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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Freitag, 22. Juli 2011

Norwegens Einsatz in Libyen endet am 1. August 2011 --- According to Friday's cabinet decision the entire Norwegian deployment will end on August 1

http://www.monstersandcritics.com/news/europe/news/article_1644803.php/Norway-to-scale-back-contribution-to-Libya-no-fly-zone-operation


July 22, 2011

The Oslo Bomb

"Could this have anything to do with it?" asks Daniel.

http://www.lewrockwell.com/blog/lewrw/archives/91860.html
http://www.radio-utopie.de/2011/07/22/ubrigens-norwegen-steigt-nachsten-monat-aus-dem-libyen-krieg-aus/
 

Übrigens: Norwegen steigt nächsten Monat aus dem Libyen-Krieg aus

Ich bin der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Und ich führe gar keinen Krieg in Libyen. Und ganz sicher auch keinen in Norwegen. Und ich, die USA, haben dort auch keine Geheimorganisation mit ehemaligen Männern in Kriminalpolizei-Uniformen, Militär-Uniformen und Männern mit Uniformen der "Zivilbereitschaft" unter der Leitung des ex-Chefs der "Anti-Terror"-Abteilung der norwegischen Polizei.
Von Daniel Neun | 22.Juli 2011
Oslo, Utoya: Heute kam es in dem europäischen (wenn auch nicht euro-päischen) Staat Norwegen zu zwei Attentaten. Im Regierungsviertel von Oslo eplodierte nach ersten Berichten im Gebäude der Boulevard-Zeitung VG ein Sprengsatz, der auch ein benachbartes Regierungsgebäude mit einem Büro von Labour-Ministerpräsident Jens Stoltenberg in Mitleidenschaft zog. Die Zeitung VG konnte auf ihrer Webseite allerdings vermelden, daß dem Ministerpräsidenten nichts geschehen sei. (1)
Später hieß es dann durch die Polizei und dann in der Polizeiboulevardpresse erst “Autowrack”, dann “Autobombe”, und dann “Al Kaida”, “Islamisten”, usw. Sogar ZDF-Superheld Elmar Thevesen hatte nach langer Zeit mal wieder einen Gig in den Heute-Nachrichten (ich hatte schon Fantomschmerzen).
Kurz nach dem Attentat in Stockholm, an einem Freitag Abend, mitten in der allgemeinen Ferienzeit (die deutschen TV-Sender ließen ihre Livesendungen immer weiter und weiter laufen) meldeten Zeugen von der Insel Utoya von einem Camp der Labour-Parteijugend, daß ein Polizist auf die Jugendichen geschossen habe.
Nein. Moment mal. “Ein Mann in Polizeiuniform”.
Sehen Sie auch manchmal Männer in Polizeiuniformen? Und bilden Sie sich etwa ein, daß das Polizisten sind? Haben Sie auch manchmal das Gefühl, den Verstand zu verlieren, weil Sie irgendwem widersprechen müssen und genau darauf ü-ber-haupt keinen Bock haben?
Ministerpräsident Jens Stoltenberg bestätigt später gegenüber dem norwegischen Fernsehsender TV2, daß ein “Mann, der sich als Polizist verkleidet hatte”, auf die rund 700 Teilnehmer der Labour-Parteijugendkonferenz auf Utoya das Feuer eröffnet hatte.
Stoltenberg war dort ebenfalls erwartet worden, war der Parteijugendkonferenz aber ferngeblieben. (2)
Wortlaut von Zeugenaussagen über das Geschehen auf der Insel:
“Da draußen geht ein kleiner Krieg vor sich”
“Plötzlich, hörten wir eine Menge Schüsse. Die Leute mussten rennen und sich in Sicherheit bringen. Uns wurde gesagt, wir sollten die Insel verlassen.”
Wie bitte? Den Jugendlichen wurde was gesagt?
Bjorn Jarle Roberg-Larsen, selbst nicht auf Utoya, erzählt von Telefongesprächen mit Zeugen auf der Insel.
“Sie sagten, daß mindestens eine Person, die eine polizei-ähnliche Uniform trug, Schüsse mit einer Handwaffe abfeuerte.”
Dann sagt er: die Zeugen, mit denen er telefoniert habe, würden sich immer noch verstecken und aus Angst entdeckt zu werden nicht weiter telefonieren wollen. Zu diese Zeitpunkt sind Männer in Uniformen norwegischer Sonderpolizei bereits auf der Insel gelandet und habe diese gesichert.
Nein. Moment Mal. Das waren norwegische Sonderpolizisten. Anti-Terror, heisst das. Polizei. Whatever.
Im Laufe des Tages kommt es, neben dem üblichen “Ein Achmed hier, ein Yussuf da”, noch zu einer anderen Einbildung ohne Beweise. Kommen solche Einbildungen von Behörden, die eigentlich keine Einbildungen zu haben, sondern jede Menge Ärger bekommen sollten, nennt man diesen Schwachsinn nicht “Schwachsinn”, nicht “Verschwörungstheorie” (das wäre irgendwas Subversives), sondern “Berichte”. Von “Offiziellen”.
Also. Von “Offiziellen” hiess es heute: Libyen. Einfach nur: Libyen. Gaddafi. Ich sach nur: Gaddafi.
Norwegen sei im Libyen-Krieg und würde eben Libyen bombardieren, um die Libyer zu beschützen. Und der Diktator des Libyens, was die Nato mit ihren Proxy-Milizen noch nicht erobert hat und wo folglich noch nicht alle Schwarzafrikaner massakriert wurden, also der Diktator Muammar el Gaddafi, der habe ja neulich mit Attentaten in Europa gedroht.
Norwegen beendet seine Teilnahme am Luftkrieg gegen Libyen ab dem 1.August. Alle noch verbliebenen vier von Anfangs sechs Kampfbomber werden abgezogen (3). Von den 28 Nato-Staaten nehmen damit ab übernächsten Monat nur noch die Militärs von sieben Staaten am Luftkrieg gegen Libyen teil: die von Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada, Dänemark, Belgien und den USA.
Nein. Moment Mal. Ich bin der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Und ich führe gar keinen Krieg in Libyen.
Und ganz sicher auch keinen in Norwegen. Und ich, die USA, haben dort auch keine Geheimorganisation mit ehemaligen Männern in Kriminalpolizei-Uniformen, Militär-Uniformen und Männern mit Uniformen der “Zivilbereitschaft” unter der Leitung des ex-Chefs der “Anti-Terror”-Abteilung der norwegischen Polizei.
Das wollte ich Ihnen nur mitteilen. Schönen Abend noch.
Quellen:
(1) http://www.sueddeutsche.de/panorama/norwegen-heftige-explosion-in-oslo-1.1123597
(2) http://www.guardian.co.uk/world/blog/2011/jul/22/oslo-explosion-live-coverage
(3) http://www.tagesschau.de/ausland/libyen1126.html


 

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