Desparada News: Auf ein Neues: Hartz IV

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Montag, 2. August 2010

Auf ein Neues: Hartz IV

Wieder mal eine neue Runde im ewigen Gerangel um Begriffe und Auslegungen, um Bedarfsauslegungen, Zumutungen, Begrenzungen.

Nachdem so Vieles gegen die Wand gefahren wurde, die Kommunen zu wenig Geld haben, immer nur die Arbeiterklasse egistisch ist, wenn sie ihr Leben einfordert, während die anderen alles verprassen dürfen, weil sie angeblich Leistungsträger sind, und die Unsäglichkeiten weiter gehen, ist festzustellen, dass sich alle Parteien anpassen. Es ist bequemer, mit den Wölfen mitzuheulen, als abweichende Ideen einzubringen. Mitzuprofitieren ist auch einfacher, als für die Betroffenen zu kämpfen.

Die Parteien sind alle beim Kapital angekommen, darüber braucht sich kein Wähler mehr Illusionen zu machen.

Beiträge zum Thema:

http://feynsinn.org/?p=4145

http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=13303&css=print

http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=15315