Desparada News: RGW - EU

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Donnerstag, 18. August 2011

RGW - EU - Gulag?

Bild:
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Nun, wenn die Regierung sich schon kein neues Volk wählen kann, warum dann nicht wenigstens eine neue Regierung?

...Eine Wirtschaftsregierung wenigstens, wie sie Osteuropa vierzig Jahre lang so erfolgreich ertrug. Unter dem Dach des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe, trotz des Namens in drei Großbuchstaben RGW abgekürzt, plante, leitete und beaufsichtigte die wirtschaftliche Spezialisierung und Arbeitsteilung zwischen den sozialistischen Staaten...

...Die Geschichte des RGW endet dennoch im Jahr 1991, als alle Mitglieder ausgetreten waren. Erst zwanzig Jahre später kommt es nun aufgrund der Initiative von Angela Merkel, die ihre Jugend in einem RGW-Land verbrachte, und Nikolas Sarkozy, der sich viel davon verspricht, zu einer Wiederauflage der Wirtschaftsregierung, die diesmal allerdings - ein riesengroßer Unterschied - zweimal jährlich tagen und - auch das unterscheidet den neuen RGW vom alten - nicht in Moskau, sondern in Brüssel regieren soll...

Den ganzen Artikel lesen:

http://www.politplatschquatsch.com/2011/08/regierung-wahlt-sich-neue-regierung.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+politplatschquatsch%2FSkVU+%28politplatschquatsch%29