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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Dienstag, 7. Juni 2011

Mal ehrlich: Haben Sie schon mal an den neuen Gesundheitsminister gedacht? - Zum Beispiel wegen EHEC? --- Neiiiiinnn? Sie auch nicht?...

eigenes Fotoalbum

...An was das nur liegen mag...?

Dabei sieht er inzwischen hin und wieder etwas mitgenommener aus, als beim Amtsantritt. Sein ganzes Präpariertsein auf den Posten half nichts: Die Praxis war anders als die Theorie...

Fragen Sie den jungfrischen Minister mal, was an Frischem und Gesundem Sie noch essen können. Antwort gleich Null - er weiss keine Antwort. Und allmählich kommen sie nun alle aus den Löchern gekrochen, in denen sie alle gesteckt haben, - die anderen,- und mäkeln herum.

"Das Krisenmanagement von Gesundheitsminister Bahr ist wenig überzeugend", findet Thomas Oppermann, Fraktionsgeschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. Renate Künast, die Grünen-Fraktionschefin, wird angesichts der Ehec-Welle noch grundsätzlicher: "Ich frage mich, was der Gesundheitsminister eigentlich macht."

Er hat Patienten besucht, und das gab beeindruckende Fotos, wird gesagt. Jaaa, und "sie" - das heisst, die das machen müssen - hätten den EHEC eingegrenzt, bzw. den Infektionsherd, meinte er. Andere sehen das anders...


Die Behördenwege sind quälend langsam und unergründlich, da steckt auch ein Minister nicht drin. Jedenfalls passt es zum Erstverdacht der Gurke, dass alles so vergurkt erscheint...


http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,766839,00.html

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