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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Mittwoch, 7. September 2011

Hintergrund: Folter und Guantánamo - der Preis der Sicherheit?

07.09.2011 Hintergrund: Folter und Guantánamo - der Preis der Sicherheit?

"Schwarze Orte"

(dpa) «Endlich», jubelten Menschenrechtler und Liberale. «Das ist ein großer Tag für die Rechtsstaatlichkeit.» Es war der 20. Januar 2009 oder in anderer Zeitrechnung der 2569. Tag nach Errichtung des Gefangenenlagers Guantánamo Bay. Just im Amt hatte sich Präsident Barack Obama mit einer Reihe von Anordnungen anscheinend klar vom Kurs seines Vorgänger George W. Bush abgesetzt: Schluss mit CIA-Geheimgefängnissen, mit der Folter von Terrorverdächtigen, Schluss mit Guantánamo in spätestens einem Jahr. «Amerika übernimmt wieder die Führung, nicht nur durch Worte, sondern durch Beispiel», freute sich Demokrat John Kerry. Zu früh?

Weiter lesen:

http://www.islamische-zeitung.de/index.cgi?id=15066

 

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