Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Donnerstag, 26. Mai 2011

...und wieder mal Aufstand bei Saakaschwili...

Sie sagen dass Saakaschwili pro-westlich ist, aber autoritär...
Pro-westlich ist die Hauptsache, auch wenn das Autoritäre geschmeichelt und kein Ausdruck ist dafür, was er anrichtet. Das macht aber nichts, so lange er pro-westlich ist, denn wir machen es immer öfter auch nicht anders...

Regierungskritische Proteste in Georgien

Brutales Vorgehen gegen Saakaschwili-Gegner

Bei blutigen Auseinandersetzungen von Opposition und Sicherheitskräften sind in der Südkaukasusrepublik Georgien zwei Menschen zu Tode gekommen. Nach Angaben des Innenministeriums handelt es sich um zwei Polizisten. Sie seien vermutlich bei einem Unfall tödlich verletzt worden, als Oppositionelle im Auto mit hohem Tempo den Demonstrationsort verließen, sagte Innenministeriumssprecher Schota Utiaschwili. Mindestens 37 Menschen wurden bei den Auseinandersetzungen verletzt.

Mehr erfahren:

http://www.tagesschau.de/ausland/georgien782.html