Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Montag, 1. August 2011

Abrechnung mit Angela Merkel


...und schon ist der Tag gerettet... - Frau Merkel wehrt einen schlechten Tag ab.

Bild:
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Politik Blog von Jacob Jung

Politik Blog: Beiträge zur Innen-, Außen-, Sozial- und Sicherheitspolitik.

Gottes Werk und Teufels Beitrag: Abrechnung mit Angela Merkel

01.08.2011 – Die Auseinandersetzung mit amtierenden Vorsitzenden führt man in der CDU traditionell gerne über angriffslustige Artikel in der deutschen Presse. Zuletzt hatte Angela Merkel am 22. Dezember 1999 in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung mit dem großen Vorsitzenden Helmut Kohl und der CDU-Spendenaffäre abgerechnet und sich damit selber in Position für den CDU-Vorsitz gebracht.

Gestern erschien ein Artikel von Erwin Teufel in der FAZ. In den über 3000 Wörtern des Beitrags taucht der Name der Kanzlerin nur ein einziges Mal auf. Und doch ist jedem klar, dass es Teufel um eine Abrechnung mit Angela Merkel geht, wenn er seine Gedanken über die CDU unter dem Titel „Ich schweige nicht länger“ veröffentlicht.
Statt auf offensive Kritik und eindeutig adressierte Vorwürfe zu setzen, schildert Teufel die Situation wie sie ist und wie sie sein sollte. Dabei kommt weder die Wirtschaftspolitik noch die Arbeitsmark-, Bildungs- und Erziehungspolitik gut weg. Vor allem vermisst der ehemalige Ministerpräsident von Baden-Württemberg allerdings die christlichen Werte in der Partei und bezichtigt die Union, das „C“ nur noch dem Namen nach im Schilde zu führen.

http://jacobjung.wordpress.com/2011/08/01/gottes-werk-und-teufels-beitrag-abrechnung-mit-angela-merkel/