
Geboren in den USA
Geboren in den USA
Ich bin ein cool rockender alter Mann in den USA
And that is an other Life - born in the USA:
http://www.huffingtonpost.com/2011/04/27/obama-birth-certificate-r_n_854248.html
Mittwoch, 27. April 2011
In wehmütiger Trauer...
http://echsenwut.blog.de/2011/04/27/deutschland-ade-spd-schoen-zeit-11064733/
Aber es musste ja so kommen. Sie war eben schon seit längerem ziemlich krank, die gute, alte Tante SPD.
Und nun, nun ist sie tot.
Trotz ihrer irgendwann mal niedergeschriebenen Überzeugungen war sie in ihrem hohen Alter niemals rotgesichtig.
Eher bleich.
Plötzlich prangten schwarze Flecken in ihrem Gesicht, die Ärzte nannten sie "Schwarznationalen Ausschlag" und fügten leise hinzu: "Der verschwindet nicht zwangsläufig. Manchmal infiziert er das darunterliegende Gewebe und breitet sich dort aus."
So irgendwo zwischen Magen und Milz hatte sich zuletzt ein faustgroßer und recht übelriechender Tumor breitgemacht. Es handelt sich dabei um die gemeine "Stimmenfangsucht" und sie ernährt sich von den fäkalen Reststoffen des Menschen, die es direkt durch ein Röhrchen aus dem Enddarm bezieht.
Es lebt buchstäblich von Scheiße.
Ein solcher Tumor war trotz punktueller, jedoch am Ende lange nicht überzeugender Abwehrkämpfe enorm gewachsen und metasthasierte bis hinauf zum Herzen.
Und so ist die gute, alte Tante SPD gestern am multiplen Hirnschlag mit großflächigen Geistnekrosen in der Folge verstorben.
Irgendwie schade, finde ich.
Die Genossen sollten insgesamt schwarz tragen, sie hätten meinen tief empfundenen Respekt.
Die Osterfeuer wären eine prima Gelegenheit für die Entsorgung von Mitgliedsausweisen gewesen, aber das ändert auch nichts mehr.
Wann ist die Beisetzung?
Ich erinnere mich wehmütig .... das waren noch Zeiten, als die SPD frisch, jung und knackig war!
Da waren Fahnen, da waren Kumpels, da war noch Gefahr, unmittelbare Gefahr und die riesengroße Idee von Gleichheit im sozialen Miteinander / im sozialistischen Miteinander, vor allem aber ohne alle Schranken wie "Rasse", Herkunft, Religion! Schon immer haben sie stramm rechts von den puterroten Kollegen gestanden und oft genug gemeinsam mit ihnen Barrikaden gebaut.
Viele sind damals für die SPD ins KZ gegangen.
Für die Idee, meine Herrschaften vom mortalen Präsidium, wissen Sie noch, was das ist?
Sagen Sie mal, meine Herrschaften, was würden Sie wohl einem Genossen sagen, der aus seinem Grab steigt und Sie fragend ansieht?
"Tut mir leid! Dumm gelaufen! Wofür du damals gestorben bist, dafür bekommen wir heute Stimmen und für den Rest Geld, viel Geld und ein angenehmes Leben."
Man sollte Euch das Parteibuch um die Ohren schlagen und Euren Gewinnlerhaufen schleunigst verlassen - nur um eine neue, glaubwürdige und wirklich soziale bis gern sogar sozialismusorientiertere SPD gemäß ihrer Überzeugungen und sozialdemokratischen Grundsätze aufzubauen.
Ich würde dieser neuen SPD dringend raten, Euren Mitgliedschaftsanträgen nicht zu entsprechen.
Do you think Putin is exaggerating?
Than read:
http://www.uruknet.info/?p=m77153&hd=&size=1&l=e
| |
April 25, 2011 NATO has begun "a hunt for Gaddafi with the aim of eliminating him", reported the British Sky News TV channel. Blows delivered to Gaddafi’s residence in Tripoli in the small hours of Monday are a reflection of this new course of action. NATO air force fired missiles at the building where Gaddafi met with the delegation of the African Union several days ago. The Daily Telegraph reports that the political leaders of a number of Western countries have appealed to NATO "to recognize Gaddafi as a target for elimination". The situation in Libya is in a deadlock and Gaddafi’s elimination is one of the solutions," the newspaper quotes some western political scientists’ opinion. |
www.uruknet.info?p=77153
Link: english.ruvr.ru/2011/04/25/49442939.html
Es gibt Nachschub für die "Faulenzer" von morgen...
Der finnische Handyriese Nokia streicht weltweit rund 4000 Arbeitsplätze, weitere 3000 Jobs werden ausgelagert. Damit zieht der Konzern die Konsequenzen aus sinkenden Marktanteilen und der neuen Allianz mit Microsoft.
http://de.euronews.net/2011/04/27/stellenabbau-bei-nokia/?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+euronews%2Fde%2Fhome+%28euronews+-+home+-+de%29
http://de.euronews.net/2011/04/27/stellenabbau-bei-nokia/?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+euronews%2Fde%2Fhome+%28euronews+-+home+-+de%29
Putin leckt wider den Stachel der Spitzenpolitiker dieser Welt
Putin: Spitzenpolitiker der Welt nicht zur Hinrichtung von Gaddafi berechtigt - MEHR
Thema: Internationale Sanktionen gegen das Gaddafi-Regime
21:00 26/04/2011
KOPENHAGEN, 26. April (RIA Novosti).
Niemand hat laut Premier Wladimir Putin den führenden Persönlichkeiten gewisser Staaten das Recht erteilt, den libyschen Staatschef Muammar Gaddafi hinzurichten.
"Was ist das für eine Flugsperre, wenn jede Nacht Paläste bombardiert werden… Zunächst wurde erklärt: Wir wollen Gaddafi nicht töten. Jetzt sagen einige offizielle Persönlichkeiten: "Ja, wir sind bestrebt, Gaddafi zu vernichten." Wer hat das aber erlaubt? Gab es denn ein Gericht? Wer hat sich das Recht angemaßt, einen Menschen hinzurichten, wie er auch immer sein mag? Und alle schweigen", sagte Putin in einer Pressekonferenz nach Verhandlungen mit seinem dänischen Amtskollegen Lars Løkke Rasmussen.Mehr erfahren:
http://www.de.rian.ru/politics/20110426/258955210.html
Dienstag, 26. April 2011
"Staatsfeinde"
Heute jährt sich nicht nur der GAU von Tschernobyl, sondern noch etwas Anderes.
Welchem Jahr und Ereignis würdest Du dies hier zuordnen?
»Sollte ein (Bundes-)Land nicht in der Lage sein, durch seine Polizei mit den Staatsfeinden fertig zu werden, ist die Bundesregierung entschlossen, einen Antrag auf Einschreiten (...) entgegenzunehmen und die erforderlichen Folgerungen daraus zu ziehen.«
Da denkt man an den 1. Mai, an Auftriebe wie bei den G20, und so weiter, Castor-Transporte, und so weiter...
Weit gefehlt. Ich war noch nicht einmal 2 Jahre alt, als diese Worte fielen, und unsere Demokratie war noch ganz jung - fast so jung wie ich. Und, der besagte "Staatsfeind" war wie üblich - wie könnte es auch anders sein? - auch damals wieder und schon beim Volk zu suchen, bei ganz normalen Leuten. Es waren jene, die damals einen Aufruf verfasst hatten, und sehr aktiv für eine Volksbefragung waren. Es ging um die Remilitarisierung der Bundesrepublik, um die Wiederbewaffnung. Diese Leute wollten das nicht, wollten die Volksbefragzuung und einen echten Friedensvertrag.
Und - seltsam - obwohl ich noch ein kleines Mädchen war, das kaum "Papp" sagen konnte, erinnere ich mich an den alten Volksempfänger meiner Oma, aus dem nun die neuen Nachrichten kamen, neben der Musik die wir manchmal zusammen hörten. Immer noch habe ich, wenn es um dieses Thema geht, die Bilder und Töne in Erinnerung, wie die Erwachsenen diskutierten. Und, aus dem Volksempfänger die knarzenden Stimmen der neuen Zeit, die sich ereiferten wegen "derr grrrößßten Enntscheidunggg in derr Bundesrrepublikk" - so ungefähr klang das für mich. Verstanden habe ich den ganzen Buhei natürlich nicht.
Zuchthaus wollten sie für die Friedlichen, damals schon wieder, und alles Kommunisten - natürlich. Als ich nun den Artikel zum Thema las, waren die Erinnerungen wieder da... Die Küche mit der Oma, die knarzenden Stimmen, und am Abend die Diskussionen der Erwachsenen. Wie brutal schon wieder gegen jene gehetzt wurde, die nichts als Frieden und Demokratie wollten, das erfahre ich allerdings erst mit diesem Artikel. Hier ist er:
http://www.ag-friedensforschung.de/bewegung/ohnemich.html
Bonner Notwehr
Ein vergessenes Kapitel bundesdeutscher Geschichte. Vor 60 Jahren wurde die Volksbefragung zur Remilitarisierung verboten
Von Hans Daniel *Bundesinnenminister Robert Lehr (CDU) erwies sich in jenen für die Existenz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung der BRD so bedrohlichen Apriltagen des Jahres 1951 auf der Höhe der Zeit. »Sollte ein (Bundes-)Land nicht in der Lage sein, durch seine Polizei mit den Staatsfeinden fertig zu werden, ist die Bundesregierung entschlossen, einen Antrag auf Einschreiten (...) entgegenzunehmen und die erforderlichen Folgerungen daraus zu ziehen.«
Amt Blank
Die »Staatsfeinde«, die es da laut seiner Rede am 26. April 1951 im Bundestag fertigzumachen galt, waren Frauen und Männer aus allen Schichten der Gesellschaft – Gewerkschafter, ehemalige Offiziere, der Rennfahrer Manfred von Brauchitsch, Christen, Sozialdemokraten und Kommunisten. Sie hatten auf einem Friedenskongreß in Essen Ende Januar 1951 einen »Aufruf an alle Deutschen« zur Durchführung einer Volksbefragung im Monat April verkündet und die dazu notwendigen Gremien, ein Präsidium und einen 80köpfigen Hauptausschuß gebildet. Angesichts der von der Bundesregierung betriebenen Vorbereitungen zur Bildung einer neuen Armee sollte dem Volk diese Abstimmungsfrage vorgelegt werden: »Sind sie gegen die Remilitarisierung und für den Abschluß eines Friedensvertrages mit Deutschland im Jahre 1951?«
Das offizielle Bonn hatte bis dahin alle Forderungen nach einer Volksbefragung zu dieser in jener Zeit »größten Entscheidung in der Bundesrepublik« (so der Philosoph Karl Jaspers) schroff zurückgewiesen. Das Grundgesetz sehe derartiges nicht vor. Nun also Verbot und Drohungen. Innenminister Lehr dazu im Bundestag: Die Remilitarisierung Westdeutschlands sei eine Fiktion. Der Erfinder dieses Ausdrucks »verdient sechs Jahre Zuchthaus«. Das Gesamtdeutsche Ministerium lieferte in einer bundesweiten Plakataktion die Begründung: »Wer an der kommunistischen Volksbefragung teilnimmt, gefährdet den Frieden und stellt sich in den Dienst des Bolschewismus.« Auch Theodor Blank (CDU), 1955/56 erster Verteidigungsminister der BRD, mochte den Begriff »Remilitarisierung« nicht. Er sei wegen seiner Nähe zur »Renazifizierung« zu vermeiden und »Eingliederung in die europäische Armee aus Notwehr« besser. Blank saß damals noch als »der für die mit der Vermehrung der alliierten Truppen Beauftragte des Bundeskanzlers« (Amt Blank) in der mit Stacheldraht gut abgesicherten Bonner Ermekeilkaserne.
Er wußte sehr gut, daß es hier um mehr als eine bloße klangliche Nähe ging. In seiner Behörde saßen zu Dutzenden Männer, die an maßgeblicher Stelle Hitlers Raub- und Mordkrieg kommandiert, und ungeachtet ihrer Verbrechen im westalliierten Gewahrsam am Sandkasten die »verlorenen Siege« mit Blick in eine ferne Zukunft hatten nachspielen können. Adenauers Aufrüstungspolitik verschaffte ihnen wieder Einfluß. Für Hitlers Generale gab es keine Stunde Null. Sie waren, bis auf die wenigen, die sich vor dem Nürnberger Kriegsverbrechertribunal zu verantworten hatten, mit ihren Ritterkreuzen am Hals, das Hakenkreuz dezent herausgekratzt, wieder gefragt. Ihre Vorstellungen hatten sie nach einer Klausur vom 4. bis 9. Oktober 1950 im Eifelkloster Himmerod in einer Denkschrift niedergelegt. Sie wurde Arbeitsgrundlage für das am 26. Oktober gebildete Amt Blank und für den Aufbau einer westdeutschen Armee.
Verfolgung
Alles »geschah fast stillschweigend, fast selbstverständlich. Das Volk wurde über die Bedeutung der Sache nicht informiert. Es merkte kaum, welchen neuen Schicksalsweg es antrat«, schrieb Jaspers in seinem 1964 erschienenen Werk »Wohin treibt die Bundesrepublik«. Das alles geschah aber auch in einer Zeit, da der Bundesbürger einem wahren Trommelfeuer des fast »religiösen Antikommunismus« der Adenauer-Regierung ausgesetzt war. Zwar sprach man nicht mehr vom »jüdisch-bolschewistischen Untermenschen«, aber die »rote Gefahr« blieb das Vehikel zur antikommunistischen Abrichtung und der Wiederaufrüstung.
Der Antikommunismus war zur Staatsdoktrin geworden, und diesem Selbstverständnis entsprach auch die Reaktion des Staates, der die Volksbefragung als »Angriff auf die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik« und die Ausschüsse der Initiative zu »verbotenen Organisationen« erklärte. Im Verlauf der im April 1951 begonnenen und am 16. März 1952 mit der Verkündung des Ergebnisses beendeten Aktion sprachen sich trotz aller staatlichen Repressalien und Einschüchterungsversuche aber annähernd zehn Millionen Bundesbürger gegen die Aufrüstung und für den Abschluß eines Friedensvertrages aus. Bei etwa 8700 Polizeieinsätzen gegen Befragungsaktionen wurden über 7300 Helfer verhaftet und rund 1000 Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Den Höhepunkt der Verfolgung der Initiatoren der Volksbefragung bildet die Verhaftung der kommunistischen Mitglieder des Hauptausschusse Oskar Neumann, Karl Dickel und Emil Bechtle und der gegen sie vor dem Bundesgerichtshof durchgeführte Prozeß (siehe unten). Am 2. August 1954 wurden sie wegen »Rädelsführerschaft in einer kriminellen Organisation, die »mittels einer bestimmten Methode« gegen die Bundesregierung »gehetzt« hätten, verurteilt. Neumann zu drei Jahren, Aberkennung des aktiven und passiven Wahlrechts und Aberkennung seines Status als Verfolgter des Faschismus. Karl Dickel ebenfalls drei Jahre Haft. Emil Bechtle, noch an den Folgen seiner Verfolgung in den Jahren 1933 bis 1945 leidend, erhielt acht Monate Gefängnis.
* Aus: junge Welt, 23. April 2011
Angeklagt wegen Agitation gegen Remilitarisierung und Werbung für Wiedervereinigung
Von Hans DanielVor Beginn des Prozesses gegen die drei bei der Volksbefragung zur Remilitarisierung aktiven Kommunisten Oskar Neumann, Karl Dickel und Emil Bechtle vor dem 6. Strafsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) konstatierte Ernst Müller-Meiningen in der Süddeutschen Zeitung: »Die meisten jener Hochverratsprozesse gegen verhaftete Kommunisten (…) stehen auf ausgesprochenen schwachen Füßen. Die Anklagepunkte sind rasch aufgezählt; es sind im wesentlichen nur zwei: erstens Agitation gegen die ›Remilitarisierung‹ (...); zweitens Werbung für die Wiedervereinigung Deutschlands. Gewissermaßen Modellangeklagter für die erste Deliktform ist Neumann von der KP, für die zweite (Josef) Angenfort von der FDJ.« Deren Verteidiger würden gegen die Anklage, einwenden, daß ihr Anliegen »ja schließlich auch das durchaus ehrsame Anliegen von Millionen Nicht-Kommunisten sei. Derlei könne demnach nicht verfassungswidrig sein. (...) Was dem einen recht, habe dem anderen billig zu sein.« (3. März 1954)
Auch die Richter des BGH kamen im Urteil vom 2. August 1954 im Urteil nicht umhin anzuerkennen: »In fast allen Kreisen der Bevölkerung zeigten sich unanhängig von parteipolitischen Überzeugung neben entschiedene Zustimmung auch erhebliche Abneigung und Widerstand gegen die von der Bundesregierung vertretene Außenpolitik«. Das Problem: Mit dem Inkrafttreten des Ersten Strafrechtsänderungsgesetzes, dem sogenannten Blitzgesetz, zum 31. August 1951 geriet jede Kritik der Kommunisten an der Regierungspolitik zur »Staatsgefährdung« und war entsprechend im »präventiven« Staatsschutz zu ahnden.
Kennzeichnend für dieses Gesinnungsstrafrecht ist eine Anmerkung von Karl Dickel während der Hauptverhandlung, nachdem Senatspräsident Geier geäußert hatte: »Der Senat hat nicht zu befinden, ob die Politik richtig oder falsch ist, ob sie zu einem Krieg führt oder nicht.« Dickel: » (...) dann sagen Sie, sobald ich Ausführungen mache und belege diese Aussagen durch Dokumente oder kündige künftige Beweisanträge an: ›Herr Dickel, das sind Sachen des Glaubens, die können wir hier nicht verhandeln‹. Dann unterliegt alles, was ich hier sage, der subjektivistischen Deutung und konkrete Tatsachen und Fakten, die allein in der Politik maßgebend sind, kommen nicht auf den Tisch des Hauses.«
(jW, 23.04.201
Man will im Trüben fischen unter den Anhängern Sarrazins.
Sarrazin und keine Ende
Nichts zurückgenommen – ja, warum auch?Von Karl Weiss
Nun hat die SPD also Sarrazin nicht ausgeschlossen, ohne dass der sich von den Thesen in seinem Buch distanziert hätte. Das ist nur konsequent. Damit bleibt die SPD 'glaubwürdig': Sie war und ist seit 1914 der Verrat am ‚kleinen Mann‘, sie war und ist der Agent des Kapitals in der Arbeiterschaft. Da passen die Sarrazin’schen Thesen ins Bild: Warm duschen dürfen nur die Mächtigen, die Reichen, die Abzocker in den Banken. Der Arbeiter, wenn ohne Arbeit, hat dagegen kalt zu duschen. Das darf man wörtlich nehmen und im übertragenen Sinne.
Den Artikel ganz lesen:
http://karlweiss.twoday.net/stories/16585428/
Bildungspaket paradox --- bei Antrag Leistungseinstellung
http://www.radio-utopie.de/2011/04/26/vorsicht-bildungspaket-jobcenter-droht-mit-leistungseinstellung/?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+RadioUtopie+%28Radio+Utopie%29
Vorsicht Bildungspaket: Jobcenter droht mit Leistungseinstellung!
Von Erwerbslosen Forum Deutschland | 26.April 2011Und als gut informierter Bürger wusste er schon lange, dass nur bis Ende April Zeit ist. Eigentlich entspricht Hans W. so gar nicht dem von der Arbeitsministerin verbreiteten Klischee, wonach Eltern im Hartz IV-Bezug sich “nicht automatisch um die Bildung ihrer Kinder kümmern” (“Focus” vom 19.04.2011).
Es geht auch immerhin um 108 Euro für seine Kinder. Also nahm er das vom Erwerbslosen Forum Deutschland zur Verfügung gestellte Antragsformular, da das Jobcenter Magdeburg noch überhaupt keine Antragsformulare hatte. Doch statt Bildung und Teilhabe für seine Kinder zu erhalten, übersandte ihm das Jobcenter am vergangenen Mittwoch ein Schreiben, dass er bis diesen Donnerstag seinen Mitwirkungspflichten nachkommen soll und bestimmte Nachweise für die Bildung seiner Kinder beibringen soll. Andernfalls könnten die Leistungen für die ganze Familie komplett eingestellt werden (Schreiben des Jobcenters: http://www.elo-forum.net/wp-content/uploads/2011/04/jobcenter_magdeburg.pdf ).
Da muss sich die Arbeitsministerin Ursula von der Leyen nicht wundern, dass selbst gut informierte Menschen lieber einen solchen Antrag nicht stellen, wenn sie befürchten müssen, dass ihr Antrag zum Anlass genommen wird, der ganzen Familie die Streichung des Lebensunterhalt anzudrohen, wenn nicht nachgewiesen wird, was man von Januar bis März mit den 10 Euros gemacht hat. Die Kinder haben einen Rechtsanspruch auf rückwirkende Zahlungen. Nachweise sind für Januar bis März nicht erforderlich! Das entsprechende Gesetz ist dazu eindeutig,so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.
Wie Hans W. erging es inzwischen auch anderen Menschen in Magdeburg, die ähnliche Schreiben erhielten und nun darum bangen, im nächsten Monat ohne Leistungen dazustehen. Sollte bei Hans W. oder anderen betroffenen Menschen aus Magdeburg tatsächlich die Leistungen eingestellt werden, kündigt das Erwerbslosen Forum Deutschland rechtliche Unterstützung gegen das Jobcenter an.
Nach wie vor herrscht ein großes Chaos in den örtlichen Kommunen. So versendete das Jobcenter Gelsenkirchen noch in diesem Monat Schreiben, denen zu entnehmen war, dass der Vermittlungsausschuss zu keinem Ergebnis gekommen sei und somit die Hartz IV-Reform nicht in Kraft getreten sei (http://www.elo-forum.net/wp-content/uploads/2011/04/jobcenter_gelsenkirchen.pdf ).
Im Jobcenter Bonn konnte man auch letzte Woche immer noch keine Hinweise oder Infos entdecken, dass Anträge für Kinder gestellt werden sollten. Im Rhein-Erftkreis gibt es zwar ein Antragsformular, das jedoch nicht online zur Verfügung gestellt wird. Auf vielen Webseiten der Jobcenter wird zwar darauf hingewiesen, dass ab 1. April Anträge gestellt werden können. Einen entsprechenden Antrag sucht man aber vergebens. Auch die Informationen zu dem Bildungspaket sind eher dürftig und verweisen nur zu oft auf die Website der Arbeitsministerin, die außer “Gute Laune Filmchen” kaum Infos anzubieten hat.
“Die Antragstellung gestaltet sich weiterhin schwierig und immer noch wissen viele Eltern nicht, dass ihre Kinder anspruchsberechtigt sind. Die massive Kritik von Erwerbsloseninitiativen hat zwar eine Verlängerung der Antragsfrist bewirkt, dennoch ist das Bildungs- und Teilhabepaket bürokratisch überfrachtet. Bildung gehört in die Schulen und nicht in Behörden, die dann doch nur Bildung kompliziert verwalten”,so Behrsing. Das Erwerbslosen Forum Deutschland fordert zudem, allen anspruchsberechtigten Kindern die rückwirkenden Leistungen für die Monate Januar bis März in Höhe von 108 Euro ohne Antragstellung auszuzahlen. Einen Rechtsanspruch muss man nicht mit Anträgen erschweren!
Magdeburg/Bonn 26.April 2011
Weitere Infos und Downloads unter: http://www.erwerbslosenforum.de/ Kontakt: Martin Behrsing 0160/99278357 (Erwerbslosen Forum Deutschland)
Zickzackkurs der Partei
rger in der SPD
| 18:48Der Fall Sarrazin treibt Andrea Nahles in die Enge
Den Antrag auf Sarrazins Ausschluss in den Papierkorb zu schicken, ist die weitestreichende Entscheidung der SPD-Generalsekretärin – und die umstrittenste.
Weitere Beiträge zum Thema:
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-04/sarrazin-spd-frieden-kommentar
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