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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Dienstag, 5. Juli 2011

"Der Bahnhof wird sowieso gebaut, das sage ich nur ganz nebenbei", so Geißler bei dem Gespräch.


Bild:
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 Das, was Geissler - der sogenannte Schlichter mit den Gewissheiten wie es auszugehen hat - da von sich gab, ist das, was wahrzunehmen ist bei allen, die irgendwie beteiligt sind bei den Geschäften. Egal, ob diese indirekt, oder nur indirekt etwas damit zu tun haben, alle sind sich gewiss, dass diese Geschäfte auch klappen werden.

Das, was für die Bürger vorgesehen ist, sind Hinhaltetaktiken und leere Versprechungen.

"Wir werden ganz sicher eine Änderung des Grundgesetzes bekommen und Volksentscheide auch auf Bundesebene erlauben müssen", prognostizierte Geißler. Leider fehlt der Glaube daran, dass es wahr wird, denn geschwätzt wird schon viel zu lange - auch von solchen Dingen. Sie hoffen, dass sich das Ganze irgendwann totläuft, wenn das Protestvolk ermüdet. Und wenn nicht? Nun, man hat so die Verträge, die eingegehalten werden sollen - koste es was es wolle. Schliesslich ist Geschäft ein Geschäft, und Schnaps ist Schnaps, also etwas ganz Anderes...

Es ist das alte Lied, dass das Volk sowieso beschissen wird...

http://www.swr.de/nachrichten/bw/-/id=1622/nid=1622/did=8276246/wfhaa1/index.html

http://karlweiss.twoday.net/stories/31625308/

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