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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Samstag, 6. August 2011

Müdigkeit überall...


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Bailout-Müdigkeit

Nicht nur die europäischen Steuerzahler sind müde geworden: Erst mussten sie für Banken aufkommen und dann für ganze Länder. Ein Ende ist nicht in Sicht. Auch die Politiker sind erschöpft, denn in endlosen Diskussionen, Meetings, Gipfeln und Foren geht es immer wieder nur um dasselbe: um Lösungen für die gewaltigen Schuldenberge. Jedes dieser Treffen sollte endlich einen Schlussstrich ziehen unter die Schuldenkrise, jedes Treffen die Märkte beruhigen. Doch sobald die Politiker ihre Akten wieder in ihre Taschen gepackt und in ihre Büros zurückgekehrt sind, fängt es wieder von vorn an und die Märkte fordern neue Lösungen. Diese Woche mussten Jose Zapatero, der spanische Premierminister, und Jens Weidmann, Deutschlands Notenbank-Chef, sogar ihren Urlaub abbrechen, um zu wichtigen Sitzungen nach Hause zu fahren.

Und sie werden immer müder, die Politiker...
--- und immer bequemer...

Also?


http://www.blognition.de/markte/bailout-mudigkeit

1 Kommentar:

  1. #spanishrevolution, Democracy Now und empört Real. Herr Palmou, Exconsejero of Justice, Regionalregierung von Galicien (Mr. Fraga, PPsoe) und Mitglied der National Police während des Faschismus, und Sohn. Weiblich 79 Jahre nach dem Herzen betrieben wird, und sein Sohn, der Herausgeber von einer Website zur Unterstützung der 15-M, sind von der spanischen Ungerechtigkeit unterdrückt. Sein Vater Überreste wurden durch das Franco-Regime ausgegraben und verschwand. 68 Jahre ohne zu wissen, alles war Pecino Andrés García (Knochen erschien in dem Massengrab von St. Eufrasio 702, Jaén). Er war 25, als der Falange Hit der "coup de grace". Vor 2 Jahren starb ihr Mann oder war in A Estrada (Pontevedra) getötet. Die spanische Justiz hat bisher keine Untersuchung eingeleitet (trotz mehrerer Beschwerden an den High Court of Justice von Galizien). Ein Richter und vielleicht auch einige offizielle Gericht nicht. 1 A Estrada können davon betroffen sein ...! Das Zitat vor Gericht wieder notorisch falschen Beschwerde Prozess, ungesetzliche Deportation der beiden aus der Stadt, ohne erlaubte Verteidigung, mit Parteien nicht durch Gesetz (State Bar of Pontevedra), die zu finden FEHLER FALSE verschrieben würden anerkannt etc ... Check in:

    http://aims.selfip.org/spanish_revolution.htm

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