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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Dienstag, 16. August 2011

Fefes Blog

Fefes Blog


http://blog.fefe.de/?ts=b0b45258


Die britische Innenministerin denkt laut über Ausgangssperren nach. Wegen der Randalierer. Oh und falls noch jemand darauf gewartet hat, dass sie die Ausschreitungen für mehr Überwachungsstaat nutzen würden: "Police say they prevented attacks by rioters on the Olympic site and London's Oxford Street after picking up intelligence on social networks."

Nee, klar.

Übrigens, im Camp-Trubel ein bisschen untergegangen: Philadelphia hat auch Ausgangssperren gegen Jugendliche verhängt.

Ab Freitag dürfen Jugendliche unter 18 Jahren freitag- und samstagnachts ab 21 Uhr nicht mehr vor die Tür. Das teilte die Stadtverwaltung am Montag mit.

Die nächtliche Ausgangssperre gilt für die Innenstadt sowie das Universitätsviertel. In anderen Stadtteilen müssen Jugendliche unter 13 Jahren Wochentags ab 22 Uhr zu Hause bleiben, Teenager unter 18 Jahren dürfen ab Mitternacht nicht mehr raus.


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