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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mittwoch, 22. Juni 2011

Stuttgart 21 - jetzt geht es aber ab...

eigenes Fotoalbum

...denn nach Meinung von SPD-Fraktionsvorsitzendem Claus Schmiedel haben dort anständige Leute nichts verloren. Auf gut deutsch: Geht wieder zurück in Eure Stuben, bleibt hinter Eurem Ofen, das geht Euch alle gar nichts an...


Der Bundesvorsitzende der Polizeigewerkschaft will von Winfried Kretschmann ein klares Bekenntnis zur Rechtsstaatlichkeit, und dass er der Polizei den Rücken stärke, den, welchen eben die Polizei dauernd hinhalten müsse samt dem Kopf, für die Versäumnisse der Politik...


Kretschmann wiederum bemüht die Sachlichkeit und ausgerechnet den Schlichtungsprozess, der eigentlich keiner war, weil jeder halbwegs klar denkende Mensch schon vorher wußte, wie es ausgehen würde. Da hingen viel zu viele Geschäfte und Geschäftchen, viele Abhägngigkeiten schon mit dran und drin, von denen die Bürger Stuttgarts und die Solidarischen nicht einmal ansatzweise etwas ahnten. Das wird nicht so einfach aufgegeben, es ist zuviel Geld mit im Spiel.


Wer bezahlt, ist sowieso immer schon klar: Die Kommunen, die Städte, die Länder, usw. kurzum, der Bürger. So etwas läßt man sich nicht einfach entgehen, schon gar nicht als Deutsche Bahn, besonders dann nicht, wenn dabei viele Politiker fleissig mithelfen, das alles den Bürgern als Geschenk für die moderne Zeit zu verkaufen.


Inzwischen fallen die Masken reihenweise, was aber auch nicht viel ändert. Die einen - jene die bauen wollen und müssen sollen - sind lustlos, was die Kontakte zu den Bürgern angeht. Schliesslich könnte mal Schluss sein, und die Tagesordnung wieder einkehren für jene, die an der Macht bleiben wollen. Was interressieren dabei Grundwasser- oder Mineralwasser- und sonstige Umweltfragen? Das wurde doch alles schon belabert.


Allerdings kommen die restlichen Schikanen, wie dieses unsägliche Rohrsystem, nun doch wieder scheibchenweise und für manche im Land überraschend zum Vorschein. Auch, dass die Bahn die doppelte Menge an Grundwasser abpumpen will, als ursprünglich vorgesehen, ist ein Grund für Proteste - denn, schliesslich spielte ja die Bahn dann mit gezinkten Karten, und eben nicht die anderen.


Gewalt ist dennoch das falsche Mittel. Wenn das Ganze anfechtbar ist, dann muss es eben auf den Rechtswegen geschehen, und nicht mittels Gewalt, falls diese so vorgekommen sein sollte, wie geschildert. Die Bürger schon wieder zu sortieren, und zu behaupten, dass anständige Bürger dort nichts zu suchen hätten, wo die Aktivisten sind, ist eine Unverschämtheit.


Den Artikel dazu gibt es hier:


http://www.morgenpost.de/politik/article1678456/Anstaendige-Leute-haben-da-nichts-verloren.html

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