Die Grausamkeiten gehen weiter

Mit aller Gewalt werden die Arbeitslosen bekämpft, ausgesondert statt integriert, und ausgehungert. Wer dachte, dass es perfider nicht mehr geht, hat sich getäuscht. Ab dem nächsten Jahr 2011 kommt so Einiges dazu:
Kernkritikpunkte des Gesetzes sind:

• Anrechnung von Darlehen als Einkommen
• Aufgabe der Zweckidentität bei der Einkommensanrechnung
• Anrechnung von nicht steuerpflichtigen Einnahmen einer Pflegeperson
• Anrechnung von Einnahmen von Tagesmüttern
• Regeln der Darlehensgewährung, Vermögenseinsatz und Aufrechnungsbefugnisse gegen alle BG Mitglieder
• Satzungsregeln bei Unterkunftskosten
• Aufrechnungsbefugnisse nach § 43 SGB II – E
• Sanktionen bei Kenntnis
• Verkürzung der Korrekturfristen von Bescheiden in § 44 + 48 SGB X auf ein Jahr

Mehr dazu gibt es hier:

http://www.randzone-online.de/?p=8152