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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Montag, 5. September 2011

Fefes Blog - Oh und wo wir gerade bei Gaddafi waren

Fefes Blog


Oh und wo wir gerade bei Gaddafi waren: Die "Rendition"-Flüge nach Libyen dienten nicht nur dem Foltern von US-Gefangenen. Nein, die Amis und Briten haben aus Dankbarkeit für Gaddafis Loyalität auch schon mal einen libyschen Rebellen aus dem Exit entführt und nach Libyen geflogen. Einer davon war peinlicherweise der aktuelle Kommandant der Anti-Gaddafi-Rebellen in Tripolis. Und der ist — Überraschung!1!! — gefoltert worden nach seiner "Rendition".

Und (Vorsicht: Telegraph) was sagt der Counter-Terrorismus-Chef des MI6 dazu?

"This was the least we could do for you and for Libya to demonstrate the remarkable relationship we have built over recent years," the letter, from Mark Allen, head of counter-terrorism at MI6, said.
http://blog.fefe.de/?ts=b09a10ad


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