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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Donnerstag, 26. Mai 2011

Frieden, Freiheit und Wohlstand ? --- Gemeinsame Ziele...

eigenes Fotoalbum

Es geht um die demographische Bombe, nicht um den Friedenswillen der Araber

Ihm, Netanjahu, sei es auch schwer gefallen sich vor sein Volk zu stellen und zu sagen “Ja, ich akzeptiere einen Palästinenserstaat”. Nun aber müsse sich Palästinenserpräsident Abbas vor sein Volk stellen und sagen “Ich akzeptiere einen jüdischen Staat.” Klingt plausibel, nicht wahr? Gleiches Recht für alle.
In Wahrheit sind es zwei grundverschiedene Dinge. Diese absolute Forderung an die Palästinenser, Israel als “jüdischen Staat” offiziell zu akzeptieren, verweigert ihnen jeden Verhandlungsspielraum in Bezug auf ihre Vertriebenen. Während noch unter Premierminister Ehud Olmert, dem Vorgänger Netanjahus, über gewisse Rückkehr-Quoten verhandelt wurde, zeigt der amtierende israelische Premier, dass er nicht gewillt ist, hier auch nur eine Handbreit nachzugeben.Das Kalkül: Netanjahu weiß ganz genau, dass sich kein Palästinenserführer vor sein Volk stellen und ihm sagen kann “Es gibt keinerlei Rückkehr für Euch”.

Nein, das wirkliche Problem aus Sicht der Mehrheit in Israel ist die Sorge vor dem “demografischen Problem“, so wie es Netanjahu bereits im Jahr 2003 angesprochen hat. Das Thema ist seitdem im politischen Vokabular Israels bekannt als die “demografische Bombe“. In Israel leben derzeit rund 1,6 Millionen Palästinenser, die den Status israelischer Staatsbürger haben. Es handelt sich um Einwohner oder Nachkommen von Einwohnern, die im Zuge des Kriegs von 1948 nicht weggezogen sind. In der Folgezeit haben sie vom Angebot eingebürgert zu werden Gebrauch gemacht und sind damit “reguläre” Israelis. Sie stellen heute rund 20% der Bevölkerung.

Hochrechnungen zufolge werden diese arabischen Bürger Israels aufgrund ihrer größeren Zahl an Nachkommen vielleicht ab dem Jahr 2035, aber spätestens von 2048 an die Mehrheit im Land stellen. Damit würden Juden zur Minderheit. Ein demokratisches Israel wäre damit aus israelischer Sicht nicht mehr möglich. Die einzige Lösung würde in einem Apartheitstaat bestehen, in dem die jüdische Minderheit der arabischen Mehrheit ihren Willen aufzwingt. Es ist wenig erstaunlich, dass man dieser Aussicht mit großem Unbehagen gegenüber steht.

Den ganzen Artikel lesen:

http://www.spiegelfechter.com/wordpress/6080/netanjahu-grabrede-fur-das-ungeborene-palastina?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+DerSpiegelfechter+%28Der+Spiegelfechter%29

Mit der kompletten Rede von Netanjahu:

http://www.transatlantikblog.de/2011/05/25/netanjahu-rede-kongress-palaestina-friedensverhandlungen-abbas-obama/

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