Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Freitag, 24. Juni 2011

Stuttgart 21 - der Dreck und die Tälesbachdeponie

Calw Gemeinderat hat gar keine Wahl

Hans-Jürgen Hölle, vom 24.06.2011 09:30 Uhr

Calw - Eine Wahl hatte der Calwer Gemeinderat nicht wirklich. Er musste in seiner jüngsten Sitzung dem Sanierungsplan für die Altablagerungen im Tälesbach zustimmen. Sonst hätte das Landratsamt die Sanierung einfach angeordnet.
"Der Landkreis nimmt das Problem sehr ernst", betonte vor der Abstimmung im Gremium Landrat-Stellvertreterin Claudia Stöckle. Eigentlich hätte der Sanierungsplan schon zum Jahresende vorliegen müssen. Weil OB Manfred Dunst aber eine offene Diskussion gewollt habe, sei die Frist bis zum 30. April verlängert worden. Und jetzt könne es keinen Aufschub mehr geben. Es müsse nämlich dringend gehandelt werden.

http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.calw-gemeinderat-hat-gar-keine-wahl.9eff9dd0-0226-4223-b70b-22cfb30288ae.html