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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Montag, 8. August 2011

Stuttgarter Bürger sitzen im Mittleren Schlossgarten

http://www.radio-utopie.de/2011/08/08/stuttgarter-burger-sitzen-im-mittleren-schlossgarten/

Stuttgarter Bürger sitzen im Mittleren Schlossgarten

Stuttgart: Nach der heutigen Montagsdemo wird es im Mittleren Schlossgarten direkt neben dem Hauptbahnhof eine sitzende Menschenkette der S21-Gegner geben. Dazu rufen die Parkschützer auf, weil es zuverlässige Informationen gibt, wonach im Schlossgarten weitere substanzielle Bauarbeiten für Stuttgart 21 unmittelbar geplant sind. Die Menschen werden rund um die große Liegewiese sitzen. Hier wurde auch in den letzten Tagen jeder Sonnenstrahl genutzt, von Jung und Alt, picknickenden Familien und Ball spielenden Kindern. Die Menschenkette sitzt, damit für alle deutlich sichtbar wird: Wir widersetzen uns – friedlich und entschlossen. Denn das ist unser Park und unsere Liegewiese!
Von Parkschuetzer | 8.August 2011
Menschenkette setzt Zeichen gegen Stuttgart 21
Stuttgart: Nach der heutigen Montagsdemo wird es im Mittleren Schlossgarten direkt neben dem Hauptbahnhof eine sitzende Menschenkette der S21-Gegner geben. Dazu rufen die Parkschützer auf, weil es zuverlässige Informationen gibt, wonach im Schlossgarten weitere substanzielle Bauarbeiten für Stuttgart 21 unmittelbar geplant sind. Die Menschen werden rund um die große Liegewiese sitzen. Hier wurde auch in den letzten Tagen jeder Sonnenstrahl genutzt, von Jung und Alt, picknickenden Familien und Ball spielenden Kindern. Die Menschenkette sitzt, damit für alle deutlich sichtbar wird: Wir widersetzen uns – friedlich und entschlossen. Denn das ist unser Park und unsere Liegewiese!
„Es ist Sommer, es sind Ferien. Viele Stuttgarter nutzen den Schlossgarten, so oft sie können. Und ausgerechnet jetzt will die Bahn anfangen, hier kreuz und quer Rohre zu verlegen, die sie frühestens in ein oder zwei Jahren braucht“, sagt Dr. Carola Eckstein von den Parkschützern. „Genau wie der überstürzte Abriss des Nordflügels ist auch diese Aktion eine vollkommen sinnlose Provokation: Ähnlich wie die Brache am Nordausgang wird die Bahn die Grundwasserrohre nicht nutzen können, weil substanzielle wassertechnische Probleme ungelöst sind. Unsere Landespolizei darf diesem unlauteren Treiben der Bahn nicht weiterhin Amtshilfe leisten.“
Die Parkschützer empfehlen allen S21-Gegnern, sich bei Aktionen hinzusetzen, denn solange die Menschen sitzen, ist für alle unübersehbar klar: Wir widersetzen uns – und zwar friedlich! Das Sitzen reduziert den Stress für alle Beteiligten, auch die Polizei, denn es zeigt: Von diesen sitzenden Menschen geht keine Gefahr aus. Und schließlich bieten sitzende Demonstranten keinerlei Deckung für Störenfriede oder Provokateure, die den friedlichen Protest für ihre ganz eigenen Zwecke missbrauchen wollen.
Die Parkschützer engagieren sich gegen die Zerstörung des Mittleren Schlossgartens. Dieses zentrale, etwa 4,4 Hektar große Stuttgarter Naherholungsgebiet soll dem geplanten Tunnelbahnhof zum Opfer fallen. Der Schlossgarten ist Seele und Lunge der Stadt zugleich: Im Stuttgarter Kessel verbessert er das ohnehin ungünstige Stadtklima, die vielen alten Bäume dienen als Luftfilter in der stark belasteten Innenstadt und durch seine zentrale Lage ist er für die Menschen ein wichtiges Stück Natur.


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