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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Dienstag, 24. Mai 2011

Und sie passen wieder, die Kriegslieder...




Wir gehen wieder auf Raubzüge, auf Kreuzzüge, auf Plünderung...

Im Namen irgendeiner verquer in ein verquastes Hirn geratenen Humanität - mit dem Ruf von irgendeiner Freiheit, die gar nicht gemeint ist,- um eine Demokratie zu verteidigen, die es in Wirklichkeit gar nicht gibt...
Weit haben wir es alle gebracht, aber hallo!

http://www.mein-parteibuch.com/blog/2011/05/24/offener-bodenkrieg-gegen-libyen-rueckt-naeher/

Offener Bodenkrieg gegen Libyen rückt näher

von @ 22:04. abgelegt unter Krieg, Libyen, NATO
Im von der NATO zur Eroberung der Ölquellen geführten Angriffskrieg gegen Libyen rückt der offene Einsatz von NATO-Bodentruppen offenbar näher. Frankreich hat offiziell bestätigt, im Krieg gegen Libyen nun auch den “Unterstützungs- und Zerstörungshubschrauber” Tiger einsetzen zu wollen. Der Einsatz dieses Hubschraubers ergibt militärisch keinen anderen Sinn, als dass damit Bodentruppen bei Angriffen im Erdkampf unterstützt werden sollen.
Die Verlegung der Angriffshubschrauber passt dazu, dass die Bloggerin Leonor kürzlich aus Libyen berichtete, in Misrata würden auf Seiten der Aufständischen bereits über 300 französische Soldaten kämpfen. Westliche Journalisten hatten zuvor aus Misrata berichtet, es habe dort an Frontabschnitten Sperrzonen gegeben, wo sie die Kämpfer nicht sehen durften, sie hätten jedoch mitbekommen, dass dort auf Seiten der Aufständischen über Funk französisch gesprochen wurden.
Dass französische Söldner in Libyen aktiv sind, ist seit dem Tod des französischen Söldner-Bosses Pierre Marziali allerdings ohnehin kein Geheimnis mehr, ebenso wenig, wie dass britische Spezialeinheiten schon lange vor dem offiziellen Beginn des Angriffskrieges gegen Libyen dort aktiv waren.
Auf den Einsatz der Hubschrauber hätte die NATO gern verzichtet, denn die Hubschrauber sind durch libysche Waffen wie die im Fachjargon als MANPADS bezeichneten gefürchteten schultergestützten Flugabwehrraketen verwundbar. Der NATO drohen damit erste eigene Verluste in Libyen sowie Kriegsgefangenschaften, wodurch die Kriegsgegnerschaft in den Bevölkerungen der Angriffskrieg führenden NATO-Staaten wachsen könnte. Eben deshalb, weil tieffliegende Fluggeräte wegen der weiten Verfügbarkeit von MANPADS in Libyen abschussgefährdet sind, hatten die USA zu Beginn des Krieges nach nur kurzem Einsatz ihre Erdkampfflugzeuge wie die in Afghanistan regelmäßig eingesetzten A10 zurückgezogen. Für die Libyer könnte der Einsatz der Hubschrauber außerdem obendrein auch motivierend wirken, denn nun haben sie mit ihren Waffen das erste Mal die realistische Möglichkeit, es den Verbrechern der NATO heimzuzahlen. Insgesamt ist der risikoreiche Einsatz der Hubschrauber also ein objektiver Hinweis darauf, dass die NATO entgegen aller westlichen Kriegspropaganda in Libyen Probleme hat.
In der Tat hinterließen die Angriffskrieger der NATO in den letzten Tagen einen ziemlich ratlosen Eindruck. Während die Zivilgesellschaft sich weiter hinter den Positionen der libyschen Regierung schart, wie hier zum Beispiel gerade ein Kongress von 1500 Frauen, sind der NATO für ihre Bomben- und Raketenangriffe irgendwie entfernt militärisch zu rechtfertigende Ziele ausgegangen. Die NATO hat bereits alles kaputtgebombt, was sich irgendwie militärisch rechtfertigen ließe, aber wegen des anhaltenden Widerstandes der libyschen Bevölkerung machen die Hilfstruppen der NATO am Boden trotzdem kaum Geländegewinne.
Besonders ärgerlich aus Sicht der NATO ist, dass die libysche Bevölkerung sich durch den Bombenterror der NATO nicht einschüchtern lässt und jeden Tag Musikkonzerte mit Tanz undguter Laune im Freien stattfinden, die den Menschen dabei helfen, den psychischen Belastungen des NATO-Terrors zu trotzen. Vermutlich genau deshalb, um die Psyche der libyschen Bevölkerung zu brechen, hat die NATO gestern das Kriegsverbrechen begangen, ein solches Musikkonzert der Zivillgesellschaft mit Bomben anzugreifen. Die NATO hat dabei 19 Menschen totgebombt und rund 150 weitere Menschen verletzt.

Die NATO hat nach ihrem Kriegsverbrechen erklärt, die Bomben hätten eigentlich nicht den Menschen, sondern den daneben geparkten Autos gegolten, weil Autos militärische Güter sind, die auch von libyschen Armee-Einheiten eingesetzt werden. Insgesamt hat die NATO bereits mehrere Tausend Menschen in Libyen totgebombt, Armeeangehörige ebenso wie Zivilisten. Die beabsichtigte Wirkung, die libysche Bevölkerung in die Unterwerfung zu zwingen, hat die NATO mit ihren Bomben jedoch bisher nicht erreich. Im Gegenteil, die Wut der Bevölkerung auf die NATO wächst mit jedem Tag, den die NATO weiter Bomben abwirft.
Nun bekommen die Spezialeinheiten und irregulären Kampfverbände zur weiteren Eroberung Libyens also auch noch Unterstützung durch Erdkampfhubschauber, und das, obwohl sie bereits durch die stärkste Marine und die stärkste Luftwaffe der Welt nebst Raketen satellitenbasierter Aufkläruns- und Feuerleittechnik unterstützt werden. Nach dem Einsatz von Hubschraubern zur Erdkampfunterstützung dürfte der nächste Schritt dann der offene und massive Einsatz von NATO-Bodentruppen zur Eroberung Libyens sein. Sollte die NATO - anstelle Friedensverhandlungen aufzunehmen - dann auch noch den offenen Einsatz von Bodentruppen versuchen, dann darf sie sich in Libyen auf eine Mischung von somalischem Stammeskrieg und irakischem Befreiungskrieg gefasst machen, nur mit dem Unterschied, dass de libysche Bevölkerung deutlich besser bewaffnet ist, als es Somalia und der Irak waren.
Es bleibt zu hoffen, dass die NATO in Libyen dann genauso untergeht, wie die USA im Irak untergegangen sind. Räuberische Angriffskriege dürfen sich nicht lohnen.

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