Desparada News: Stuttgart 21 - Wie unter einem Brennglas

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

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-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

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Freitag, 15. Juli 2011

Stuttgart 21 - Wie unter einem Brennglas - beide Teile:

Teil I:

http://karlweiss.twoday.net/stories/29753593/

Stuttgart21: Wie unter einem Brennglas – Teil 1

Der Kapitalismus zeigt seine Fratze

Von Karl Weiss

Bespitzelung; Polizeibrutalität; Provokateure der Polizei; Medien-Gleichschaltung; Polizeilügen; Medienlügen; Vortäuschen von Demokratie; Betrug am Wähler; Betrug der Medien; Vetternwirtschaft; Geheimpolitik; Korruption; Kriminelle Bereicherung; Verschleuderung öffentlichen Eigentums; Gewaltige Unfallrisiken, wenn nur der Profit stimmt; Umweltzerstörung, Kriminelle Verschwendung von Resourcen; Umverteilung von Steuergeldern an die Reichen; das sind nur achtzehn der Aspekte, die bei Stuttgart21 das wahre Gesicht des Kapitalismus zeigen – wie unter einem Brennglas. In diesem ersten Teil beschäftigen wir uns mit den ersten neun.

Bespitzelung:

Bei allen Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen der Gegner des Projektes Stuttgart21 werden die Personen bespitzelt. Es werden nicht nur Fotos und Videos der Gruppen von Demonstranten aufgenommen, man fotografiert auch die Gesichter von jedem einzelnen. Der Polizeispitzel, der sich am 20. Juni in Zivil (aber mit Schusswaffe!), unter die Besetzer des Bauplatzes mischte, fiel besonders deshalb auf, weil er die einzelnen Personen fotografierte. Es braucht nicht ausdrücklich erwähnt zu werden, dass dies gesetzwidrig ist, aber niemand etwas dagegen unternimmt.

Polizeibrutalität:

Am 30. September 2010 wurde ein geplante brutale Schlagstock-, Prügel- und Pfeffergas-Orgie mit einem Wasserwerfer-Einsatz verbunden, bei dem u.a. einem Demonstranten die Augen ausgeschossen wurden. Und dies im Bewusstsein, dass genau zu jenem Zeitpunkt eine Demonstration von Schülern an jenem Ort eintrifft. Es konnte beweisen werden, es handelte sich nicht um Übergriffe einzelner Polizisten, sondern um eine geplante und vom Ministerpräsidenten angeordnete Aktion. (Siehe auch diesen Artikel: - Stuttgart21 – Klare Beweise für geplante Übergriffe ). Auch hier: Selbstverständlich ist das gesetzwidrig, aber auch da unternimmt niemand etwas.

Provokateure der Polizei:

Der Einsatz von sogenannten ‚agentes provocateure‘ ist Gang und Gäbe bei allen Polizei- und Geheimdiestorganisationen auf der Welt, so auch in Deutschland. Man mischt einen Provokateur unter die Protestler oder Unzufriedene und versucht sie zu kriminellen Taten anzustiften, um dann anschliessend sagen zu können, es seien Kriminelle und damit den Abbau demokratischer Rechte zu rechtfertigen. Bereits bei der schon erwähnten Aktion am 30. September wurden solche Provokateure als Polizisten in Zivil aufgedeckt ( siehe diesen Artikel: - ‘Taktische Provokateure – Vermummte Steinewerfer’ ) und nun erneut: Der Polizist in Zivil, der am 20. Juni 2011 als angeblich schwer Verletzter in die Medien einging, war in Wirklichkeit ein Provokateur, der Rohre geworfen hatte und die anderen Demonstranten aufforderte, es ihm gleich zu tun. Die Beweise dafür finden Sie auf dieser Site: http://www.bei-abriss-aufstand.de . Wiederum braucht nicht ausdrücklich erwähnt zu werden: Das ist kriminell und niemand tut etwas deshalb.

Mediengleichschaltung:

Eines der schreiendsten Beispiel von Mediengleichschaltung geschah nach der Bauplatzbesetzung am 20. Juni 2011: Alle, wirklich alle wesentlichen Medien berichteten über die Aktion und behaupteten, die Demonstranten hätten wie die Vandalen gehaust und hätten einen Polizisten „schwer verletzt“ oder „lebensgefährlich verletzt“. Wenn Sie sich die Videos mit dem Glatzköpfigen auf der oben genannten Site ansehen, wird deutlich: Davon ist kein Wort wahr. Der Provokateur wurde nach der Auseinandersetzung von Ordnern auf „seine“ Seite (die der Polizisten) geleitet und wurde eine Zeit später gefilmt (Video siehe hier: http://www.trueten.de/ ), als er in einem Polizei-Bully sass und sich mit anderen Polizisten unterhielt. Er hat eindeutig keine sichtbaren Verletzungen und wenn er versteckte gehabt hätte, wäre er wohl behandelt worden und nicht zu einem Plausch in den Polizeiwagen eingeladen worden. Alle, aber wirklich alle Medien, welche diese Falschmeldung der Polizei ohne Überprüfung übernommen hatten, weigern sich bis heute, sie zu berichtigen. Das ist nicht kriminell, sollte es aber eigentlich sein.

Polizeilügen:

Neben der hier schon erwähnten Polizeilüge des angeblich schwer verletzten Polizisten waren auch vorher schon Lügen der Polizei aufgedeckt worden. Nach dem 30. September 2010, als die Brutalität der Polzei alle wohlmeinenden Deutschen geschockt hatte, versuchte die Polizei sich mit fetten Lügen zu verteidigen. Es seien damals Steine gegen Polizisten geflogen und es gäbe eine Reihe von verletzten Polizisten. Die Videos, die heute ja allgegenwärtig sind, zeigten aber, die einzigen Steine gegen Polizisten wurden von einem Provokateur geworfen und bis heute wurde von der Polizei kein einziger verletzter Polizist präsentiert. Auch diesmal wieder: Nach der Lüge vom schwer verletzten Polizisten „vergisst“ man das Thema einfach und braucht natürlich auch die verletzten Polizisten nicht zu präsentieren. Nun, lügen ist nicht verboten, aber bei allen zukünftigen Äusserungen der Polizei oder von Polizisten sollte man sehr aufmerksam überprüfen, was wahr ist und was nicht.

Medienlügen:

Bereits nach dem 30. September 2010 hatten sich eine Anzahl von Medien (damals aber nicht alle) allein an den Verlautbarungen der Polizei orientiert. Dabei hatten sie aber nicht nachgefragt, sprich, sie haben sie 1:1 übernommen, ohne zu verifizieren. Die gleichen Medien, die sich gerne als „Qualitätsmedien“ bezeichnen und behaupten, sie produzierten Qualitätsjournalismus. Eine einzige Anfrage, ob man nicht einmal einige der verletzten Polizisten im Krankenhaus besuchen könne, hätte die Lügen sofort aufgedeckt. Offensichtlich wusste man also, es waren Lügen und stellte deshalb auch keine Anfragen. Damit wird aber die Übernahme der Lüge dann auch zur eigenen Lüge. Auch jetzt, nach dem angeblich schwerverletzten Zivil-Polizisten, das gleiche Spiel: Ungeprüft übernommen, keine Nachfrage, denn im Grunde weiss man, es ist nicht wahr. Wenn solche Vorkommnisse sich häufen, kann man auch nicht mehr von Ausrutschern reden: Die Medien in Deutschland sind Lügenmedien! Immer wenns kritisch wird, wird balkenbiegend gelogen.

Vortäuschen von Demokratie:

Tatsächlich hat Stuttgart21 das bisher unübertroffen klassische Schauspiel geboten, wie man Demokratie vortäuschen kann und wie viele darauf hereinfallen. In Sommer 2010, als aus den kleinen Gruppen von Gegnern des Projekts Stuttgart21 eine Bewegung wurde, die in Stuttgart und darüber hinaus Menschenmassen anzog, sahen die Grünen ihre Stunde gekommen. Man schloss sich der Bewegung an, während man vorher nicht ein Wort gegen Stuttgart21 verloren hatte, obwohl man in den Parlamenten und dem Stadtrat gesessen hatte, als dies beschlossen wurde.

Innerhalb der Bewegung wurde man nicht misstrauisch, weil ihre grosse Breite dafür gesorgt hatte, dass sich in ihr sehr viele Menschen weitgehend ohne politischen Erfahrungen zusammengefunden hatten.

Zwar gab es auch damals schon warnende Stimmen, die versuchten den Menschen ins Gedächtnis zu rufen, was die Grünen bereits auf dem Gewissen hatten: Der Balkankrieg, der Afghanistan-Überfall, Hartz IV. Es überwogen aber die Stimmen, die es für sehr vorteilhaft hielten, wenn in der Protestbewegung auch eine ‚etablierte Partei‘ vertreten ist.

Ja, die Koordination, also die Sprecher der Bewegung, biederten sich sogar bei den Grünen an und liessen andauernd einen von ihnen zu Wort kommen, während zum Beispiel offizielle Sprecher der Partei „Die Linke“, die bereits seit dem Beginn in der Bewegung vertreten war und immer gegen Stuttgart21 war, selten als Parteisprecher auftreten konnten.

Die Idee dahinter war, was auch die Zeitungen schrieben („rein zufällig“ genau jene, wie die 'Stuttgarter Zeitung', die vorher für das Projekt getrommelt hatten): Die Umfragen würden für die Wahlen im März 2011 zeigen, es könnte eine Mehrheit für eine Rot-Grüne oder sogar Grün-Rote Koalition geben und somit könnte das Projekt durch Wahlen gestoppt werden.

Plötzlich hatte man die Möglichkeit, die angebliche Demokratie zu nutzen und eine Menge Leute konnten mit dieser Argumentation eine Zeit lang an der Nase herumgeführt werden.

Stimmen wie die aus der Bewegung gegen den Atomtod, die warnten, sich mit den Grünen einzulassen, auf die sei kein Verlass, blieben ungehört. Dabei hatten die Atomkraft-Gegner gute Argumente. Der Bruch mit den Grünen war dort so weit gegangen, dass die Grünen allen Parteimitgliedern verboten, noch auf Anti-Atomtod-Demonstrationen zu gehen.

In den Augen eines grossen Teils der Projektgegner waren die Grünen zum Unterpfand des Ausstiegs aus dem Projekt geworden.

Dann kam die „Schlichtung“, eine zweite Inszenierung, um Demokratie vorzutäuschen. Schnell hatte man einen alten, zynischen, mit allen Wassern gewaschenen Politiker gefunden, der einerseits absolute Treue zum Unterdrückungssystem mit andererseits dem bestechendsten Schönsprech der Partei verband, ein „alter Hase“ im Täuschen von Menschen, Geissler.

Plötzlich hatten die Koordination der Bewegung und die Grünen sich auf die Schlichtung eingelassen, ohne um die Meinung in der Bewegung zu fragen. Die „Parkschützer“ zum Beispiel, ein wichtiger Teil der Bewegung, waren entschieden gegen eine Teilnahme.

Aber so ist das eben bei Leuten, die noch daran glauben, wir lebten in einer Demokratie, trotz aller anderweitigen Anzeichen. In der eigenen Bewegung wird keine Demokratie geübt.

So berichteten alle Medien ausführlich über die „Schlichtung“, obwohl niemand in der Regierung versprochen hatte, sich an ein eventuelles Schlichtungsergebnis zu halten. Diese (die entscheidende) Frage ging in den Redeschwällen Geisslers unter.

Zu diesem Zeitpunkt hatten es die Grünen bereits geschafft, mit dem Einsatz lediglich von zwei Handvoll ihrer Politiker die Bewegung zu spalten. Das ging so weit, dass die Demonstrationen gegen Stuttgart21 deutlich kleiner wurden – obwohl nicht ein einziges Zugeständnis gemacht worden war.

Man brauchte ja nur die Grünen wählen und schon würde das Projekt gestoppt. Es besteht sogar die Gefahr, ein wesentlicher Teil der Projektgegner würde das heute noch glauben, wenn nicht Fukushima genau vor der Baden-Württemberg-Wahl gekommen wäre und plötzlich die Grünen bevorteiligte, genau die Partei, die ihren Mitgliedern die Teilnahme an Anti-Atomtod-Protesten verboten hatte.

So kam es wirklich zur Grün-Roten Regierung in Baden-Württemberg und nun zerstäuben die Illusionen im Minutentakt. Es ist inzwischen klar, die werden Stuttgart21 um jeden Preis weiterbauen, wenn die Bewegung nicht wieder auflebt und die Grünen haben ja auch nicht wirklich etwas dagegen.

Die Zahl der Teilnehmer an den Demonstrationen steigt inzwischen schon wieder, hat sich am 20. Juni gezeigt. Die Menschen sind lernfähig. Nein, es ist keine Demokratie und ja, sie versuchen, uns dies vorzuspielen.

Betrug am Wähler:

So wurden denn die Landtagswahlen in Baden-Württemberg im März 2011 zu einem der grössten Betrugstatbestände am Wähler in der Geschichte der Bundesrepublik. Es war eine der auffallendsten Bewegungen von Wählern zu einer Partei seit langem – in diesem Fall zu den Grünen. Die meisten kamen aus der Gruppe der Nicht-Wähler, so manche auch aus der SPD und FDP und auch eine kleine Anzahl von CDU-Wählern soll Grüne gewählt haben. Nun mussten sie in einer Koalition mit der SPD den Ministerpräsidenten stellen.

Für die grünen Neu-Wähler, aber sicher auch für viele, die auch vorher schon grün gewählt hatten, waren nun zwei Punkte wesentlich, die sie von den Grünen erwarteten: Das Kippen des Projekts Stuttgart21 und das Abschalten der Atomkraftwerke.

Und nun reden die Grünen drum herum. Dies und das und jenes und nun steigen wir doch nicht aus Stuttgart21 aus und wir unterstützen das Merkel’sche Atomkraftwerk-Weiterlauf-Gesetz.

Es ist zu hoffen, nun gehen Einigen die Augen auf.

Betrug der Medien:

Auch die grossen deutschen Medien, das Fernsehen, die grossen Zeitungen, die Magazine, kurz, was meist „Mainstream“ genannt wird, haben einen beträchtlichen Anteil an diesem Betrug. Wie sie die „Schlichtung“ hochjubelten, so als ob es ein echtes Ereignis wäre und kein „public relation event“, wie sie mit triefenden Lippen die Möglichkeit des „ersten grünen Ministerpräsidenten“ verkündeten, da mochte schon der eine oder andere glauben, die Grünen hätten sich vom Saulus zum Paulus gewandelt. Irgendein sachliches Erwähnen dessen, was davon zu erwarten ist, kam nicht vor. So steht der Wähler nun vor dem Haufen seiner gescheiterten Illusionen.

Es ist zu hoffen, er wird in Zukunft die Äusserungen der Medien mehr mit dem verbinden, was hinter diesen Medien steht: Das Grosskapital, die Banken und weniger mit verantwortlichem Journalismus.

Zusatz vom 25. 06 2011

Da erreicht mich eben eine Anfrage, wie ich es geschafft hätte, die Entscheidung der Grünen auf dem Parteitag bereits am 24. Juni vorauszusehen, dem Merkel'schen Atom-Weiterbetrieb die Zustimmung zu geben.

Nun, das war eigentlich nicht so schwer. Die Grünen haben sich bereits seit über einem Jahrzehnt, als sie in die Regierungsverantwortung kamen, als Opportunisten der schlimmsten Kategorie erwiesen - und dies nicht nur in Form des Parteivorstandes, sondern auch in den Parteitagsbeschlüssen.

Alle, die noch ein Fünkchen Anstand in den Knochen hatten, haben den Grünen nach dem Balkan-Krieg (für den der Grüne Aussenminister Fischer hauptsächlich verantwortlich war), nach dem Überfall auf Afghanistan mit Deutscher Beteiligung und seit Hartz IV den Rücken gekehrt.

Zwar gibt es da immer wieder junge Neu-Grüne, die anscheinend noch Hoffnung auf eine Wende haben, aber das ist ohne reale Grundlage.

Die Grünen waren seit 1998 (eventuell auch schon vorher) integraler Bestandteil des kapitalistisch-imperialistischen Welt-Kontroll-Systems des Finanzkapitals (sprich: Der grossen Banken) und haben grosse weltweite Verbrechen auf ihr Konto geladen. Kein anständiger Mensch wird sich mehr ernsthaft mit ihnen einlassen, ebensowenig wie mit der Union, der SPD oder der FDP.

Allerdings haben bei diesen letzten Wahlen eine wesentliche Anzahl von bisherigen Nichtwählern Grün gewählt. Das weist auf Jungwähler hin und auf Menschen mit schlechtem Gedächtnis. Darunter sind aber auch viele, die Nichtwähler waren, aber sich von der Propaganda haben locken lassen, wenn man jetzt Grüne wähle, könne man für den sofortigen Atomausstieg und für die Verhinderung von Stuttgart 21 stimmen. Das wird also zu einem Abfallen der Grünen in den Umfragen und Wahlergebnissen führen.

Hier eine Anzahl Links zu anderen Artikeln im Blog zu Stuttgart21:

- CDU-Wahnsinn Stuttgart21

- Stuttgart21 – Wiederwahl in Gefahr

- Verzweiflungsakt von Frau Merkel

- Bombe – Merkel ist in Wirklichkeit Grüne!

- Stuttgart21 – Der GAU

- Stuttgart21 – Die Rambos heissen Merkel und Mappus

- Aktuelle Ergänzung zu Stuttgart21

- Stuttgart21 – Spätrömische Dekadenz

- Stuttgart21 – Schwäbischer Filz

- Stuttgart21 – Klare Beweise für geplante Übergriffe

- Stuttgart21 – Der spezielle Untergrund in Stuttgart

- ‘Taktische Provokateure – Vermummte Steinewerfer’

- Stuttgart21 – Irrsinn deutscher Verkehrspolitik

- Jetzt geht die Post ab

- Stuttgart21 – Das Volk hatte nie eine Chance

- Stuttgart21 – Der CDU-Staat in voller Entfaltung

- Stuttgart21 – Vertrag mit den Niederlanden gebrochen

- Stuttgart21 – Trotz ernster Sicherheitsprobleme genehmigt

Karl Weiss - 24. Jun, 02:16

Teil II:

http://karlweiss.twoday.net/stories/29764764/